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Korea: Stand am Donnerstag

Die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel

2017-12-28
Die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel

Der Koreanische Kultur- und Informationsdienst des Ministeriums für Kultur, Sport und Tourismus hat die Berichte im Ausland über Südkorea in diesem Jahr ausgewertet. Demnach lag das größte Interesse bei der Einführung der neuen südkoreanischen Regierung und den politischen Veränderungen, den diplomatischen Beziehungen sowie dem Atomstreit mit Nordkorea und der regionalen Sicherheit. Zum Thema sagt der Forscher Hong Hyun-ik vom privaten Sejong-Institut:

Die Washington Post schrieb, dass 2017 ein gutes Jahr für den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un war. Seit Anfang des Jahres trieb Kim das Atom- und Raketenprogramm des Landes voran. Er schaffte es, dass das Land vor der Stationierung von Atomraketen für den Kriegseinsatz steht, obwohl der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und US-Präsident Donald Trump versuchten, das Regime daran zu hindern. Der Westen, die USA eingeschlossen, verhängten Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat gegen Nordkorea, und Pjöngjang reagierte darauf mit Provokationen. Als Resultat waren die Sicherheitsbedingungen auf der koreanischen Halbinsel das ganze Jahr über instabil. Selbst die Möglichkeit eines Kriegs erhöhte sich. Mit dem endenden Jahr steht Südkorea nun vor der schwierigen Aufgabe, die Zusammenarbeit mit den USA und China zu stärken sowie zugleich den Dialog mit Nordkorea zu suchen.

Die Entwicklung des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms ging in diesem Jahr rascher voran als erwartet. In seiner Neujahrsansprache sagte der nordkoreanische Machthaber, dass sein Land in der Endphase der Vorbereitungen für den Test einer Interkontinentalrakete, oder ICBM, sei. Pjöngjang unternahm seinen sechsten Atomtest und schoss 15 ballistische Testraketen ab, einschließlich einer Mittelstreckenrakete des Typs Pukguksong-2 sowie der ICBM der Typen Hwasong-14 und Hwasong-15. Ziel des Landes ist es, mit seinen Atomraketen das Festland der USA erreichen zu können:

Einige glaubten, dass die nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenentwicklung auf die koreanische Halbinsel und Nordostasien beschränkt bleibt. Doch der Test einer Hwasong-15 im vergangenen Monat schürte bei den Amerikanern die Befürchtungen, dass Nordkorea über Langstreckenrakete verfügt, die nicht nur den westlichen Teil der USA, sondern selbst Washington und die Ostküste treffen kann. Viele Experten glauben, dass der sechste Atomtest Nordkoreas am 3. September um das Fünf- bis Zehnfache stärker war als der vorige Test im vergangenen Jahr. Wahrscheinlich könnte eine Wasserstoffbombe gezündet worden sein. Das heißt, Nordkorea könnte eine Langstreckenrakete abfeuern, die eine Atom- oder Wasserstoffbombe bis in die USA befördert. Es ist also nicht nur eine Angelegenheit, die die koreanische Halbinsel betrifft.

Trump trat im Januar dieses Jahres an. Seither lieferte er sich einen Krieg der Worte mit Kim Jong-un. Trumps Forderung nach einem Stopp der Provokationen durch Nordkorea hat Krisensorgen hervorgerufen. Im August sagte er, jeder Angriff Nordkoreas werde mit „Feuer und Wut“ beantwortet. Auch sprach er vor Militärs von „der Ruhe vor dem Sturm“. Nordkorea bezeichnete Trump als „Verrückten“ und drohte damit, Raketen bis in die Gewässer um die US-Pazifikinsel Guam abzuschießen:

Die Feindseligkeiten zwischen Trump und Kim nehmen zu, beide versuchen, das Gesicht ihres Lands vor der internationalen Gemeinschaft zu bewahren. Als Supermacht könnten die USA einen Präventivschlag gegen Nordkorea erwägen. Doch eine Militäraktion ist fast unmöglich, weil dies große Verluste unter den 28.500 US-Soldaten, den 100.000 Amerikanern in Südkorea sowie den Südkoreanern und selbst unter den Menschen in Japan nach sich ziehen würde. Daher fanden sich die Führer des USA und Nordkoreas in einem Krieg der Worte wieder. Doch ihre wütende Rhetorik kann zu Missverständnissen führen, die einen Krieg verursachen.

Südkoreas Präsident Moon Jae-in hat seit seinem Antritt im Mai stets die Absicht geäußert, die innerkoreanischen Beziehungen wiederherstellen zu wollen. So etwa auch in seiner sogenannten Berliner Erklärung. Doch der Vorschlag Südkoreas, innerkoreanische Militärgespräche und ein neues Treffen zwischen getrennten Familien abzuhalten, wurde von Nordkorea ignoriert:

Südkoreas Vorschläge enthielten einige Anreize für Nordkorea, da sie einen bedingungslosen Dialog und die Umsetzung früherer innerkoreanischer Abkommen vorsahen – also etwas, was Nordkorea wollte. Doch Pjöngjang unternahm wiederholt Provokationen und betonte, dass es nur mit den USA reden will. Der innerkoreanische Dialog liegt angesichts der eskalierenden Konfrontation zwischen Nordkorea und den USA vollständig auf Eis.

Im Februar wurde der Halbbruder von Kim Jong-un, Kim Jong-nam, mit dem Nervengift VX auf dem Flughafen von Kuala Lumpur getötet. Es wird allgemein davon ausgegangen, dass Nordkorea hinter dem Mord steckt. Im Juni starb der amerikanische Student Otto Warmbier, sechs Tage nachdem er im Koma liegend aus Nordkorea in die USA zurückgebracht worden war. Dort war er über ein Jahr lang inhaftiert. Die US-Regierung verhängte später ein Verbot für Reisen nach Nordkorea. Im November setzte Washington Nordkorea wieder auf seine Liste mit Ländern, die den Terrorismus fördern:

Am 21. November setzte Trump Nordkorea wieder auf die Liste der Terror unterstützenden Staaten, nachdem es neun Jahre zuvor von dieser Liste genommen wurde. Am darauffolgenden Tag kündigte das US-Finanzministerium zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea an. Nach der Wiedereinführung auf die Terrorliste testete Nordkorea am 29. November eine Hwasong-15-Langstreckenrakete. Ich wünschte, die USA hätten vor der Wiedereinsetzung Nordkoreas auf die Liste noch einmal einen Dialogvorstoß gemacht. Doch Nordkoreas neue Raketenprovokation hat die Lage der regionalen Diplomatie noch einmal verschlimmert.

Der UN-Sicherheitsrat hat allein in diesem Jahr vier Resolutionen verabschiedet, die Sanktionen gegen Nordkorea vorsehen. Der Schwerpunkt der Resolutionen 2371 und 2375 lag auf der Blockierung der Einkommensquellen, durch die Nordkorea sein Atomprogramm finanziert. Die Resolution 2397 vom 22. Dezember, die als Antwort auf den Test der Hwasong-15 verhängt wurde, ist die bisher strengste. Dadurch werden fast 90 Prozent der Lieferungen von Mineralölerzeugnissen nach Nordkorea gestoppt. Nordkoreanische Arbeiter, die im Ausland ihr Geld verdienen, sollen innerhalb von zwei Jahren zur Rückkehr bewogen werden:

Die Sanktionen gegen Nordkorea sind soweit verschärft worden, wie es eben geht. Es gibt nur noch wenige Produkte, die Nordkorea exportieren kann. Es kann keine Kohle, Eisenerz und Waffen sowie Textilien, die einen Großteil der Exporte ausmachen, und Meeresfrüchte mehr ausführen. Die neue Resolution enthält einen Paragraphen, der weitere Restriktionen auf Ölimporte vorsieht, sollte Nordkorea neue Provokationen unternehmen. Als Ergebnis könnten sich Kim Jong-uns private Kassen leeren.

Das nordkoreanische Außenministerium erklärte, dass das Land die jüngste UN-Resolution aufs Schärfste zurückweise. Es werde seine nukleare Abschreckung verstärken:

Wir können nicht ausschließen, dass Nordkoreas Machthaber in seiner Neujahrsrede am 1. Januar eine Art Dialog vorschlägt. Nordkorea könnte Abrüstungsgespräche vorschlagen, weil es sagt, dass es jetzt eine Atomstreitmacht ist. Es könnte also ein vorübergehendes Testmoratorium im Gegenzug zu einem bedingungslosen Dialog oder selbst innerkoreanische Gespräche vorschlagen.

Derzeit gibt es keine Zeichen einer Entspannung. In Südkorea wartet man darauf, was Kim Jong-un in seiner Neujahrsansprache sagen wird.

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