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Neuer Pentagon-Chef besucht Südkorea

2019-08-08

© YONHAP News

Der neue US-Verteidigungsminister Mark Esper wird am Freitag, den 9. August Südkorea besuchen. Bei seinem ersten Besuch in Seoul seit seinem Amtsantritt im vergangenen Monat wird der neue Pentagon-Chef zu einem Treffen mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Jeong Kyeong-doo zusammenkommen, um offene Sicherheitsfragen zu erörtern. Hören wir dazu Cho Sung-ryul, Forscher am Institut für Nationale Sicherheitsstrategie:


In einer Machtdemonstration gegen die gemeinsame Militärübung von Südkorea und den USA hat Nordkorea in den letzten Wochen eine Reihe von militärischen Provokationen durchgeführt. Die USA haben neben der Teilnahme an einem Marineaufgebot in der Straße von Hormus vor der iranischen Küste Verbündete in Asien gebeten, US-Mittelstreckenraketen in ihren Ländern zu stationieren, nachdem sie letzte Woche aus dem INF-Vertrag mit Russland über die nukleare Abrüstung im Mittelstreckenbereich ausgestiegen sind. Seoul und Washington verhandeln über die Kosten für die Stationierung amerikanischer Truppen in Südkorea. Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft die Ausweitung des Handelskonflikts zwischen Südkorea und Japan auf den Sicherheitsbereich. Ich kann mir vorstellen, dass diese Themen beim Treffen zwischen Esper und Jeong behandelt werden.


Der erste Südkorea-Besuch von Esper kommt zu einer Zeit, in der Nordostasien vor heiklen und komplizierten Sicherheitsherausforderungen steht. Das Verteidigungsministerium in Seoul kündigt an, dass Esper und Jeong eine Einschätzung zur Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel vornehmen und das Vorgehen auf politischer Ebene für die Denuklearisierung erörtern werden..


Nordkorea und die USA einigten sich im vergangenen Jahr darauf, dass der Norden die Tests von Atomwaffen und Mittel- und Langstreckenraketen sowie Interkontinentalraketen im Gegenzug für einen Stopp der gemeinsamen Militärübungen zwischen Südkorea und den USA einstellen wird. Die Geschosse, die Nordkorea in den letzten Wochen abgefeuert hat, waren allesamt Kurzstreckenraketen. Vor diesem Hintergrund betrachten die USA die Raketentests nicht als Verstoß gegen ihre Vereinbarung. Die Kurzstreckenraketen stellen jedoch eine direkte Bedrohung für Südkorea dar. Es scheint jedoch, dass Seoul und Washington auf eine Überreaktion auf Pjöngjangs militärische Provokationen verzichten wollen und stattdessen mehr Wert darauf legen, die Gespräche über die Denuklearisierung am Laufen zu halten.


Esper sagte am Dienstag, dass er sowohl mit Japan als auch mit Südkorea über die nordkoreanische Problematik sprechen werde. Vor seiner Südkorea-Reise besuchte er am Mittwoch Japan. In Bezug auf die jüngsten Kurzstreckenraketenstarts in Nordkorea erklärte der Verteidigungsminister, es sei notwendig, die Tür für den Dialog offen zu halten. Seine Ausführungen deuten darauf hin, dass Südkorea und die USA weiterhin einen versöhnlichen Ansatz verfolgen werden.


Abgesehen von Fragen zur koreanischen Halbinsel wird erwartet, dass Esper die immer wichtiger werdende Frage einer möglichen Entsendung südkoreanischer Truppen in die Straße von Hormus erörtert. Ferner ist unklar, ob die USA ihre bodengestützten Mittelstreckenraketen tatsächlich in Asien stationieren werden.


Es ist ungewiss, ob die USA direkt nach dem Rückzug aus dem INF-Vertrag Mittelstreckenraketen in Asien stationieren können. Im Fall des US-amerikanischen THAAD-Raketenabwehrsystems installierte Washington es zunächst auf seinem eigenen Territorium in Guam und setzte es dann an zwei Standorten in Japan ein, bevor es Südkorea zur Stationierung aufforderte. Esper hat zwar angekündigt, dass die USA Mittelstreckenraketen in Asien stationieren wollen, doch ich denke nicht, dass dies ein zentrales Thema beim Esper-Jeong-Treffen sein wird. Vielleicht wird gar nicht darüber gesprochen.


Das Verteidigungsministerium in Seoul teilte am Montag mit, es habe keine offiziellen Gespräche mit den USA zu diesem Thema geführt. Die Gespräche am Freitag zwischen den Verteidigungschefs Südkoreas und der USA betreffen wahrscheinlich auch das Abkommen über den Austausch militärischer Erkenntnisse zwischen Südkorea und Japan, das als allgemeines Abkommen über die Sicherheit militärischer Informationen bekannt ist.


Die USA haben bereits ihre Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass Japan und Südkorea ihr militärisches Abkommen zum Austausch von Informationen beibehalten werden. Für die USA kommt der Konflikt zwischen Südkorea und Japan zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Denn die Zusammenarbeit zwischen seinen asiatischen Verbündeten ist für Washington notwendiger denn je, um seine indopazifische Strategie sowie die Diplomatie in Ostasien umzusetzen. Aus diesem Grund drängen die USA Südkorea und Japan, ihren Streit zu beenden und zusammenzuarbeiten.


Esper traf sich am Mittwoch mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe. Japanischen Medien zufolge forderte Esper Abe auf, das Abkommen über den Informationsaustausch mit Südkorea aufrechtzuerhalten. Ein weiterer Tagesordnungspunkt bei den Esper-Jeong-Gesprächen könnte die Aufteilung der Kosten für die amerikanischen Truppen in Südkorea betreffen.


Einem Bericht zufolge habe der nationale US-Sicherheitsberater John Bolton Südkorea während seiner Reise nach Seoul im vergangenen Monat gebeten, seinen Beitrag zu den Kosten für die Stationierung von US-Truppen in Südkorea von 1 Milliarde auf 5 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Es ist jedoch schwierig zu bestätigen, ob der Bericht wahr ist. Ich finde den Betrag unrealistisch. Natürlich wird Washington Seoul auffordern, viel mehr für die militärische Präsenz der USA auf seinem Territorium zu zahlen. Im vergangenen Jahr wollte Trump den Anteil Südkoreas um 100 Prozent erhöhen, doch Seoul konnte die Erhöhung auf 10 Prozent begrenzen. Die beiden Länder werden in Kürze Verhandlungen zur Verlängerung ihrer Kostenteilungsvereinbarung aufnehmen.


Das Treffen zwischen den Verteidigungschefs Südkoreas und der USA wird große Aufmerksamkeit auf sich ziehen, da sie mehrere sensible Themen ansprechen wollen, die die bilateralen Beziehungen und die Sicherheitsbedingungen in Nordostasien stark beeinflussen werden.

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