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Die regionale Diplomatie nach den PyeongChang-Spielen

2018-02-22
Die regionale Diplomatie nach den PyeongChang-Spielen

Die 23. Olympischen Winterspiele in PyeongChang gehen bald zu Ende. Die internationale Sportveranstaltung hat für wichtige Impulse in den innerkoreanischen Beziehungen gesorgt. Beide Koreas beschlossen einen gemeinsamen Einmarsch bei der Eröffnungs- und Schlussfeier und bildeten ein gesamtkoreanisches Frauen-Eishockeyteam. Kann nach den Winterspielen an die versöhnliche Stimmung angeknüpft werden? Moon Sung-mook, Vorsitzender des Zentrums für Vereinigungsstrategie im Koreanischen Forschungsinstitut für Nationale Strategie, meint hierzu:

Die PyeongChang-Spiele zogen als bislang größte Winterspiele weltweit Aufmerksamkeit auf sich. Dies liegt auch an Nordkorea, das eine Kommunikationsleitung im Waffenstillstandsort Panmunjeom wiederherstellte und einen Korea-Gipfel vorschlug. Dies spiegelt den Wunsch des Machthabers Kim Jong-un wider, dieses Jahr zu einem besonderen für beide Koreas zu machen. Die innerkoreanischen Beziehungen entwickeln sich offenkundig in eine positive Richtung, während die USA die Möglichkeit von Gesprächen mit Nordkorea andeuten. Doch wir müssen abwarten, ob die derzeitige gute Stimmung zu grundlegenden Veränderungen in der Diplomatie führen kann.

Entscheidend ist, ob ein Dialog zwischen Nordkorea und den USA zustande kommt. Noch liefern sich beide Länder ein Tauziehen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der Nationale Sicherheitsberater Herbert McMaster die UN-Mitgliedsstaaten aufgerufen, die Sicherheitsratsresolutionen gegen Nordkorea zu unterstützen. Auch US-Vizepräsident Mike Pence präsentierte sich während seines Aufenthalts bei den Olympischen Spielen als Hardliner, signalisierte aber später Bereitschaft seiner Regierung zu inoffiziellen Gesprächen ohne Vorbedingungen. Welchen Kurs werden die USA fahren? Hong Hyun-ik, leitender Forscher des Sejong Instituts, meint hierzu:

Die USA wollten mit der internationalen Gemeinschaft und Südkorea kooperieren, um ihre Kampagne der maximalen Druckausübung zu verstärken, bis Nordkorea Bereitschaft zur Denuklearisierung signalisiert. Doch schickte Nordkorea eine Künstlertruppe zu den Olympischen Spielen und schlug Südkorea ein Spitzentreffen vor. Die USA sind besorgt, dass rasche Fortschritte im innerkoreanischen Verhältnis die Kampagne gegen Nordkorea beeinträchtigen. Nun rücken die USA von dieser Haltung ab, wie die Bemerkung von Pence über Gespräche ohne Vorbedingungen zeigt. Das ist nach meiner Meinung das Ergebnis der beständigen Bemühungen Seouls, die Allianz mit den USA zu festigen und gleichzeitig die Notwendigkeit von Gesprächen mit Nordkorea trotz bestehender Sanktionen zu betonen.

Nordkorea erteilte am 17. Februar in der Arbeiterzeitung “Rodong Sinmun” Gesprächen mit den USA eine Absage. Man besitze alles, was man brauche und bettle nicht um einen Dialog. Experte Hong erklärt, welche Absichten dahinter stecken.

Nordkoreas größter Wunsch sind Gespräche mit den USA als Atomwaffenstaat. Doch nach Nordkoreas Start einer Hwasong-15-Rakete Ende letzten Jahres machten die USA Andeutungen für einen Präventivschlag. Pjöngjang fühlt sich deswegen unwohl und versucht, den Besitz von Atomwaffen zu rechtfertigen, indem es die Beziehungen zum Süden nutzt und einen Dialog mit den USA anstrebt. Doch die USA halten daran fest, dass ein Dialog ohne Signale für eine Denuklearisierung unnötig sei. Nach außen hin gibt sich Nordkorea unbeeindruckt, strebt aber auf vorsichtige Weise einen Dialog mit Washington an.

Nordkorea und die USA halten zunächst an ihren altbekannten Strategien fest und versuchen, die wahren Absichten des anderen zu entschlüsseln. Südkorea verhält sich in dieser Phase vorsichtig. Präsident Moon Jae-in betonte zuletzt die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen Nordkorea und den USA. Noch einmal der Forscher Hong.

Die USA sind besorgt, dass sich die innerkoreanischen Beziehungen zu schnell entwickelt haben. Selbst einige Südkoreaner hegen den Verdacht, dass Nordkorea den Süden täuschen wolle. Entsprechend sagte Präsident Moon, dass ein Korea-Gipfel nur möglich wäre, wenn die USA auf der Grundlage einer starken Allianz mit Südkorea mit Nordkorea über die Denuklearisierung sprechen. Auch sollten die Sorgen der Südkoreaner beschwichtigt werden. Seoul und Pjöngjang sollten außerdem praktische Fortschritte erzielen. Dies betrifft Seouls Wirtschaftssanktionen, Militärgespräche auf der Arbeitsebene und die Wiederaufnahme von Treffen getrennter Familien. Ich kann mir vorstellen, dass Südkorea Schritt für Schritt Vorbereitungen trifft, um sich in Richtung auf ein Spitzentreffen zu bewegen.

Nachdem Kim Jong-uns Schwester Kim Yo-jong zur Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele gekommen war, soll Ivanka Trump zur Schlussfeier kommen. Die Beraterin im Weißen Haus kommt zwar nicht als Sondergesandte, doch wenn Nordkorea erneut eine Delegation schickt, besteht die Gelegenheit für einen Kontakt.

Während die USA Vizepräsident Mike Pence zur Eröffnungsfeier schickten, kamen aus Nordkorea das protokollarische Staatsoberhaupt Kim Yong-nam und Kim Yo-jong, die nach dem Machthaber als einflussreichste Person gilt. Die Diplomatie von Pence wurde von den Nordkoreanern überschattet. Auch kam seine harte Haltung in der Welt nicht gut an. Um das Blatt zu wenden, will Trump seine Tochter schicken. Da sie keine Nordkorea-Expertin ist, wird wichtig sein, wer sie begleitet. Sollte Nordkorea erneut eine hohe Delegation schicken, könnten sich Diplomatie-Experten beider Länder treffen. Oder die Präsidenten-Tochter kommt als Delegationsleiterin überraschend zu einem Gespräch mit Nordkoreanern zusammen. Die ganze Welt blickt darauf.

Die Eröffnungsfeier war ein Wendepunkt in den innerkoreanischen Beziehungen. Ob die Schlussfeier einen ähnlichen Durchbruch bringt, wird mit großem Interesse verfolgt.

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