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Nordkorea ernennt neuen Außenminister

2020-01-30

© YONHAP News

Am 23. Januar bestätigten die nordkoreanischen Staatsmedien, dass Ri Son-gwon neuer Außenminister des Landes sei. Über die Bedeutung der Ernennung Ris für die Außenpolitik sagt Professor Chung Dae-jin vom  Institut für Vereinigung an der Ajou-Universität:  


Die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA bestätigte in der vergangenen Woche die Ernennung Ris zum Top-Diplomaten des Landes. Sie berichtete dabei über ein Bankett des Außenministeriums für Botschafter in Pjöngjang zum Mondneujahr. Ri, der früher Vorsitzender des Komitees für die Friedliche Wiedervereinigung des Landes war, löste Ri Yong-ho ab, der seit 2016 Außenminister gewesen war. Normalerweise haben nordkoreanische Außenminister den Posten relativ lange inne, für fünf bis zehn Jahre. Ri Yong-hos vierjährige Amtszeit war relativ kurz. Er wurde wahrscheinlich dafür bestraft, dass der Stillstand im Dialog mit den USA schon so lange andauert. Der neue Außenminister ist ein früherer Armeeoffizier, der für seine harte Haltung gegen Südkorea bekannt ist. Das deutet an, dass Nordkorea eine harte Linie im Umgang mit den Verhandlungen mit den USA einnehmen wird. 


Zur Zeit einer Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Ende des vergangenen Jahres wurde Ri Yong-ho als Außenminister entlassen. Er war bei den beiden Gipfeltreffen Nordkoreas mit den USA dabei: 


Ri Son-gwon arbeitete früher im Allgemeinen Aufklärungsbüro, wo er für die geheimdienstlichen Operationen im Ausland zuständig war. Und er führte eine nordkoreanische Delegation bei den innerkoreanischen Arbeitsgesprächen an, wo er Kim Yong-chol, den Vizevorsitzenden des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, assistierte. Hier in Südkorea ist Ri für seine Beschimpfungen bekannt, die er gegenüber südkoreanischen Großindustriellen fallen ließ, die im September 2018 Pjöngjang im Rahmen des innerkoreanischen Gipfels besuchten. Beim Essen kalter Nudeln, oder Naengmyeon, mit den südkoreanischen Unternehmern sagte Ri, “Geht Naengmyeon Ihren Hals herunter?” Das lässt sich in etwa so übersetzen, “Wie können Sie zu einer Zeit wie dieser essen?” Nun, dass ein Mann mit einer harten Haltung gegenüber Südkorea zum Außenminister ernannt wurde, der für die Diplomatie mit den USA zuständig ist, müssen wir sorgfältig beobachten, was der nächste Schritt Pjöngjangs ist. 


Es ist eher ungewöhnlich, dass Nordkorea einen früheren Armeeoffizier mit wenig Erfahrung in der Diplomatie zum Außenminister ernennt. Das deutet an, dass das Regime einen “neuen Weg” betreten will, von dem der Machthaber Kim Jong-un im vergangenen Jahr sprach. Während eines Parteitreffens Ende des Jahres betonte Kim, dass Nordkorea einen “frontalen Durchbruch” erzielen wolle, um die internationalen Sanktionen zu überwinden: 


Der jüngste Wechsel auf dem höchsten diplomatischen Posten zeigt Nordkoreas Entschlossenheit, seine “Eigenständigkeit” in der Wirtschaft zu verfolgen, um mit den internationalen Sanktionen umzugehen und eine harte Linie gegen die USA zu fahren, während es die Kooperation mit China und Russland verstärken will. Auch demonstriert Nordkorea gegenüber den USA, dass es seine Stellung als Atommacht stärken will, indem es die Entwicklung von Nuklearwaffen vorantreibt. 


Überraschend war zuletzt auch der Auftritt von Kim Jong-uns Tante Kim Kyong-hui, einer früheren Parteisekretärin, nach sechs Jahren Abwesenheit in der Öffentlichkeit:


Kim Kyong-hui wohnte einem Konzert zum Mondneujahr bei, zusammen mit Kim Jong-un und seiner Frau Ri Sol-ju. Sie war zum ersten Mal seit sechs Jahren wieder öffentlich erschienen. In Nordkorea ist Kim Kyong-hui wahrlich eine symbolische Figur. Sie ist die Tochter des Staatsgründers Kim Il-sung und die jüngere Schwester des früheren Machthabers Kim Jong-il. Indem sie wieder auf öffentlicher Bühne erscheint, zeigt Nordkorea, dass die Kim-Familie nicht dezimiert ist. Das Land will damit die innere Einheit stärken. 


Es wird erwartet, dass Nordkorea gegenüber den USA seine harte Linie fortsetzen wird. Das zeigte sich auch in einer Rede des neuen Außenministers, über die die nordkoreanischen Medien berichteten: 


Bei einem Bankett für ausländische Botschafter in Pjöngjang betonte Ri die Entschlossenheit des Landes, die Eigenständigkeit voranzutreiben und einen frontalen Angriff zu starten. Zweifelsohne waren die Äußerungen an die USA gerichtet. Um eine selbstständige Wirtschaft aufzubauen, braucht Nordkorea Hilfe von außerhalb. Nordkorea will dieses Problem lösen, indem es die Zusammenarbeit mit China und Russland stärkt, während die Tür für die USA vorerst geschlossen bleibt. 


Ri Son-gwon sagte auch, dass die Beziehungen zu den USA sich wieder verbessern könnten, wenn Washington seine feindselige Politik aufgebe. Pjöngjang richtet sich auf lange Verhandlungen ein. Auch Washington weicht bisher nicht von seiner Position ab:


US-Präsident Donald Trump hat gewohnheitsmäßig davon gesprochen, “keine Eile” zu haben. Die USA halten an ihrer Position fest, dass Nordkorea zunächst einen detaillierten Fahrplan für die Denuklearisierung vorlegen sollte, bevor der Dialog wiederaufgenommen und ein neuer bilateraler Gipfel stattfinden könnte. Ähnlich wie Pjöngjang scheint Washington die Tür für einen Dialog mit Nordkorea vorläufig zu schließen.

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