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Schritte zur Wiedervereinigung

US-Sonderbeauftragter für Nordkorea besucht Seoul

2020-07-09

ⓒ YONHAP News

Der US-Vizeaußenminister und Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen Biegun, hat von Dienstag bis Donnerstag Südkorea besucht. Dabei traf er am Mittwoch auch Außeministerin Kang Kyung-wha, den ersten Vizeaußeminister Cho Sei-young sowie Seouls Atomunterhändler Lee Do-hoon. Am Donnerstag kam er mit dem neuen Direktor des Büros für Nationale Sicherheit, Suh Hoon, zusammen, um über den Atomstreit mit Nordkorea zu beraten. Sein Besuch zog große Aufmerksamkeit auf sich, da sich zuletzt die innerkoreanischen Beziehungen verschlechtern haben und über die Möglichkeit eines dritten Gipfeltreffens zwischen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump spekuliert wurde. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Bieguns Besuch hat mit den derzeitigen Spannungen zwischen beiden Koreas zu tun. Nordkorea hat das innerkoreanische Verbindungsbüro in Kaesong gesprengt und Druck auf Südkorea ausgeübt. Ich denke, Präsident Moon Jae-in will das Problem so schnell wie möglich lösen. Als Moon am 30. Juni mit dem Präsidenten des Europarats, Charles Michel, sprach, sagte er, dass es nötig ist, einen weiteren Gipfel zwischen Pjöngjang und Washington vor der US-Präsidentenwahl im November zu organisieren. Ich denke, Biegun ist deswegen trotz der Pandemie nach Südkorea gekommen. 


Biegun widersprach Spekulationen, wonach er Kontakt mit nordkoreanischen Beamten in Panmunjom aufnehmen wolle. Er sei gekommen, um mit dem Alliierten der USA zu reden. Auch machte er demonstrativ deutlich, dass er keine Anweisungen von der nordkoreanischern Vizeaußeministerin Choe Son-hui erhalte. Er betonte damit, dass Wahingtons Politik nicht von Pjöngjangs Aktionen diktiert werde:  


Was der Sondergesandte Biegun meinte, ist, dass die Dialoge mit Südkorea und Japan für die USA zuerst kommen, und dass keine irrationale Aktionen unternommen werden, um die Beziehungen zu Nordkorea zu verbessern. Als Biegun Ende des vergangenen Jahres in Seoul war, äußerte er, sich mit nordkoreanischen Beamten treffen zu wollen. Doch der Vorschlag wurde vom Regime in Pjöngjang zurückgewiesen. Biegun wollte diesmal nicht so erscheinen, als ob er verzweifelt ein Treffen mit Nordkorea will. 


Kurz vor der Ankunft Bieguns in Seoul bekräftitgte Nordkorea, dass es kein Interesse an neuen Gesprächen mit Washington habe. Zuvor schon hatte Bieguns nordkoreanische Verhandlungspartnerin Choe Son-hui, am 4. Juli gesagt, dass sich Pjöngjang nicht mit Washington zusammensetzen wolle. Warum nimmt Nordkorea diese Weigerungshaltung ein?


Das hat zwei Gründe. Nordkorea geht davon aus, dass Trump die Wahl im November nicht gewinnen wird, und dass es besser wäre, mit dem nächsten US-Präsidenten zu verhandeln. Die Führung in Pjöngjang entschied daher, nicht mehr mit der Trump-Regierung zu reden. Eine anderer Grund ist, dass Nordkorea mit seiner Verärgerung versucht, die Oberhand in künftigen Verhandlungen zu gewinnen. Nordkorea hat schon immer eine Risikostrategie gefahren, um seine Verhandlungsmacht zu stärken. Zudem verließ es den zweiten Gipfel mit den USA mit leeren Händen. Pjöngjang will die Verhandlungen nicht wiederaufnehmen, solange es nichts Konkretes dafür erhält. 


Während Biegun in Seoul war, besuchte Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zum 26. Todestag des früheren Staatschefs Kim Il-sung am Mittwoch den Kumsusan-Palast der Sonne in Pjöngjang. Doch machte er keine Bemerkungen zu Bieguns Besuch:


Ich denke, Kim Jong-un hat an seine Schwester Kim Yo-jong und andere Beamten auf Arbeitsebene verschiedene Rollen verteilt. Wenn Kim sich bewegt, wird das wahrscheinlich ein persönlicher Brief an Trump sein. Offiziell wird Nordkorea jemanden wie Vizeaußenministerin Choe Son-hui schicken, um hart mit Washington zu verhandeln, während Kim die Rolle des Guten spielt, indem er einen freundlichen Brief an den amerikanischen Präsidenten sendet.


Biegun betonte, dass sich die USA weiter um Verhandlungen mit Nordkorea bemühen würden. Auch äußerte er seine Unterstützung für die innerkoreanischen Beziehungen:


Es scheint, als ob Washington offen ist für einen Dialog mit Pjöngjang zu jeder Zeit. Obwohl sich Nordkorea gegenüber den USA zuletzt hart gezeigt hat, kann nicht mit Sicherheit gesagt werden, dass Kim Jong-un die Gespräche beenden will. Nordkorea macht aber deutlich, dass es nicht an den Verhandlungstisch kommt, wenn es erneut mit leeren Händern zurückgeschickt wird. 


Von Bieguns Besuch wird nicht erwartet, dass dieser zur raschen Wiederaufnahme der Nuklearverhandlungen mit Nordkorea führt. Vielmehr könnte Bieguns Besuch seine Absicht widerspiegeln, die neuen Beamten für die nationale Sicherheit in Südkorea kennenzulernen: 


Das jüngste südkoreanische Team für die nationale Sicherheit ist definitiv auf Nordkorea gerichtet, was Moon Jae-ins Entschlossenheit spiegelt, die innerkoreanischen Beziehungen verbessern zu wollen. Er hat ein Team von Experten zusammengestellt, die Nordkorea wahrscheinlich als qualifizierte Verhandlungspartner einstufen wird. Wir sehen vielleicht eine kreative Lösung für den jetzigen Stillstand.

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