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Ergebnisse des Besuchs einer Sonderdelegation in Nordkorea

2018-03-08
Ergebnisse des Besuchs einer Sonderdelegation in Nordkorea

Sehr geehrtes Volk, die Delegation aus Sondergesandten des Präsidenten ist gerade von einem zweitägigen Besuch in Nordkorea zurückgekehrt. Die Gesandten sprachen mehr als vier Stunden lang mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un. Wir haben einen Brief und eine Botschaft von Präsident Moon Jae-in an den nordkoreanischen Machthaber überbracht und mit ihm über eine breite Palette von Themen diskutiert.

Sie hörten Sicherheitsberater Chung Eui-yong, der um 20 Uhr am 6. März die Öffentlichkeit über die Ergebnisse des Besuchs unterrichtete. Chung hatte die Delegation geleitet und konnte nach der Rückkehr positive Ergebnisse verkünden. Die Visite führte zu einem Wendepunkt in der regionalen Diplomatie, die zuletzt von akuten Spannungen geprägt war.

Erstens, Süd- und Nordkorea vereinbarten die Durchführung eines dritten Korea-Gipfels Ende April im Friedenshaus in Panmunjom. Hierfür werden beide Koreas Gespräche auf Arbeitsebene abhalten.

Ein mögliches Spitzengespräch zieht besondere Aufmerksamkeit auf sich. Das erste Treffen hatte im Juni 2000 stattgefunden, das zweite im Oktober 2007. Nam Seong-wook, Professor für Koreanische Wiedervereinigung, Diplomatie und Sicherheit an der Korea University, sagt zur Bedeutung des geplanten Treffens:

Seit der Reise des früheren Präsidenten Roh Moo-hyun nach Pjöngjang am 4. Oktober 2007 gab es keinen Süd-Nord-Gipfel mehr. Ein Spitzentreffen ist insofern bedeutend, als es die ranghöchste Form des Dialogs darstellt und als effektivstes Mittel für die Klärung bilateraler Probleme gilt. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat seit der Machtübernahme am 30. Dezember 2011 niemals das Ausland besucht. Auch empfing er nur gelegentlich ausländische Gäste, Staatsgäste bislang sieben Mal. Diese waren meistens Minister oder Gesandte aber keine Staatschefs. Das historische Treffen mit Südkoreas Präsident wäre das Debüt des Machthabers in der Gipfel-Diplomatie.

Der erste Korea-Gipfel seit elf Jahren wird einen Durchbruch markieren. Es ist bedeutsam, dass der nordkoreanische Machthaber sein erstes Spitzengespräch überhaupt mit einem südkoreanischen Präsidenten führt. Außerdem wird er der erste Machthaber des Nordens sein, der südkoreanischen Boden betritt. Denn das Friedenshaus befindet sich auf der südlichen Seite des Waffenstillstandsorts Panmunjom.

Die beiden vorigen Korea-Gipfel fanden in Pjöngjang statt, daher könnte aus südkoreanischer Sicht diesmal Seoul an der Reihe gewesen sein. Doch für den Norden könnte das eine Belastung darstellen. Mit der Einigung auf Panmunjom ist Nordkorea offenbar zur Hälfte auf Südkoreas Wunsch eingegangen. Dass der dritte Gipfel an einem anderen Ort stattfindet, zeigt die Entschlossenheit für eine Verbesserung des Verhältnisses mit Südkorea.

In Panmunjom wurde 1953 das Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet. Ein Treffen dort ist ein Signal an die Koreaner und die Welt, das Anstrengungen für ein Ende der Feindseligkeiten unternommen werden. Das ist eine wesentliche Änderung in den Beziehungen, die bis letztes Jahr festgefahren waren. Selbst hinsichtlich der Denuklearisierung zeigte Nordkorea eine fortgeschrittene Haltung, wie Sicherheitsberater Chung öffentlich verkünden konnte.

Nordkorea hat sein Engagement für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zum Ausdruck gebracht und deutlich gemacht, dass es keinen Grund für den Atomwaffenbesitz gäbe, wenn die militärische Bedrohung gegen Nordkorea beseitigt und die Sicherheit des Regimes garantiert wäre.

Wann immer Seoul das Thema der atomaren Abrüstung bei innerkoreanischen Verhandlungen zur Sprache brachte, beharrte Pjöngjang darauf, dass diese Frage nur mit Washington diskutiert werden könne. Beim jüngsten Treffen soll Kim Jong-un sich jedoch zum Ziel der Denuklearisierung bekannt haben. Eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel sei das Ziel der früheren Machthaber Kim Il-sung und Kim Jong-il gewesen, habe der amtierende Machthaber gesagt. Welche Gründe hat die Kehrtwende? Noch einmal Professor Nam:

Es zeigt, wie verzweifelt der Norden zurzeit ist. Das Land wurde letztes Jahr wegen seiner Atom- und Raketentests mit verschiedenen UN-Sanktionen belegt. Deren strikte Umsetzung hat die wirtschaftlichen Probleme verschärft. Die Strafmaßnahmen werden immer härter. Die USA erwägen neue Sanktionen, um den illegalen Handel mit Nordkorea auf dem Meer zu blockieren. Als die Olympischen Winterspiele in Südkorea stattfanden, suchte Pjöngjang einen Ausweg aus der Isolation. Der Beginn von Gesprächen mit Südkorea ist eine Exit-Strategie. Nordkorea bemüht sich nach Kräften, die Schwierigkeiten zu überwinden und erwähnt selbst eine Denuklearisierung.

Die Denuklearisierung ist die Vorbedingung der USA für Gespräche mit Nordkorea. Laut Sicherheitsberater Chung Eui-yong habe Kim Jong-un auch die Absicht für Gespräche mit Washington signalisiert.

Der Norden erklärte Bereitschaft zu aufrichtigen Gesprächen mit den USA über die Frage der Denuklearisierung und Normalisierung der Beziehungen.

US-Präsident Donald Trump bewertete den Vorschlag umgehend positiv. Auch das US-Außenministerium signalisierte Gesprächsbereitschaft und will mit Südkorea die weiteren Schritte besprechen. Die Zeichen stehen damit auf Dialog.

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