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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Zweiter Jahrestag der Panmunjom-Erklärung

2020-04-23

ⓒ YONHAP News

Am 27. April jährt sich zum zweiten Mal das erste von bisher drei Gipfeltreffen zwischen dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un im Grenzort  Panmunjom. Viele erinnern sich, wie sich beide Männer an der militärischen Demarkationslinie die Hand reichten. Beide erklärten, es werde nie mehr Krieg geben auf der koreanischen Halbinsel und eine neue Friedensära habe begonnen. Sie einigten sich auf eine Erklärung von Panmunjom, die zu neuen Beziehungen zwischen beiden Ländern und zum regionalen Frieden aufruft. Zum Thema sagt der politische Kommentator Kim Hong-guk:


Die Panmunjom-Erklärung für Frieden, Wohlstand und Wiedervereinigung der koreanischen Halbinsel enthält drei Hauptpunkte. Erstens, die Anführer beider Koreas einigten sich darauf, die komplette Denuklearisierung der Halbinsel und eine offizielle Erklärung über das Ende des Korea-Kriegs innerhalb desselben Jahres erreichen zu wollen. Zweitens, sie versprachen, sich für trilaterale Treffen zwischen den beiden Koreas und den USA einzusetzen mit dem Ziel, den Waffenstillstand in ein Friedensabkommen umzuwandeln und ein dauerhaftes Friedensregime zu errichten. Drittens, beide betonten die Notwendigkeit für die innerkoreanische Wirtschaftszusammenarbeit. Leider gab es aufgrund des Konflikts zwischen Nordkorea und den USA bei vielen Vereinbarungen keinen Fortschritt. Doch die Anführer von Süd- und Nordkorea reichten sich die Hände um des Friedens auf der geteilten Halbinsel willen. 


In dem Satz über die atomare Abrüstung hieß es, “Süd- und Nordkorea bekräftigen das gemeinsame Ziel, eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel durch komplette Denuklearisierung zu erreichen”. Doch in den Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm gab es in den vergangenen zwei Jahren kaum greifbare Fortschritte. Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit kommt zurzeit nicht voran: 


Die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sind sehr schwankend, da beide Seiten große Differenzen in verschiedenen Fragen zeigen. Was schlimmer ist, Nordkorea setzte seine Provokationen fort. Vor diesem Hintergrund erklärte Pjöngjang, einen “frontalen Durchbruch” zum Aufbau einer eigenständigen Wirtschaft ohne die Hilfe der USA oder Südkoreas schaffen zu wollen. Nordkorea befürchtet insbesondere, von Südkorea abhängen zu müssen. Doch infolge des Ausbruchs von Covid-19 wird Nordkorea unvermeidlich nach einer Veränderung trachten. 


Der klare Sieg des Regierungslagers bei der Parlamentswahl in Südkorea in der vergangenen Woche könnte den innerkoreanischen Austausch beschleunigen: 


Nun, da das Regierungslager über 180 Sitze in der Nationalversammlung verfügt, hat die Regierung die Macht, die Pläne des Präsidenten umzusetzen. Ich denke, Südkorea wird zunächst auf eine Zusammenarbeit mit Nordkorea im Gesundheitswesen dringen. Was die innerkoreanische Kooperation betrifft, so sind humanitäre und wirtschaftliche Projekte leichter umzusetzen als militärische oder politische Programme. Beide Seiten könnten zum Beispiel einige Quarantäne-Programme umsetzen. Der bilaterale Austausch wird dann auf die Wirtschaft und den Austausch von Personen und Gütern erweitert. 


Das Vereinigungsministerium in Seoul teilte am Montag mit, dass es sich erneut für die Verbindung der grenzüberschreitenden Schienennetze einsetzen werde. Es geht dabei speziell um die Wiederherstellung des Abschnitts zwischen Gangneung und Jejin auf der nördlichen Donhae-Strecke an der Ostküste. Auf der Grundlage der Panmunjom-Erklärung von 2018 hielten beide Länder im Dezember desselben Jahres eine Grundsteinlegungszeremonie für die Verbindung der innerkoreanischen Schienen- und Straßennetze am Panmun-Bahnhof in Kaesong ab. Doch das Projekt wurde nach dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA im Februar 2019 ausgesetzt:


Die Regierung plant zur Entscheidung über die Verbindung der Donghae-Strecke am 27. April eine Veranstaltung. Die Strecke zwischen Gangneung und Jejin ist 110 Kilometer lang. Südkorea hofft auch, die westliche Gyeongui-Strecke verbinden und die Kooperation auf die Bereiche Tourismus und andere wirtschaftliche Gebiete ausdehnen zu können. 


Bisher jedoch hält sich Nordkorea bei den gemeinsamen Kooperationsprojekten weiter zurück: 


Nordkorea ist ziemlich unberechenbar. Insbesondere die einheimische Wirtschaft ist in einem schlechten Zustand, da der Handel mit China drei Monate lang wegen der Covid-19-Pandemie unterbrochen war. Nordkorea kämpft ohnehin mit den harten internationalen Sanktionen. Doch angesichts von Spekulationen, wonach es dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un gesundheitlich schlecht geht, wird Nordkorea vorerst nicht auf die Vorschläge Südkoreas eingehen. In den USA wird im nächsten Januar eine neue Regierung antreten. Ob Trump wiedergewählt wird oder nicht: Die US-Regierung wird in einem Jahr oder so eine neue Nordkorea-Politik formulieren. Ich denke, Nordkorea wird während dieses Prozesses einige Vorschläge Seouls akzeptieren. 


Die südkoreanische Regierung sollte jetzt die Zeit nutzen, eine neue Atmosphäre des Dialogs zu schaffen: 


Südkorea sollte Nordkorea zu den innerkoreanischen Kooperationsprogrammen durch humanitäre Hilfe und den Austausch auf privater Ebene ermutigen. Sollte Südkorea eine positive Antwort erhalten, wird es für die bilateralen Beziehungen einen Wendepunkt geben. Präsident Moon könnte einen neuen innerkoreanischen Gipfel abhalten auf dem Rücken der öffentlichen Unterstützung. In diesem Sinne ist es wichtig, Nordkorea humanitäre Hilfe und eine wirtschaftliche Kooperation anzubieten.

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