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Nordkorea schlägt Korea-Gipfel vor

2018-02-15
Nordkorea schlägt Korea-Gipfel vor

Am 10. Februar empfing Südkoreas Präsident Moon Jae-in Nordkoreas ranghohe Delegation im Präsidialamt. Kim Yo-jong, erste Vize-Direktorin im Zentralkomitee der Arbeiterpartei und Schwester des Machthabers Kim Jong-un, gab sich bei dem Treffen als Sondergesandte zu erkennen. Sie überreichte Moon eine schriftliche Einladung ihres Bruders.

Welche Absichten hinter der Einladung stecken könnten, weiß Hong Hyun-ik vom Sejong Institut.

Nordkorea hofft auf ein Ende der Konfrontation und einen baldigen Gipfel. Das Land steht wegen der Raketen- und Nuklearentwicklung unter strengen internationalen Sanktionen. Um der Isolation zu entkommen, strebt Nordkorea offenbar eine weiche Landung unter Zuhilfenahme der innerkoreanischen Beziehungen an. Der Vorschlag zeigt deutlich, dass Pjöngjang zur Verbesserung des Verhältnisses mit Seoul gewillt ist. Doch kann eine Normalisierung offenbar nicht so schnell gelingen wie der Norden sich das wünscht. Um die extreme Konfrontation zu freundschaftlichen Beziehungen zu ändern, machte Nordkorea den überraschenden Vorschlag für ein Spitzentreffen.

Besondere Aufmerksamkeit gilt Kim Yo-jong. Über sie ist nur wenig bekannt. Doch während der 56 Stunden in Südkorea präsentierte sie sich als einflussreiche Person des Regimes.

Die Kim-Familie herrscht in Nordkorea in dritter Generation und der Machthaber schickte seine engsten Vertrauten und seine Schwester, um zu zeigen, wie sehr ihm an der Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen gelegen ist. US-Präsident Trump hält große Stücke auf seine Tochter Ivanka. Laut US-Medien spiele Kim Yo-jong in Nordkorea eine ähnliche Rolle und ihre Position entspreche der einer Sprecherin des Weißen Hauses oder Stabschefin. Nordkorea wollte offenbar besonders hohe Vertreter schicken, um seine Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit beweisen zu können. Daher schickte Kim seine Schwester.

Die Einladung Moons nach Pjöngjang ist effektiv der Vorschlag für ein Spitzengespräch. Moon antwortete, dass er dies wahrmachen möchte, indem die erforderlichen Bedingungen geschaffen würden. Er begrüßte das Angebot folglich, machte aber auch deutlich, dass vorher noch bestimmte Aufgaben zu bewerkstelligen sind.

Nordkorea sagt, dass die Nuklearfrage kein Thema für Korea-Gespräche sei. Die USA sehen ein verbessertes Verhältnis der beiden Koreas skeptisch, solange Nordkorea Nuklearwaffen und Langstreckenraketen entwickelt, die US-Territorium erreichen könnten. Die wichtigsten Vorbedingungen wären Fortschritte in der Atomfrage und wenn möglich im Dialog zwischen Nordkorea und den USA. Auch sollte die südkoreanisch-US-amerikanische Allianz wegen rascher Fortschritte im innerkoreanischen Verhältnis keinen Schaden nehmen. Viele Südkoreaner könnten Zweifel hegen, da sich die Beziehungen erst jüngst verbesserten. Noch bis letztes Jahr wollte Nordkorea direkte Gespräche mit den USA und Südkorea außen vor lassen. Daher muss auch in Südkorea eine Stimmung geschaffen werden, in der ein Korea-Gipfel begrüßt wird. Das sind die Hindernisse auf dem Weg zu einem Gipfel.

Laut diplomatischen Beobachtern sei für das Zustandekommen des Korea-Gipfels die Position der USA entscheidend. US-Vizepräsident Mike Pence präsentierte sich in Südkorea als Hardliner. Auf dem Rückflug sagte er der “Washington Post”, dass die Kampagne der maximalen Druckausübung fortgesetzt werde. Doch die USA würden reden, wenn Nordkorea Gespräche wünsche.

Die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea haben sich jüngst rasch verbessert. Selbst in den USA gibt es Kritik, dass Pence während der Olympischen Spiele den Kontakt mit den Nordkoreanern mied. Er war in Südkorea sehr darauf bedacht, das Image des konservativen Politikers zu wahren. Er war sich offenbar der Kritik an seinem Verhalten bewusst und signalisierte dann, dass die Tür für Gespräche offen stehe. Doch ist es zu früh, um sagen zu können, dass die USA ihre Haltung ändern und einen Dialog anstreben.

Südkoreas Vereinigungsministerium kündigte am Montag Folgemaßnahmen an. Seoul will günstige Bedingungen für ein Spitzentreffen schaffen und sich zunächst unkritischen Themen widmen.

Bei hochrangigen Gesprächen im Januar wurde über Familienzusammenführungen und Arbeitstreffen auf militärischer Ebene gesprochen. Selbstverständlich muss Seoul den Norden zu Zugeständnissen in der Nuklearfrage bewegen. Doch könnte mit Fragen wie der Fortsetzung der Zusammenführungen getrennter Familien, humanitärer Hilfe und dem Kulturaustausch begonnen werden. Das Vereinigungsministerium wird wahrscheinlich versuchen, den Schwung für einen Dialog aufrechtzuerhalten, obwohl baldige Gespräche zwischen Nordkorea und den USA nicht zu erwarten sind.

Für die Verwirklichung eines Korea-Gipfels ist ein Dialog zwischen Nordkorea und den USA entscheidend. Die Seouler Regierung ist dringend aufgerufen, zwischen Nordkorea und den USA zu vermitteln.

Im besten Fall überzeugt Seoul Pjöngjang davon, sein Nuklear- und Raketenprogramm aufzugeben. Zumindest aber sollte ein Teststopp erwirkt werden, während Gespräche mit den USA laufen. Washington fordert, dass Nordkorea zunächst Schritte für eine Denuklearisierung unternimmt. Doch Südkorea könnte den USA sagen, dass es einer Lösung dienlich wäre, Dialog und Druck gleichzeitig anzuwenden, während die gemeinsamen Militärübungen fortgesetzt und die UN-Sanktionen gewissenhaft umgesetzt werden. Wenn Südkorea beide Seiten zu einem halben Schritt zurück bewegt, kann ein Dialog zustande kommen und beide Koreas könnten an der Normalisierung der Beziehungen arbeiten. Wenn sich die Dinge gut entwickeln, könnten der Betrieb im Kaesong-Industriepark wiederaufgenommen und das Geumgang-Reiseprogramm neu gestartet werden. Außerdem könnte ein Korea-Gipfel noch dieses Jahr stattfinden. Für Südkorea sind die Geschehnisse ermutigend. Doch bedeutet es eine Herausforderung, seine gesamten diplomatischen Fähigkeiten zu zeigen, um Nordkorea und die USA zu überzeugen.

Die Erwartungen für einen neuen Korea-Gipfel sind groß. Südkorea muss mit einer klugen Strategie aufwarten, um die sich bietende Chance nutzen zu können.

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