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Moon trifft Trump und hält Rede vor UN in New York

2019-09-26

© YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in könnte einen wichtigen Schritt zur Wiederbelebung des Denuklearisierungsprozesses auf der koreanischen Halbinsel gemacht haben. Er traf am Montag in New York mit US-Präsident Donald Trump zusammen, um über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit Pjöngjang zu reden und hielt später eine Rede vor der UN-Vollversammlung. Zum Thema sagt der Forscher Hong Hyun-ik vom privaten Sejong-Institut: 


Nordkorea und die USA befinden sich seit dem Scheitern ihres zweiten Gipfeltreffens Ende Februar in Hanoi in einem Nervenkrieg. Doch zuletzt sagte die Erste Vizeaußenministerin Nordkoreas,  Choe Son-hui, ihr Land sei zu Gesprächen mit den USA bereit, und Trump setzte seinen als Hardliner bekannten nationalen Sicherheitsberater John Bolton ab. Es war ursprünglich geplant, dass Südkoreas Premierminister und nicht Präsident Moon an der UN-Vollversammlung in diesem Jahr teilnimmt. Doch weil es zuletzt Anzeichen für die Wiederaufnehme des Dialogs zwischen Washington und Pjöngjang gab, besuchte der Präsident die UN-Sitzung das dritte Jahr in Folge. 


Das Treffen zwischen Moon und Trump zog große Aufmerksamkeit auf sich, weil die Hoffnung auf neue Atomverhandlungen zwischen den USA und Nordkorea wieder neue Nahrung erhielt: 


Das wichtigste Ziel des jüngsten Gipfels zwischen Südkorea und den USA war es, die bilaterale Allianz zu stärken und den Friedensprozess in Korea am Leben zu erhalten. Moon und Trump vereinbarten, den Prozess auf der Basis der Gipfelvereinbarungen in Singapur voranzutreiben, die Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un am 12. Juni 2018 unterzeichnet hatten. In dem Vier-Punkte-Abkommen sagten Nordkorea und die USA zu, ihre Beziehungen zu normalisieren und einen dauerhaften Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen. Pjöngjang versprach, an einer kompletten Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu arbeiten, und beide Länder einigten sich darauf, dass Nordkorea die Gebeine von gefallenen US-Soldaten aus dem Korea-Krieg übergibt. Die ersten zwei Punkte sind Ziele, die Pjöngjang lange angepeilt hatte, die beiden letzten spiegeln Washingtons Position wider. Trumps Hinweis auf den Singapur-Gipfel zeigt, dass die USA Nordkoreas Forderung akzeptieren und ihre eigenen Forderungen an Nordkorea stellen. Das erfordert “simultane Aktionen” von beiden Seiten. 


Trump und Moon betonten, dass der Geist des Abkommens von Singapur weiter lebe. Es wird vermutet, dass Washington mit einer anderen Haltung als noch in Hanoi im Februar dieses Jahres in künftige Gespräche mit Nordkorea gehen wird. Moon und Trump gingen auch auf die Allianz ihrer Länder ein: 


Das Weiße Haus teilte mit, beide Präsidenten hätten bekräftigt, dass die Allianz zwischen Südkorea und den USA der Dreh- und Angelpunkt für Frieden und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien bleibt. Es gab Stimmen, die sagten, die USA seien mit Südkoreas Entscheidung unzufrieden gewesen, ein Militärabkommen mit Japan über den Austausch von Informationen nicht erneuern zu wollen. Doch durch den Gipfel demonstrierten beide Länder ihr solides Bündnis. 


Moon und Trump sprachen offenbar im Detail über neue Arbeitsgespräche zwischen Nordkorea und den USA: 


Es wird berichtet, dass Moon und Trump intensiv darüber redeten, wie bei neuen Arbeitsgesprächen zwischen Nordkorea und den USA ein greifbares Ergebnis erzielt werden kann. Ich kann mir vorstellen, das sie den Umfang der Denuklearisierung Nordkoreas, Washingtons Gegenleistungen und eine Sicherheitsgarantie für das kommunistische Regime wie auch die Lockerung von Sanktionen besprochen haben. Pjöngjangs Chef-Atomunterhändler Kim Myong-gil würdigte Trumps Vorschlag einer “neuen Methode” in den Verhandlungen mit Nordkorea als eine weise politische Entscheidung. 


Nach Angaben des Präsidialamts in Seoul gingen Moon und Trump aber nicht näher auf die Art der Sicherheitsgarantie für Nordkorea ein. Sie hätten hingegen über die Notwendigkeit gesprochen, an den Sanktionen gegen Pjöngjang festzuhalten. Südkoreas Geheimdienst teilte am Dienstag seine Eintschätzung mit, dass die Arbeitsgespräche mit Nordkorea in den nächsten zwei bis drei Wochen wieder beginnen könnten. Moon schlug unterdessen in seiner Ansprache vor der UN-Versammlung die Schaffung einer internationalen Friedenszone zwischen Süd- und Nordkorea vor: 


Moon schlug vor, die demilitarisierte Zone in eine Friedenszone umzuwandeln. Beide Koreas könnten mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft und des UN-Minen-Aktionsdienstes etwa 400.000 Landminen in der DMZ räumen. Auch könnten bereits bestehende UN-Büros in Süd- und Nordkorea sowie verschiedene Friedens-, Umwelt- und Abrüstungs-Organisationen in die DMZ umziehen. Die friedliche Nutzung der DMZ, in der internationale Organisationen angesiedelt sind, würde eine praktische Garantie für Nordkoreas Sicherheit bieten.

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