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Nordkorea kritisiert US-Außenminister Pompeo

2020-04-02

ⓒ YONHAP News

Nordkorea hat erneut US-Außenminister Mike Pompeo kritisiert. In einer Erklärung des neuen Leiters der Abteilung im Außenministerium für die Verhandlungen mit den USA wurde Pompeo am Montag beschuldigt, gedankenkenlose Äußerungen gemacht zu haben. Pjöngjang habe dadurch das Interesse an einem Dialog verloren. Grund für die Kritik waren Bemerkungen Pompeos nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen der G7-Länder am 25. März. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


In einer Pressekonferenz nach den G7-Außenminister-Beratungen in der vergangenen Woche sagte Pompeo, dass die G7 und alle anderen Länder dabei vereint bleiben sollten, Nordkorea zur Rückkehr zu den Verhandlungen zu bewegen sowie diplomatischen und wirtschaftlichen Druck wegen seiner Atom- und Raketenprogramme auszuüben. Pompeo sprach auch über andere Angelegenheiten, darunter die mit Covid-19 verbundenen Gesundheitsrisiken, die diplomatische Sorge um Russlands Annektierung der Krim und Irans Nuklearwaffenprogramm. Der oberste US-Diplomat rief zur Kooperation der G7 auf, um auf diese Probleme zu reagieren. Was die jüngsten nordkoreanischen Raketenprovokationen betrifft, so betonte er dieses Prinzip auch im Umgang mit dem kommunistischen Staat. Ich denke, Nordkorea reagiert mit Absicht auf die Äußerungen Pompeos sehr stark. 


Nordkorea erklärte, es werde seinen eigenen Weg gehen, und die USA würden es zu spüren bekommen, falls sie Pjöngjang provozierten: 


Nordkorea sagte, dass es sein Interesse an einem Dialog mit Überzeugung fallengelassen habe, nachdem es Pompeos gedankenlose Äußerungen vernommen habe. Zugleich wies es auf einen Hilfsplan des US-Präsidenten wegen des Covid-19-Ausbruchs hin, den dieser in einem persönlichen Brief an den nordkoreanischen Machthaber vorschlug. Doch der US-Außenminister sei verbal auf das Land losgegegangen, während der Präsident darauf hoffe, eine kooperative Beziehung einzugehen. Ich denke, Nordkorea versucht, einen Keil zwischen Trump und Pompeo zu treiben. 


Zwar ließ die Erklärung aus Pjöngjang den Schluss zu, dass Nordkorea die Möglichkeit eines weiteren Dialogs mit den USA auschließt. Doch wurde sie von einem neuen, namentlich nicht genannten Funktionär veröffentlicht, der für die Verhandlungen mit den USA zuständig ist. Es wird daher vermutet, dass die Schaffung einer entsprechenden neuen Abteilung anzeigt, dass Nordkorea weiterhin zu Gesprächen mit den USA entschlossen ist:


Es ist sehr ungewöhnlich, dass eine Erklärung im Namen eines neuen Abteilungsleiters veröffentlicht wird. Der nordkoreanische Machthaber zeigte in der Tat eine versöhnliche Haltung zu den USA, während seine Beamten zuletzt aggressive Bemerkungen gegenüber den USA machten. Ich denke, die jüngste Erklärung folgt diesem Muster. Falls Nordkorea wirklich den Dialog mit den USA aufgeben wollte, würde es keine neue Abteilung für die Verhandlungen mit den USA einrichten. 


Nur wenige Stunden nach der Erklärung Nordkoreas bekräftigte Pompeo, dass Washington weiterhin zum Dialog mit Pjöngjang entschlossen sei und dass die USA bereit seien, humanitäre Hilfe für Nordkorea zu leisten. Doch die Sanktionen sollten aufrechterhalten werden: 


Auch Pompeo benutzt eine zweigleisige Strategie gegenüber Nordkorea. Er sagte, dass die USA versucht hätten, die Verhandlungen voranzutreiben. Pompeo betonte zugleich Washingtons Position, dass Nordkorea zum Verhandlungstisch zurückkehren sollte. Beide Seiten wollen den Dialog fortsetzen.


Beim jüngsten Raketentest Nordkoreas am vergangenen Sonntag war Machthaber Kim Jong-un nicht vor Ort. Es wird daher spekuliert, dass Nordkorea anzeigen könnte, am Ziel eines Dialogs mit den USA festzuhalten: 


Kim Jong-un könnte davon ausgegangen sein, dass es nicht nötig ist, die USA und Südkorea zu verärgern, indem er am Ort des Waffentests erscheint. Der Machthaber war zwar immer wieder bei Waffentests dabei, doch zeigt er wohl auch, dass er nicht an der Spitze der Provokationen steht. Einige vermuten, dass die jüngste Raketentestserie vor allem auf die eigene Bevölkerung wirken sollte. Nordkorea könnte die Tests als Teil der Bemühungen durchgeführt haben, die Beunruhigung wegen der Infektionskrankheit Covid-19 zu zerstreuen. 


Es wird nicht ausgeschlossen, dass Nordkorea den Geburtstag des früheren Machthabers Kim Il-sung in diesem Monat zum Anlass nimmt, weitere Provokationen zu unternehmen: 


Nordkorea wird um den 15. April herum nicht ruhig bleiben. Die Frage ist, wie stark die Provokation ausfallen wird. Falls Kim Jong-un entscheidet, den Dialog mit Trump und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in zu beenden und zur Taktik des äußersten Risiko zurückzukehren, könnte Nordkorea eine Langstreckenrakete starten. Doch unter Berücksichtigung der jüngsten Diplomatie wird er eher auf Provokationen von niedriger Intensität zurückgreifen, die auf die Aufmerksamkeit der USA zielen. Vielleicht könnte ein Dialog hinter den Kulissen bereits stattfinden.

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