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Nordkorea-Konflikt dominiert UN-Generaldebatte

2017-09-28
Nordkorea-Konflikt dominiert UN-Generaldebatte

Der Atomstreit mit Nordkorea hat die 72. Sitzung der UN-Vollversammlung in New York in der vergangenen Woche dominiert. Durch die Drohungen der USA gegen Nordkorea und die scharfen Reaktionen Pjöngjangs hat sich sich der Konflikt zugespitzt. In seiner Rede vor den Vereinten Nationen warnte US-Präsident Donald Trump am 19. September, die USA könnten Nordkorea “vollständig vernichten”, sollten sie oder ihre Alliierten angegriffen werden. Den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un bezeichnete er als „Raketenmann“. Der Forscher Kim Yong-hyun von der Abteilung für Nordkorea-Studien an der Dongguk-Universität sagt:

Die Äußerung von der „totalen Vernichtung“ ist die bisher schärfste, die Trump benutzt hat. Sie zeigt, dass die USA es niemals hinnehmen werden, dass Nordkorea Nuklearwaffen besitzt, und dass sie die militärische Option eines Angriffs auf Nordkorea ergreifen könnten. Das heißt nicht, dass die USA die Worte in die Tat umsetzen. Eher üben sie Druck auf Nordkorea aus. Dadurch, dass sie ihre Entschlossenheit demonstrieren, rufen die USA Nordkorea auf, seine Atomtests und Starts von Interkontinentalraketen einzustellen.

Am 21. September drohte Kim Jong-un in einer Erklärung damit, die „stärksten Maßnahmen in der Geschichte“ gegen die USA zu ergreifen. Die USA sollten mit einer Reaktion rechnen, die sie nicht erwarten würden. Es ist nicht bekannt, dass jemals eine persönliche Erklärung dieser Art von Kims Vorgängern vorgetragen wurde:

Kims Stellungnahme gilt als Reaktion auf Trumps Rede bei der UN-Vollversammlung. Es ist sehr selten, dass Kim solche persönlichen Erklärungen abgibt. Sie spiegelt seine Entschlossenheit, Trump gegenüber nicht nachzugeben. Nordkorea scheint zu zeigen, dass es jedem Druck oder Trumps eigener Sicht standhalten kann.

Nordkoreas Außenminister Ri Yong-ho, der zuvor schon damit drohte, dass Nordkorea eine Wasserstoffbombe im Pazifik testen könne, kritisierte Trump in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am 23. September ebenfalls scharf. Am selben Tag schickten die USA mehrere strategische B-1B-Bomber und Kampfjets in den internationalen Luftraum östlich von Nordkorea:

Die Stärke-Demonstration mit den B-1B-Bombern zeigt, dass die USA nötigenfalls zur militärischen Option greifen können. Die USA haben verschiedene Karten, um auf Nordkorea Druck auszuüben. Die Bomber sind eine der wichtigsten Spielkarten. Die Botschaft gilt nicht nur Nordkorea, sondern auch China und der internationalen Gemeinschaft. Die USA zeigen, dass sie im Atomstreit mit Nordkorea entschlossen vorgehen.

Am 21. September gab Trump eine neue Anweisung aus, die den Zufluss von Devisen nach Nordkorea stoppen soll. Damit sollen Einzelpersonen, Unternehmen und Finanzinstitute, die mit Nordkorea Geschäfte machen, getroffen werden:

Die USA gaben eine neue Präsidentenverfügung heraus, um damit zu zeigen, dass sie sich nicht zurücklehnen und weitere Provokationen Nordkoreas abwarten, das bereits seinen sechsten Atomtest durchgeführt hat. Während der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2375 strenge Sanktionen gegen Nordkorea verhängte, zeigen die USA der Staatengemeinschaft, dass sie ihre eigenen Sanktionen ausführen. Das Ganze hat den Zweck, Druck auf China auszuüben.

Chinas Außenministerium mahnte angesichts des Kriegs der Worte zwischen Trump und Kim an, dass beide Seiten sich zurückhalten sollten. Am 23. September kündigte China an, den Export von Petroleumprodukten nach Nordkorea einzuschränken. Es ist das erste Mal, dass Peking solch einen Schritt unternimmt:

Chinas Maßnahme zur Beschränkung der Textilimporte von Nordkorea und der Exporte von Ölprodukten in das Land sind ein schwerer Schlag für die nordkoreanische Wirtschaft. Das wird die wirtschaftlichen Beziehungen beeinträchtigen. Doch die politischen und militärischen Beziehungen sind davon verschieden. Es ist vorteilhaft für beide Seiten, unter Berücksichtigung ihres Verhältnisses zu den USA enge Beziehungen aufrechtzuerhalten. Während Nordkorea offiziell sich scharf gegen China äußert, ist es eigentlich an der Förderung der bilateralen Beziehungen interessiert.

Am 25. September warf Nordkoreas Außenminister dem US-Präsidenten vor, Pjöngjang den Krieg erklärt zu haben. Auch drohte Ri Yong-ho mit dem Abschuss amerikanischer Kampfflugzeuge selbst außerhalb des nordkoreanischen Luftraums. Die USA wiesen den Vorwurf zurück:

Es sieht so aus, als ob Nordkorea und die USA wie Züge sind, die aufeinander zurasen. Falls ihre bittere Konfrontation andauert, wird das für beide zur politischen Last. China könnte eine vermittelnde Rolle spielen, doch ist es derzeit vor dem 19. Kongress der Kommunistischen Partei zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Danach könnte China vermittelnd eingreifen. Diplomatische Maßnahmen sind notwendig, um eine Eskalation zu vermeiden. Südkorea sollte sich auf unerwartete Zusammenstöße auf der koreanischen Halbinsel vorbereiten.

Im Atomstreit mit Nordkorea ist derzeit angesichts der starren Positionen Washingtons und Pjöngjangs mit keiner Entspannung zu rechnen.

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