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Nordkoreas Machthaber will Delegation zu Olympischen Spielen schicken

2018-01-04
Nordkoreas Machthaber will Delegation zu Olympischen Spielen schicken

Die Ansprache des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un am 1. Januar unterschied sich von seiner Neujahrsrede des vergangenen Jahres in vielerlei Hinsicht. 2017 hatte Kim noch Selbstkritik geübt. Diesmal schien er größere Zuversicht ausstrahlen zu wollen. Er sagte, dass Nordkorea seine Atomstreitmacht vervollständigt habe und dass es jetzt wichtig sei, die Wirtschaft anzukurbeln. Auch sprach er über die Annäherung an Südkorea. Zum Thema sagt Kim Hyun-wook von der koreanischen Diplomatie-Akademie:

Generell zeigte die Neujahrsbotschaft das Selbstvertrauen Nordkoreas. Es ging um Pjöngjangs nukleare Abschreckung gegen die USA und die Auswirkungen der Fünf-Jahres-Wirtschaftsstrategie von 2017. Was Südkorea betrifft, machte der Norden aus Anlass der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang ein Gesprächsangebot. Es scheint, als ob Kim Jong-un seine Machtbasis jetzt gefestigt hat.

Die größte Aufmerksamkeit erheischte Kims Vorschlag, eine Delegation zu den Olympischen Winterspielen in Südkorea im Februar entsenden und innerkoreanische Gespräche führen zu wollen. Die Spiele seien eine gute Gelegenheit, vor der Welt den Status der koreanischen Nation zu demonstrieren. Er wünsche Südkorea eine erfolgreiche Austragung:

Ich denke, Nordkorea sucht angesichts der strengen Sanktionen einen Durchbruch. Im Dezember übermittelte der südkoreanische Präsident Moon Jae-in mit Blick auf die Olympischen Spiele eine Botschaft an die USA und Nordkorea. Den USA schlug er vor, die gemeinsamen Militärmanöver bis nach dem Ende der Spiele zu verschieben. Nordkorea schlug er vor, sich an den Olympischen Spielen zu beteiligen. Pjöngjang reagierte über die Neujahrsansprache Kims positiv. Es scheint, als ob Nordkorea die Spiele nutzen will, um aus der jetzigen Situation auszubrechen, während es zugleich schwierig ist, die Beziehungen zu den USA zu verbessern.

Das Präsidialamt in Südkorea begrüßte die Absicht Kims, eine Delegation zu schicken. Vereinigungsminister Cho Myoung-gyon schlug am Dienstag vor, dass beide Koreas am 9. Januar Gespräche im Grenzort Panmunjom führen könnten:

Präsident Moon übermittelte im Dezember eine Botschaft an Nordkorea, und dessen Machthaber reagierte darauf in seiner Neujahrsrede. Die Bemühungen der Moon-Regierung, die Beziehungen zum Norden zu verbessern, haben bisher kaum Fortschritte gemacht. Das war auch eine Folge der harten Linie Washingtons gegenüber Nordkorea. Jetzt ist Südkorea voller Hoffnung, die Gelegenheit zur Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen nutzen zu können.

Am Mittwoch kündigte Nordkorea über das Staatsradio an, den innerkoreanischen Kommunikationskanal in Panmunjom wieder zu öffnen. Am Nachmittag machten dann beide Seiten ihre ersten Kontakte darüber seit knapp zwei Jahren. Nach der Schließung des innerkoreanischen Fabrikparks in Kaesong wurden die Leitungen abgeschaltet. Trotz der Versöhnungsgeste gegenüber Südkorea machte Kim deutlich, dass er von dem Atomprogramm seines Landes nicht abrücken werde. Die USA seien jetzt in Reichweite nordkoreanischer Atomraketen:

Nordkorea und die USA halten strikt an ihren unterschiedlichen Positionen fest. Nordkorea erklärte, dass es einen Dialog mit den USA haben wird, sobald es als Atommacht anerkannt ist. Doch Washington ging nicht darauf ein. Washingtons Nordkorea-Politik ist es, das Land wirtschaftlich auszutrocknen und noch härtere Sanktionen zu verhängen.

Der Atomstreit mit Nordkorea birgt auch für dieses Jahr viele Unsicherheiten:

Es ist zu früh, mit Blick auf die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA optimistisch zu sein. Wir müssen abwarten, wie sich die innerkoreanischen Beziehungen während der Olympischen Spiele entwickeln und ob diese auch zu einem Dialog zwischen Nordkorea und den USA führen können.

Kim Jong-un nahm in seiner Rede das Wort “nuklear” 22 Mal in den Mund, mehr als viermal so viel wie im vergangenen Jahr. Es wird spekuliert, dass er seine Politik der „parallelen Nuklear- und Wirtschaftsentwicklung“ vorantreiben wird:

Wirtschaftliche Themen haben einen großen Teil der Rede eingenommen. Kim sagte, dass das Land die nötigen wirtschaftlichen Strategien in Übereinstimmung mit dem Fünf-Jahresplan ausführen wird. Es scheint, als wollte er sagen, dass das Land die Atomstreitmacht auf der Basis der Parallel-Politik vervollständigt hat, und dass es seine Wirtschaftspolitik ohne Probleme umsetzt. Doch das Problem ist, ob Nordkorea den Entwicklungsplan angesichts der Sanktionen wirklich umsetzen kann. Es ist Zeit für Nordkorea, mit der Internationalen Gemeinschaft ein Abkommen zu schließen. 2018 wird eine kritische Phase für die nordkoreanische Wirtschaft sein.

Die erste Jahreshälfte wird darüber hinaus zeigen, ob die Olympischen Winterspiele auch eine Wende in der regionalen Diplomatie hervorbringen können:

Ich denke, dass es von Anfang Februar bis Mitte April keine Provokationen oder Sicherheitsprobleme auf der koreanischen Halbinsel geben wird. Nordkorea wird versuchen, während der Zeit der Olympischen Spiele innerkoreanische Gespräche zu führen und einen Dialog mit den USA aufzunehmen. Nach den Spielen werden Südkorea und die USA ihre gemeinsamen Militärmanöver starten, was Nordkorea dann zu neuen Provokationen bewegen könnte.

Experten mahnen eine umsichtige Strategie im Umgang mit dem Friedensangebot Nordkoreas an. Inwieweit die Olympischen Spiele eine längere Entspannungsphase einläuten können, wird sich zeigen.

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