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Kim: Frieden auf koreanischer Halbinsel hängt von Haltung der USA ab

Themen der Woche2019-04-26

ⓒYONHAP News

Nordkorea und Russland haben anlässlich des Gipfeltreffens zwischen Machthaber Kim Jong-un und Präsident Wladimir Putin ihre Annäherung und Kooperation demonstriert. Daher wird erwartet, dass die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm infolge einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Nordkorea, China und Russland noch komplizierter werden.


Der Nordkorea-Russland-Gipfel am Donnerstag in Wladiwostok diente dazu, die enge Kooperation zwischen beiden Ländern zu beschwören und demonstrieren. Kim stellte die Beziehungen zwischen Nordkorea und Russland quasi als Blutsbrüderschaft dar. Putin betonte die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung der nordkoreanischen Nuklearfrage. Es ist bemerkenswert, dass Putin die Sicherheit des nordkoreanischen Regimes und die Notwendigkeit von Sechs-Parteien-Gesprächen zur Sprache brachte. Kim betonte, dass Frieden und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel von der künftigen Haltung der USA abhängen würden. Nordkorea werde sich auf jede Situation vorbereiten. Mit dieser Bemerkung übergab Kim den Ball erneut den USA. Es wird davon ausgegangen, dass sich Nordkorea angesichts der Verstärkung der Zusammenarbeit mit China und Russland auf langwierige Verhandlungen über die Denuklearisierung einstellt.


Das US-Außenministerium bekräftigte hinsichtlich des Kim-Putin-Treffens, dass die endgültige und vollständig überprüfte Denuklearisierung (FFVD) Nordkoreas ein gemeinsames Ziel der internationalen Gemeinschaft sei. Damit wurde betont, dass die FFVD das Ziel bleibt. Washington werde das Vorgehen weiter mit Verbündeten und Partnern eng koordinieren, hieß es zugleich. Es wird angenommen, dass mit dieser Äußerung Russland zur Beachtung der Sanktionen und Nordkorea zur Umsetzung der atomaren Abrüstung aufgefordert wurden.


Die Annäherung zwischen Pjöngjang und Moskau weckt die Sorge, dass die von den USA geschaffenen Sanktionen Lücken aufweisen könnten. Russland hatte die Zerstörung eines Atomtestgeländes in Nordkorea als Maßnahme zur Umsetzung der Denuklearisierung eingestuft und eine Lockerung der Sanktionen verlangt. Russland forderte kontinuierlich eine schrittweise Lösung für die Denuklearisierung Nordkoreas und unterstützte das Land. Putins Äußerungen in Wladiwostok über Sicherheitsgarantien für Nordkorea und Sechs-Parteien-Gespräche werden als Bekräftigung dieser Position betrachtet. Es ist eher unwahrscheinlich, dass Russland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats offen gegen die Sanktionen vorgehen würde. Beobachter halten es jedoch für möglich, dass Schlupflöcher in den Sanktionen auf verschiedenen Wegen erweitert werden könnten. Daher wird erwartet, dass sich die Atomverhandlungen komplizierter gestalten werden. Es besteht die Besorgnis, dass der Stillstand in den Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA länger andauern könnte.


Präsident Moon Jae-in empfing am Donnerstag den Sekretär des Sicherheitsrats der russischen Föderation, Nikolai Patruschew. Beide diskutierten über Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Nordkorea-Russland-Gipfel. Patruschew war zuvor mit dem Leiter des Büros für nationale Sicherheit, Chung Eui-yong, zu einem Treffen auf hoher Ebene zusammengekommen. Moon sagte zudem bei einem Treffen mit Vertretern von Asia News Network, dass er so bald wie möglich den Vorsitzenden Kim treffen und den Dialog zwischen Nordkorea und den USA vorantreiben wolle.


Das südkoreanische Außenministerium äußerte sich unterdessen kritisch zu einer möglichen Wiederbelebung von Sechser-Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm. Man sei der Ansicht, dass der aktuelle Top-Down-Ansatz unerlässlich für den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel sei. Die Sechs-Parteien-Gespräche waren ein multilaterales Verhandlungsformat, an dem Süd- und Nordkorea, die USA, China, Russland und Japan teilnahmen. Die Gespräche wurden mit Vizeministern oder stellvertretenden Vizeministern an der Spitze von 2003 bis Dezember 2008 geführt. Die USA stuften die Sechser-Gespräche als gescheitert ein.

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