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Trump sieht in Militärmanöver mit Südkorea Geldverschwendung

2019-08-29

© YONHAP News

US-Präsident Donald Trump hat zuletzt seine ablehnende Haltung zu den Militärmanövern zwischen den USA und Südkorea bekräfigt. Er nannte die Übungen eine “totale Geldverschwendung”. Zugleich betonte er, wie groß das Potenzial Nordkoreas sei. Dazu sagt der Experte für Vereinigungsstudien an der Inje-Universität, Jin Hee-gwan:


Die gemeinsamen Militärübungen Südkoreas und der USA sind in Anbetracht der bilateralen militärischen Allianz sehr wichtig. Doch Trump äußerte mit Blick auf die Übungen verschiedene Male sein Missfallen. Zuletzt nannte er sie sogar eine totale Geldverschwendung. Nordkorea hat zuletzt eine Reihe von Tests mit Kurzstreckenraketen und Mehrfachraketenwerfern unternommen. Offenbar war das Ausdruck des Unmuts über den Stillstand des Dialogs mit den USA. Bis 2017 testete Pjöngjang Mittel- und Langstreckenraketen, die eine Bedrohung für die USA darstellen können. Trump scheint die jüngsten Tests durch Pjöngjang nicht so ernst zu nehmen, da sie die USA nicht bedrohen, obschon die Tests gegen UN-Resolutionen verstoßen. 


Nach seinem ersten Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un im vergangenen Jahr in Singapur äußerte Trump bereits seine Opposition gegen die gemeinsamen Manöver mit Südkorea. Er nannte sie “Kriegsspiele”. Als Geldverschwendung bezeichnete er sie beim jüngsten G7-Gipfel am 25. August in Frankreich. Es ist nicht klar, ob er damit Kim Jong-un beschwichtigen will, um die Arbeitsgespräche mit Nordkorea wiederaufnehmen zu können. Am selben Tag behauptete Trump, Pjöngjangs Raketentestreihe in den vergangenen Wochen stelle keinen Verstoß seiner Vereinbarungen mit Kim dar. Dagegen sieht Trump die Militärmanöver mit Südkorea aus wirtschaftlicher Perspektive. Das löst Besorgnis wegen der bilateralen Allianz aus. Zur Entscheidung Seouls, ein Militärabkommen, GSOMIA genannt, mit Japan über den Austausch geheimdienstlicher Informationen zu beenden, sagte Trump lediglich, man werde sehen:


Für Trump mag GSOMIA nicht so wichtig zu sein, obwohl das Pentagon dem Pakt große Bedeutung beimisst, weil es als Teil einer trilateralen Sicherheitskooperation zwischen Südkorea, Japan und den USA gilt. Für Trump zählt, wie er die diplomatische Ordnung in Nordostasien durch Südkorea anführen kann. Natürlich ist es für die USA auch wichtig, die Militärallianz mit Japan aufrechtzuerhalten. Daher scheint Trump eine relativ zurückhaltende Reaktion gezeigt zu haben. 


Im Gegensatz zu Trumps eher neutraler Haltung äußerte die US-Regierung offen ihre Missbilligung der Entscheidung Südkoreas, das Militärabkommen mit Japan zu beenden:


Für das US-Verteidigungsministerium ist eine Strategie extrem wichtig, China umzirkeln und den Iran in Schach halten zu können. In diesem Sinne nimmt das Pentagon Südkoreas Entscheidung  gegen GSOMIA sehr ernst. Die Aufstellung von US-Raketen in Asien ist ein viel debattiertes Thema, nachdem sich die USA vom Abkommen mit Russland über ein Verbot der Herstellung atomarer Mittelstreckenraketen zurückgezogen haben. Auch muss sich Seoul mit der Frage befassen, ob es Truppen in die Straße von Hormus entsenden will, um sich an der von den USA angeführten Koalition zur Überwachung des Gebiets zu beteiligen. Doch Seouls Bewegungsspielraum ist begrenzt, was diese Probleme betrifft. Die Aufstellung von Mittelstreckenraketen in Südkorea, falls das passieren sollte, wäre eine große Bedrohung für China. Südkorea würde in seinen Beziehungen zu China, der größter Handelspartner ist, einen großen Rückschlag erleiden. 


Falls die Allianz mit den USA schwächer werden sollte, könnte Washington den Druck auf Südkorea erhöhen, mehr für die Stationierung amerikanischer Soldaten zu zahlen. Unterdessen sendet Trump versöhnliche Signale in Richtung Nordkorea: 


Trump versucht, Nordkorea nicht zu provozieren, ich denke, dass hält den Dialogimpuls aufrecht. Er hat überrascht, als er diese Woche in Frankreich über Nordkoreas Eisenbahnnetz sprach. Er scheint zu glauben, dass die USA ebenfalls Vorteile von einer Wirtschaftszusammenarbeit mit Nordkorea haben könnten, sobald sich die Beziehungen Nordkoreas zu den USA und seinen Nachbarländern verbessern.  


Nordkorea selbst ist sehr daran interessiert, sein Schienennetz zu modernisieren, das mit China und Russland verbunden werden könnte. Die Frage ist aber zunächst, wie es mit den Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm weitergehen wird:


Nordkoreas Außenminister Ri Yong-ho nannte vergangene Woche den US-Außenminister Mike Pompeo “ein hartnäckiges Gift der US-Diplomatie”. Das zeigt, dass die Beziehungen in einer schwierigen Situation sind. Um einen Durchbruch zu finden, könnten beide Seiten hinter den Kulissen miteinander reden.

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