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Kritischer Moment für die regionale Diplomatie in Ostasien

2019-12-26

© YONHAP News

Angesichts der zunehmenden Spannungen im Streit um Nordkoreas Atomprogramm beraten sich die anderen Länder in der Region darüber, wie in der Frage Fortschritte erzielt werden könnten. Südkorea, China und Japan einigten sich am Dienstag bei einem Dreier-Gipfel im chinesischen Chengdu darauf, bei den Bemühungen um eine Denuklearisierung Nordkoreas enger zusammenzuarbeiten. US-Präsident Donald Trump sagte unterdessen, die USA würden mit jeglichem “Weihnachtsgeschenk” Nordkoreas erfogreich umgehen. Über die kritische Situation sagt Cho Jin-gu vom Institut für Ostasienstudien an der Kyungnam-Universität:  


Inmitten des Stillstands in den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA und in ihren Nuklearverhandlungen erklärte Nordkorea Anfang dieses Monats, einen wichtigen Test auf seiner westlichen Satellitenstartanlage durchgeführt zu haben. Pjöngjangs aggressive Haltung wird sich auf die Beziehungen zu den USA, das innerkoreanische Verhältnis und die Sicherheitssituation in Ostasien auswirken. Der Dreier-Gipfel von Südkorea, China und Japan Anfang dieser Woche erfolgte zu einem wichtigen Zeitpunkt. Die drei Länder sind besorgt wegen des Stillstands in den Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA, und sie wollen sich um die Wiederaufnahme der Gespräche bemühen. 


Der trilaterale Gipfel am Dienstag fand vor dem Ablauf einer von Nordkorea festgelegten Frist bis zum Jahresende statt. Nordkorea fordert von den USA, bis dahin einen neuen Vorschlag für eine Verhandlungslösung vorzulegen. Auch drohte Pjöngjang unbestimmt mit einem “Weihnachtsgeschenk” für die USA. Vor dem Dreier-Gipfel sprach Südkoreas Präsident Moon Jae-in auch bilateral mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping über die Spannungen in der Region: 


China und Russland legten am 16. Dezember im UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vor, der eine Lockerung einiger Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. Eine Lockerung ist natürlich genau das, was Nordkorea will, und Südkorea hat keinen Grund, gegen den Resolutionsentwurf zu sein, obschon die Möglichkeit niedrig erscheint, das er vom Sicherheitsrat verabschiedet wird. Moon würdigte Chinas Rolle für die Förderung des Friedens auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea kann Chinas Meinung nicht gänzlich ignorieren, wenn man die traditionellen Beziehungen zwischen den beiden kommunistischen Verbündeten berücksichtigt. China könnte Nordkorea auf die Notwendigkeit hinweisen, den Dialog mit den USA zu suchen. 


Am Montag sprach Moon auch mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang. Es ging ihm dabei auch darum, seine Vision für eine ostasiatische Eisenbahn-Gemeinschaft darzulegen. Moon versucht damit auch, Nordkorea zurück zum Verhandlungstisch zu bewegen:


2020 ist das letzte Jahr des nordkoreanischen Fünf-Jahres-Entwicklungsplans für die Wirtschaft. In diesem wichtigen Jahr sollte Machthaber Kim Jong-un einige Ergebnisse vorlegen und seine Stellung innenpolitisch festigen. Dazu ist die Zusammenarbeit mit China sehr wichtig. Bisher führte Nordkorea Verhandlungen mit den USA einschließlich zweier Gipfeltreffen. Eine militärische Provokation Pjöngjangs, wie etwa der Start einer Interkontinentalrakete zu diesem Zeitpunkt, würde alle diplomatischen Bemühungen ruinieren. Ich denke, Nordkorea ist sich dessen bewusst. 


Es gab die Sorge, dass Nordkorea sein angedrohtes Weihnachtsgeschenk in Form eines Raketentests liefern könnte. Trump sagte aber am Dienstag, er könne von Nordkorea auch ein schönes Geschenk erhalten, wie etwa eine Vase: 


Ich denke, Trump äußerte sich auf seine typische Art, im Gegensatz zu vielen Experten, die sich zu Nordkoreas “Weihnachtsgeschenk” pessimistisch äußerten, indem sie sagten, es könnte ein Raketentest oder eine lokal begrenzte Provokation sein. Laut einem kürzlichen Bericht der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo ordnete Kim Jong-un im Februar 2018 an, mobile Raketenstartrampen in großer Menge zu produzieren. Falls das wahr ist, stellen Nordkoreas Versprechen für eine Denuklearisierung  bloß Worte dar. Um Nordkorea von einem Atom- oder Langstreckenraketen-Test abzuhalten, sehen die USA es als nötig an, Pjöngjang in gewisser Weise zu beschwichtigen. Daher rufen die USA Nordkorea zu Gesprächen auf und warnen zugleich vor Provokationen. 


Die USA schickten am Dienstag vier Aufklärungsflugzeuge gleichzeitig zur koreanischen Halbinsel, um Nordkorea zu beobachten. Doch nahm Washington von drohender Rhetorik gegen Pjöngjang Abstand.  Nordkorea kündigte für Ende dieses Monats eine Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei an. Es ist möglich, dass Kim Jong-un das Ende der Verhandlungen mit den USA erklärt: 


Wir müssen abwarten, welche Entscheidung bei dem Parteitreffen getroffen wird. Ich denke aber nicht, dass Nordkorea zur Lage von 2017 zurückkehren will, als die Spannungen sehr groß waren. Es ist wichtig für die Nachbarländer, zusammenzuarbeiten, um Nordkorea zum Dialog zurückzuholen. Insbesondere Südkorea sollte versuchen, die USA davon zu überzeugen, das zu tun, was Nordkorea will. Dafür müsste Seoul eine neue Strategie ausarbeiten.

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