Nachrichten

Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

USA und Nordkorea bei Gipfelfrage weit auseinander

2020-07-16

ⓒ YONHAP News

Am 10. Juli sagte US-Außenminister Mike Pompeo, es gebe weiterhin die Möglichkeit eines weiteren Gipfeltreffens zwischen den USA und Nordkorea. Pompeo machte die Bemerkung laut dem Sender Radio Free Asia 100 Tage vor der amerikanischen Präsidentenwahl im November. Er habe eine Erklärung dazu von der Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un, Kim Yo-jong, gesehen. Die Schwester ist erste Vizedirektorin des Zentralkomitees der Arbeiterpartei. Die USA würden sich weiter um einen Dialog mit Nordkorea bemühen, betonte Pompeo. Zum Thema sagt Oh Gyeong-seob vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung: 


Nicht bloß US-Präsident Donald Trump, sondern auch das Außenministerium wiederholte seine Position, dass es den Dialog mit Nordkorea vorantreiben wolle. Pompeo sagte, dass die USA voller Hoffnung seien, die Gespräche weiterzuführen. Das könnte auch auf einem Niveau unterhalb eines Gipfeltreffens sein. Der US-Vizeaußenminister Stephen Biegun, der auch als Sonderbeauftragter für Nordkorea fungiert, besuchte vom 9. bis zum 10. Juli Japan. Biegun betonte bei Treffen mit Außenminister Tohimitsu Motegi und Verteidigungsminister Taro Kono, dass die USA bereit zu einem Dialog mit Nordkorea seien. 


Trump sagte am 7. Juli zu den Aussichten für ein drittes Gipfeltreffen mit Kim Jong-un, er verstehe es so, dass die Nordkoreaner ein Treffen wollten, und dass die USA dies umsetzen würden. Inmitten der Unsicherheiten, ob Trump die Wahl im November gewinnen wird, scheint seine Regierung einen weiteren Gipfel mit Nordkorea auch als Mittel zu sehen, um die Situation umzukehren: 


Eine Reihe von Umfragen zeigten, dass Joe Biden um fast zehn Prozent vor Trump liegt. Um einen Stimmungswechsel herbeizuführen, scheint Trumps Wahlkampfteam verschiedene Karten vorzubereiten, einen dritten Gipfel Nordkorea-USA eingeschlossen. Doch zunächst ist die Möglichkeit einer sogenannten “Oktober-Überraschung” eher gering. Der Grund dafür ist, dass Nordkorea wohl nicht auf Washingtons Forderung nach einer Denuklearisierung eingeht, während es für die USA schwierig ist, Konzession von Nordkorea zu bekommen – Zugeständnisse, die dramatisch genug sein könnten, um Trump den Wahlsieg zu verschaffen. 


Kims Schwester Kim Yo-jong schloss in ihrer Stellungnahme am 10. Juli einen weiteren Gipfel in diesem Jar aus: 


Kim nannte drei Gründe. Erstens, sie betonte, dass die USA und nicht Nordkorea, den Gipfel benötigten. Zweitens, sie sagte, Nordkorea würde nur Zeit verschwenden, mit den Amerikanern zu reden, die nicht mutig genug seien, ein neues Risiko einzugehen. Drittens, es gebe absolut keine Notwendigkeit für einen Gipfel, weil menschlicher Abschaum wie Bolton das vorausgesagt hätten. Als ob sie Trumps Gedanken kennt, sagte sie, Nordkorea werde es niemals zulassen, dass Trump einen dritten Gipfel für seinen Wahlkampf nutze. 


Doch zugleich ließ Kim wissen, dass die Tür zum Dialog weiter offen sei. Auch wisse sie nicht, was noch passieren könne. Das hänge vom Entschluss der beiden Anführer ab:


Ich denke, Nordkorea will durch die Gespräche über nukleare Abrüstung etwas von den USA gewinnen. Für Pjöngjang gibt es keine Notwendigkeit, sich zu beeilen, da die USA nicht bereit sind, Konzessionen zu machen. Beim Gipfel in Hanoi im vergangenen Jahr bot Pjöngjang an, seinen Yongbyon-Nuklearkomplex abzubauen im Gegenzug für eine Lockerung von Sanktionen durch die USA. Nordkorea deutet an, dass es keinen dritten Gipfel will, solange die USA dieses Angebot ablehnen. 


Vor diesem Hintergrund zieht das neue Diplomatie- und Sicherheitsteam Südkoreas besondere Aufmerksamkeit auf sich. Es wird erwartet, dass Nordkorea den Dialog mit den USA nach der dortigen Präsidentenwahl wiederaufnehmen könnte. Dann hätte die südkoreanische Regierung allerdings nicht mehr viel Raum fürs Manövrieren, da Präsident Moon Jae-in nur noch etwa ein Jahr im Amt sein wird. Die Bemühungen des neuen Sicherheitsteams, den Dialog zwischen Nordkorea und den USA anzuschieben, sind daher besonders wichtig: 


Südkoreas neues Sicherheitsteam muss zunächst den innerkoreanischen Dialog wiederherstellen. Zugleich ist es wichtig, ein günstiges Umfeld für den Dialog zwischen Nordkorea und den USA zu schaffen, da ein Fortschritt in ihrem Dialog auch den innerkoreanischen Beziehungen hilft. Südkorea sollte mit Nordkorea hinter den Kulissen Kontakt aufnehmen. 


Nordkorea hat positiv auf das neue Sicherheitsteam reagiert. Es gebe große Erwartungen an Lee In-young und Im Jong-seok, die ins Team für die nationale Sicherheit berufen worden seien, zitierte die nordkoreanische Propaganda-Website Uriminzokkiri am Dienstag die südkoreanische Pro-Vereinigungs-Nachrichtenseite Jaju Sibo. Lee wurde als neuer Vereinigungsminister nominiert, und Im ist der neue Sonderberater für diplomatische und sicherheitspolitische Fragen im Präsidialamt:


Nordkorea sagt dem Süden, es soll Mut haben, den USA die Stirn zu bieten. Das heißt, Pjöngjang drängt Seoul, Washingtons Forderung abzulehnen, sich den Sanktionen gegen Nordkorea anzuschließen und stattdessen die grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Kooperationsprojekte wie den gemeinsamen Kaesong-Industriepark und das Reiseprogramm für das Kumgang-Gebirge unabhängig von den USA durchzuführen.

Aktuelle Nachrichten