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Korea: Stand am Donnerstag

Die Machtstruktur in Nordkorea

2018-01-18
Die Machtstruktur in Nordkorea

Am 11. Januar informierte das Vereinigungsministerium in Südkorea über größere Veränderungen in der Machtstruktur Nordkoreas im neuen Jahr. Das Ministerium veröffentlicht jedes Jahr eine Liste mit den Namen in der nordkoreanischen Machtelite. Die jüngsten Daten reflektieren das Resultat der Sitzung der Obersten Volksversammlung im April des vergangenen Jahres und der zweiten Generalversammlung des 7. Zentralkomitees der Arbeiterpartei. Zum Thema sagt der Forscher Oh Gyeong-seob von der Abteilung für Nordkorea-Studien am Koreanischen Institut für Nationale Vereinigung:

Bekannte Namen wie Kim Jong-un, Kim Yong-nam, Choe Ryong-hae und Pak Pong-ju sind Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Arbeiterpartei. Auch Hwang Pyong-so ist noch in der Liste zu finden. Die Mitglieder gehören zur Machtelite, die über wichtige Angelegenheiten entscheidet. Seit Kim Jong-un an die Macht gelangte, wurden verschiedene Personen, die eine wichtige Rolle in den Parteiabteilungen spielten, befördert. Sie werden wohl die Politik des Machthabers in Zukunft befolgen. Das oberste Ziel ist die nukleare Bewaffnung des Landes, während wichtige Funktionäre und die Bürger beobachtet werden, um jeden politischen Widerstand auszuschließen.

Für die Personalpolitik der Partei ist die Abteilung für Organisation und Weisung zuständig, die vom Vizevorsitzenden des Zentralkomitees, Choe Ryong-hae, geleitet wird. Vor der Machtübernahme Kim Jong-uns hatte diese Position dessen Vater und früherer Machthaber Kim Jong-il bis zu seinem Tod im Jahr 2011 inne. Choe bekleidet gegenwärtig verschiedene Schlüsselposten. Er gilt als die Nummer zwei in der Machthierarchie hinter Kim Jong-un:

Die Abteilung für Organisation und Weisung gilt als Partei innerhalb der Partei, und sie steht über dieser. Es gibt etwa drei Millionen Parteimitglieder in Nordkorea, wobei eine Parteizelle fünf bis 30 Mitglieder umfasst. Die etwa 210.000 Parteizellen befinden sich im ganzen Land. Die Organisationsabteilung managt diese Zellen und kontrolliert somit das ganze Land. Es ist die höchste Kontrollinstanz direkt nach Kim Jong-un.

Auch hat ein Generationswechsel im Machtapparat stattgefunden. Pak Kwang-ho, der erst unter Kim Jong-un aufgestiegen ist, hält einflussreiche Parteiposten. Er ist Mitglied des Politbüros, Vizevorsitzender des Zentralkomitees, und er scheint jetzt auch die Führung der Abteilung für Propaganda und Agitation übernommen zu haben:

Pak Kwang-hos rascher Aufstieg als Funktionär mit wichtigen Parteiposten erheischt besondere Aufmerksamkeit. Er hat Kim Jong-uns jüngere Schwester Kim Yo-jong unterstützt, als sie als Vizedirektorin der Propagandaabteilung arbeitete. Pak hat oftmals enthusiastische Reden über die Errungenschaften des Landes bei großen öffentlichen Veranstaltungen gehalten. Am 8. Oktober 2017 trat er als Gastgeber einer Feier zum 20. Jahrestag der Wahl des früheren Machthabers Kim Jong-il zum Generalsekretär der Partei auf. Damals wurde Pak wahrscheinlich auch zum Vizedirektor des Verwaltungsbüros und Chef der Propagandaabteilung befördert.

Daneben folgte Jong Kyong-thaek als Minister für Staatssicherheit auf Kim Won-hong, und Shin Ryong-man leitet jetzt das Büro 39, das das Vermögen Kim Jong-uns verwaltet:

Das Büro 39 wurde Mitte der 70er Jahre gegründet. Als Organisation, die die Devisenbestände des Landes kontrolliert, hat es das geheime Vermögen Kim Jong-uns vermehrt und verwaltet. Es hat verschiedene illegale Aktivitäten geleitet, wie etwa Drogenhandel, Finanzbetrug, Geldfälschung und Hackingattacken. Bis zu vor kurzem wurde das Büro 39 von Jon Il-chun geleitet, der aber als Teil internationaler Sanktionen auf der Schwarzen Liste steht.

Das Komitee für die Friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes, das für die innerkoreanischen Angelegenheiten zuständig ist, scheint jetzt unter der Kontrolle des Kabinetts zu stehen. Es gilt als Pendant zum Ministerium für Wiedervereinigung in Südkorea. Das Komitee schickte auch eine Delegation zu den hochrangigen innerkoreanischen Gesprächen am 9. Januar:

Im Juni 2013 wurde ein geplantes innerkoreanisches Treffen abgesagt, weil Uneinigkeit darüber herrschte, wer die süd- und nordkoreanische Delegation leiten sollte. Damals wollte Nordkorea den Leiter des Sekretariats des Komitees für die Friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes schicken. Nordkorea störte sich jedoch daran, dass Südkorea Vize-Vereinigungsminister Kim Nam-sik benannt hat. Nordkorea sagte, dass Kim nicht den gleichen Rang habe. Es forderte, dass ein Treffen auf Ministerebene stattfinden sollte. Nordkorea scheint das Komitee zu einer Behörde unter der Kommission für Staatsangelegenheiten aufgewertet zu haben, so dass es als Gegenstück zum südkoreanischen Vereinigungsministerium fungiert.

Derzeit sprechen beide koreanischen Staaten über die Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang im Februar. Auch soll es wieder bilaterale Militärgespräche über Entspannungsmaßnahmen geben, wahrscheinlich Ende dieses Monats. Die bisher letzten fanden im Oktober 2014 statt, mit dem damaligen Leiter des Generalbüros für Aufklärung, Kim Yong-chol, als nordkoreanischer Delegationsleiter:

Derzeit ist unklar, wer das Generalbüro für Aufklärung der Volksarmee leitet. Es ist also schwer voraussagen. wer die nordkoreanische Delegation bei den Militärgesprächen anführen wird. Bei den Gesprächen wird die Teilnahme Nordkoreas an den Winterspielen im Mittelpunkt stehen. Wahrscheinlich werden sie von Offizieren im Rang eines Oberstleutnants oder Oberleutnants geführt.

Die Machtstruktur der nordkoreanischen Volksarmee wird wohl im Brennpunkt stehen, wenn die nächsten Militärgespräche mit Südkorea stattfinden. Wie die neue Machtelite in Nordkorea das Land steuert, bleibt abzuwarten.

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