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Jahrestag des ersten Gipfels zwischen Moon und Kim

2019-07-11

© YONHAP News

( Moon Jae-in )

Liebe Süd- und Nordkoreaner sowie ethnische Koreaner im Ausland. Der Vorsitzende Kim Jong-un und ich hatten ein historisches Treffen und erzielten eine wertvolle Vereinbarung. Wir erklärten vor den 80 Millionen Koreanern und der ganzen Welt, dass es auf der koreanischen Halbinsel keinen Krieg mehr geben wird, und dass eine neue Ära des Friedens begonnen hat. 


Am 27. April 2018 öffneten der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un einen neuen Weg des Friedens und Wohlstands. Bei ihrem historischen und viel beachteten Gipfeltreffen im Grenzort Panmunjom erklärten beide, dass sie die lange Zeit der Teilung und Konfrontation zu einem Ende führen wollten und durch die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel in eine Ära der Aussöhnung und des Friedens eintreten würden. Zur Entwicklung seit dem vergangenen Jahr sagt der Experte Jung Dae-jin vom Ajou-Institut für Wiedervereinigung:  


Nordkoreas Provokationen mit seinen Raketen- und Atomtests setzten sich bis zum 29. November 2017 fort, als das Land erklärte, erfolgreich eine Interkontinentalrakete getestet zu haben. Die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA verschlechterten sich zusehends, und die Spitzen beider Länder überzogen sich gegenseitig mit scharfer Rhetorik. Ungeachtet der verschärften Spannungen schlug die südkoreanische Regierung einen Dialog vor, und die Bemühungen trugen in Form des innerkoreanischen Gipfels vom 27. April 2018 in Panmunjom Früchte. Der Gipfel trug zur Entspannung bei und zeigte einen friedvollen Weg auf. In der Erklärung von Panmunjom einigten sich Süd- und Nordkorea darauf, die Beziehungen zu verbessern, den Austausch und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu fördern sowie die grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecken und Straßen wieder zu verbinden. Beide Seiten versprachen, sich zusammen für die Verringerung der militärischen Spannungen einzusetzen und die Gefahr eine Kriegs auf der geteilten Halbinsel zu beseitigen. Gemäß dieser Linie führten sie im Mai vergangenen Jahres Militärgespräche auf Generalsebene und unterzeichneten im September ein Militärabkommen, um die Panmunjom-Erklärung umzusetzen. Das militärische Abkommen war ein Meilenstein im Prozess, die feindseligen Akte gegen die andere Seite in jedem Bereich, auf dem Land, in der Luft und auf See eingeschlossen, zu stoppen. Seoul und Pjöngjang einigten sich auch darauf, aktiv zusammenzuarbeiten, um einen ständigen und soliden Frieden zu etablieren. 


Die gemeinsame Erklärung von Moon und Kim enthielt auch die Forderung nach einer “kompletten Denuklearisierung”, die den Start der atomaren Abrüstung bedeuten sollte. Der erfolgreiche innerkoreanische Gipfel hellte auch die Aussicht für ein Spitzentreffen zwischen Nordkorea und den USA auf: 


Am 5. März 2018 besuchten Sondergesandte des südkoreanischen Präsidenten Pjöngjang, und sie kündigten an, dass ein Gipfeltreffen Ende April stattfinden sollte. Die gemeinsame Erklärung des Gipfels enthielt schließlich einige wichtige Punkte, wie der permanente Frieden auf der koreanischen Halbinsel, eine Erklärung zum Ende des Korea-Kriegs und zur Denuklearisierung. Danach sahen die USA die Möglichkeit für einen Durchbruch im Atomstreit mit Nordkorea durch einen bilateralen Gipfel. Der erste Gipfel USA-Nordkorea erfolgte dann im Juni. 


US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un trafen sich zum ersten Gipfel zwischen beiden Ländern am 12. Juni 2018 in Singapur. In einer gemeinsamen Erklärung riefen sie zur Schaffung eines Friedensmechanismus für die koreanische Halbinsel auf. Auch die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea schritten rasch voran. Beide Seiten öffneten ein gemeinsames Verbindungsbüro in der nordkoreanischen Grenzstadt Kaesong und hielten zum ersten Mal seit drei Jahren eine neue Runde von Begegnungen zwischen getrennten Familien ab. Doch seit den Gipfeltreffen sind bei der atomaren Abrüstung Nordkoreas kaum Fortschritte erzielt worden: 


Das zweite Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA endete am 28. Februar in Hanoi ohne Abkommen. Die USA glaubten, dass kein Deal besser ist als ein schlechtes Abkommen. Die Atomgespräche kamen zum Stillstand. Am 26. Mail gab es zwischen Süd- und Nordkorea ein unerwartetes Gipfeltreffen, das den Weg für die Zusammenkunft zwischen Trump und Kim ebnen sollte. Das ist der Grund, warum viele Beobachter glauben, dass es jetzt Zeit ist für einen weiteren innerkoreanischen Gipfel. 


Seoul und Pjöngjang hielten allein im vergangenen Jahr drei Gipfeltreffen ab, doch auch ihre Beziehungen haben sich seitdem nicht bedeutend vorwärts bewegt. Um den Stillstand zu überwinden, rief Moon am 15. April zu einem vierten Gipfel mit Kim auf. Doch Nordkorea reagierte nicht darauf: 


Ich denke, Nordkorea braucht einige Zeit, um sich zu organisieren. Für die USA ist die Denuklearisierung Nordkoreas eine von vielen diplomatischen Konflikten, die sie bändigen müssen. Für Nordkorea ist es jedoch eine Frage des Überlebens. Es ist nicht einfach für den Norden, eine rasche Entscheidung wie etwa eine schnelle Antwort auf Seouls Gipfelvorschlag vorzulegen. Einige Experten vermuten, dass Nordkorea nach dem gescheiterten Gipfel von Hanoi dem Süden den Rücken zukehrt und sich stattdessen lieber nach Russland wendet. Ich denke, Nordkorea engagierte sich stärker diplomatisch nach mehreren Seiten. 


Ob der Gipfel zwischen Kim Jong-un und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Donnerstag in Wladiwostok die Bemühungen um einen Dialog zwischen Pjöngjang und Washington fördert oder stört, ist unklar. Auch die Rolle des südkoreanischen Präsidenten als Vermittler ist derzeit ungewiss: 


Südkoreas Position ist klar. Es will zwischen Nordkorea und den USA vermitteln und beide davon überzeugen, dass ein Kompromiss zwischen einer von Nordkorea geforderten Denuklearisierung in Schritten und einem „Einmal-Deal“ der USA vonnöten ist. Südkorea will, dass beide einen Fahrplan vorleben und die Denuklearisierung in Etappen verwirklichen. Doch weil Nordkorea und die USA es ablehnen, einen Schritt zurückzutreten, wird es schwierig sein, einen Kompromiss zu finden. 


Wichtig wäre es jetzt für Süd- und Nordkorea, den Geist ihrer Gipfeltreffen vom vergangenen Jahr heraufzubeschwören und den Dialog auf hochrangiger Ebene in Gang zu halten.

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