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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den USA und Nordkorea

2020-01-16

ⓒ YONHAP News

Die USA senden weiter Signale des Dialogs in Richtung Nordkorea. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Montag zu Unternehmern in San Francisco, er sei weiter voller Hoffnung, dass Nordkorea die richtige Entscheidung treffen werde. US-Präsident Donald Trump sandte am 8. Januar einen persönlichen Brief an den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un zu dessen Geburtstag. Die Frage stellt sich, ob Washingtons versöhnliche Töne helfen, die Beziehungen zu verbessern. Zum Thema sagt Professor Yang Moo-jin von der Universität für Nordkorea-Studien:  


Eine Geburtstagsbotschaft an ein Staatsoberhaupt hat politische Bedeutung. Der gesunde Menschenverstand sagt, dass Geburtagsgrüße keine Feindseligkeiten beinhalten. Indem er Kim Jong-un gratuliert, äußert Trump sein Vertrauen und seinen Respekt. Auf der Grundlage des gegenseitigen Vertrauens und Respekts ruft Trump Kim dazu auf, den Stillstand in den Verhandlungen zwischen beiden Ländern zu überwinden und den Dialog wiederaufzunehmen. 


Trump und Kim sind bekannt für ihre bilaterale “Briefe-Diplomatie”. Als der südkoreanische Sicherheitsberater von Präsident Moon Jae-in, Chung Eui-yong, im März 2018 eine Botschaft von Kim an Trump übermittelte, half dies, den Weg zum ersten Gipfeltreffen zwischen den USA und Nordkorea zu ebnen. Trumps jüngste Geburtagsgrüße sind daher ein positives Zeichen. Der nationale Sicherheitsberater der USA, Robert O’Brien, sagte einer Internet-Zeitung in der vergangenen Woche, die USA würden Nordkorea die Hand entgegenstrecken, damit sie ihre Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm wiederaufnähmen. Doch Nordkorea fährt wieder eine harte Linie. Am 11. Januar erklärte der Berater im Außenministerium, Kim Kye-gwan, es werde keinen Gipfel wie den in Vietnam im vergangenen Jahr mehr geben, als Nordkorea die Stilllegung seines Nuklearkomplexes im Gegenzug zur Lockerung einiger UN-Sanktionen vorgeschlagen habe: 


Die Äußerungen des nordkoreanischen Funktionärs haben zwei Bedeutungen. Erstens, Nordkorea sagt, dass es sein Atomwaffenprogramm niemals aufgeben wird, selbst wenn noch härtere Sanktionen verhängt werden. Zweitens, es scheint damit die feindselige Politik Washingtons zu betonen. Nordkorea sagt, dass die USA zuerst ihre feindselige Politik aufgeben sollten, bevor es atomar abrüstet. 


Trotz des schärferen Tons hält Pjöngjang die Tür zum Dialog weiter geöffnet. Kim Kye-gwan erwähnte auch den Geburtstagsbrief von Trump: 


Es wird angenommen, dass es zwischen Nordkorea und den USA vier Kommunikationskanäle gibt. Dazu gehört der bekannte New Yorker Kanal, der NGO-Kanal und die militärische Waffenstillstandskommission im Grenzort Panmunjom. Dazu kommt noch eine Hotline zwischen den Anführern der beiden Länder, die vermutlich nach ihrem ersten Gipfel in Singapur eingerichtet wurde. Nordkorea hat oftmals Vorbedingungen für eine Denuklearisierung genannt. Es sagte, dass es keinen Grund hat, Nuklearwaffen zu besitzen, falls die USA keine militärische Bedrohung mehr darstellen. Das bedeutet, Pjöngjang wird solange keine Denuklearisierungsschritte unternehmen, bis die USA die Hürden für Nordkoreas Überleben und Wachstum beseitigen. 


Während Pjöngjang den Ball zurück nach Washington gespielt hat, rief Pompeo Nordkorea am Montag auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren: 


Wie man an Pompeos Äußerungen, Trumps jüngsten Brief an Kim Jong-un sowie Stephen Bieguns Betonung des Dialogs sieht, scheinen die USA vorerst den Fokus auf den Dialog zu legen. Ich denke, Nordkorea bewertet diese Atmosphäre innerhalb der Trump-Regierung positiv. 


Pompeo sagte, dass Nordkoreas Waffensysteme ein reales Risikio darstellten, während die USA kein Sicherheitsrisiko für die Nordkoreaner seien. Das wird auch als Signal dafür gesehen, dass die USA die Sanktionen gegen Nordkorea lockern wollen und eine Sicherheitsgarantie bereitstellen können, wenn Nokrdkorea die nötigen Abrüstungsschritte unternimmt: 


Die USA machen deutlich, dass Nordkorea zuerst atomar abrüsten soll, erst dann können sie eine Sicherheitsgarantie geben. Pjöngjang sieht das natürlich andersrum. Im Verhandlungsprozess wird Nordkorea verlangen, dass die USA im Gegenzug für die Denuklearisierung die Sanktionen lockern und seine Sicherheit garantieren, und dass das synchron erfolgen soll. Doch vorerst scheint die Möglichkeit, dass Washington auf die Forderung Pjöngjangs eingeht, gering. Die USA steuern auf die Präsidentenwahlen zu und Trump sieht sich einem Impeachmentverfahren ausgesetzt. 


Kim Jong-un könnte denken, dass in dieser Situation mehr Zeit benötigt wird. Doch das macht die Wiederaufnahme des Dialogs noch schwieriger: 


Während die USA den Dialog betonen, fordert Nordkorea seit dem Ende des vergangenen Jahres, dass die USA ihre gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea stoppen, den Plan für die Aufstellung strategischer Waffen auf der koreanischen Halbinsel aufgeben und Sanktionen lockern. Es wird also nicht einfach, einen bedeutsamen Dialog in naher Zukunft aufzunehmen. Ich denke, der Stillstand wird noch einige Zeit andauern. 

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