Nordkorea Aktuell

Korea: Stand am Donnerstag

Nordkoreas nominelles Staatsoberhaupt kommt nach Südkorea

2018-02-08
Nordkoreas nominelles Staatsoberhaupt kommt nach Südkorea

Am 4. Februar informierte Nordkorea darüber, dass seine Delegation bei den Olympischen Spielen in PyeongChang vom Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung geleitet werde. Parlamentschef Kim Yong-nam wird am Eröffnungstag, dem 9. Februar, zu einem dreitägigen Besuch im Süden eintreffen. Er wird von drei hohen Vertretern, darunter Kim Yo-jong, die Schwester des Machthabers Kim Jong-un, und 18 Helfern begleitet. Kim wird damit der bislang ranghöchste Besucher aus Nordkorea sein. Dies wird in Südkorea als Signal aufgefasst, dass Nordkorea sehr an der Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen gelegen ist. Professor Shin Beom-cheol von der Koreanischen Diplomaten-Akademie sagt hierzu:

Die Entscheidung, Kim Yong-nam zu schicken zeigt, dass Nordkorea gegenüber einem Dialog aufgeschlossen ist. Noch ist ungewiss, ob er in Südkorea Vertreter anderer Staaten treffen wird. Doch der Besuch verdeutlicht, dass Nordkorea sich diese Option offen hält.

Gemäß Nordkoreas Verfassung steht der Parlamentschef an der Spitze der Machthierachie. Er repräsentiert das Land nach außen und erteilt die Agréments für ausländische Diplomaten. Kim war schon bei den Olympischen Sommerspielen 2008 in Peking und den Winterspielen 2014 in Sotschi Delegationschef. Auch war er bei den zwei innerkoreanischen Spitzentreffen in Pjöngjang zugegen. Da er von 1983 bis 1998 Außenminister war, gilt er als außenpolitischer Experte, der mit Protokollfragen bestens vertraut ist.

Der 1928 geborene und 90 Jahre alte Kim vertritt sein Land auf der diplomatischen Bühne. Nach dem Studium in Moskau in den 1950er Jahren war er in Partei und Regierung überwiegend für Auswärtiges zuständig. Seit dem Start des Kim Jong-un-Regimes nimmt er als Parlamentschef diplomatische Aufgaben wahr wie zum Beispiel die Begrüßung ausländischer Diplomaten. In den Jahren 2000 und 2007 traf er die südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jung und Roh Moo-hyun. Er hat Nordkorea auf dem Gebiet der auswärtigen und innerkoreanischen Beziehungen vertreten.

Kims Entsendung gilt als Signal für Bemühungen um eine friedliche Diplomatie. Nordkorea ist offenbar gewillt, die Olympischen Spiele aktiv für diplomatische Zwecke zu nutzen.

Nordkorea verfolgt offenbar zwei Ziele: es will durch die Annahme von Südkoreas Vorschlag für die Olympia-Teilnahme die unvorteilhafte Stimmung ändern und deutlich machen, dass auch ein nuklear gerüstetes Nordkorea mit den Nachbarn gut auskommen kann. Wie bekannt, hält Nordkorea unverrückbar an seinem Atomprogramm fest. Südkorea ist sich der Absichten genau bewusst und will Nordkorea mittel- bis langfristig zu einer Änderung seines Verhaltens bewegen.

Kim Yong-nam wird bei einem Empfang am Freitag auf den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in treffen. Auch beim Auftaktspiel der gesamtkoreanischen Frauen-Eishockeymannschaft am Samstag oder der Aufführung eines nordkoreanischen Orchesters am Sonntag kann es zu einer Begegnung kommen. Von Interesse ist, welche Botschaft Kim übermitteln würde, sollte es zu einem Gespräch mit Moon kommen.

Ich gehe sicher von einem Treffen aus, das jedoch nicht als Spitzentreffen bezeichnet werden kann. Präsident Moon wird einige Botschaften übermitteln, darunter zur Gesamtsituation im innerkoreanischen Verhältnis. Kim wird den Wunsch nach einer erfolgreichen Austragung der Winterspiele und besseren innerkoreanischen Beziehungen zum Ausdruck bringen, so wie es Machthaber Kim Jong-un bereits in seiner Neujahrsansprache angedeutet hatte. Kim Yong-nam wird wahrscheinlich eine mündliche Botschaft des Machthabers übermitteln.

Auch ein mögliches Treffen Kim Yong-nams mit US-Vizepräsident Mike Pence zieht großes Interesse auf sich. Ihre Aufenthalte in PyeongChang werden sich anderthalb Tage lang überschneiden. Pence will in Südkorea deutliche Worte übermitteln, nach denen die strategische Geduld der USA erschöpft sei. Auch lud er die Eltern von Otto Warmbier zur Eröffnungsfeier ein, jenem US-Studenten, der im vergangenen Juni kurz nach der Entlassung aus nordkoreanischer Haft starb. Die USA wollen offenbar auch mittels der Menschenrechtsfrage den Druck auf Nordkorea verschärfen.

Ein Treffen zwischen Pence und Kim in Südkorea ist unwahrscheinlich. Aus innenpolitischen Gründen können die USA einem Treffen nicht ohne Weiteres zustimmen, solange Nordkorea weiterhin nukleare Stärke demonstriert. Bis Mitte Januar hatten die USA einen Dialog Südkoreas mit dem Norden unterstützt, so wie von den Präsidenten Moon und Trump Anfang Januar in einem Telefongespräch vereinbart. Doch seit Nordkorea den Tag der Streitkräfte auf den 8. Februar verlegte, regt sich in den USA innenpolitischer Widerstand. Die USA halten unverändert am Prinzip der Denuklearisierung in Nordkorea fest.

Ein Treffen von nordkoreanischen und US-amerikanischen Beamten scheint unwahrscheinlich zu sein, doch könnte schon eine kurze Begrüßung bei einem zufälligen Aufeinandertreffen bedeutsam sein. Südkorea muss Überlegungen anstellen, wie die seltene Gelegenheit für die Einleitung eines Dialogs beim Schopfe gepackt werden kann.

Für die südkoreanische Regierung ist es sehr wichtig, einen Dialog zwischen Nordkorea und den USA einzufädeln. Zumindest einen Nachmittagstee für die Vertreter der beiden Länder sollte Südkorea arrangieren. Die beiden Staaten zum Dialog zu ermutigen und Vertrauen untereinander zu fördern ist zurzeit Seouls Aufgabe. Südkorea sollte beide Seiten kontaktieren und die Notwendigkeit von Gesprächen für den regionalen Frieden erläutern.

Am Tag vor der Eröffnung richten sich die Augen der Welt auf PyeongChang. Die Olympischen Spiele können zur Reduzierung der Spannungen in der Region beitragen und Impulse für einen US-amerikanisch-nordkoreanischen Dialog schaffen.

Aktuelle Nachrichten