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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Neuer Vereinigungsminister will innerkoreanische Beziehungen verbessern

2020-08-06

ⓒ YONHAP News

Südkoreas neuer Vereinigungsminister Lee In-young bemüht sich aktiv darum, die stockenden innerkoreanischen Beziehungen zu verbessern. Nach der Ernennung durch Präsident Moon Jae-in am 27. Juli nahm Lee ohne eine Einführungszeremonie die Arbeit auf. Der frühere Fraktionschef der Demokratischen Partei hatte einen großen Anteil am Sieg seiner Partei bei den Parlamentswahlen im April. Zur Politik Lees sagt Oh Gyeong-seob vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung:  


Lee war von Mai 2019 bis Mai 2020 Fraktionsfrüher der Demokratischen Partei. Er war als Mitgied des Ausschusses für Außenpolitik und Vereinigung sowie Vorsitzender eines Sonderkomitees für die innerkoreanische Wirtschaftszusammenarbeit. Der langjährige Abgeordnete zeigte großes Interesse an Themen, die sich auf Nordkorea bezogen, und an der Wiedervereinigung, seit er Student war. Nun, als Vereinigungsminister, äußerte er sich entschlossen, die grenzüberschreitenden Beziehungen zu verbessern. Das weckt Hoffnungen auf einen innerkoreanischen Dialog. 


Der neue Vereinigungsminister sagte, dass er sofort den humanitären Austausch mit Nordkorea wiederaufnehmen wolle. Die erste Aufgabe sei es, den Dialog wieder in Gang zu setzen. Das Ministerium teilte in der vergangenen Woche mit, dass es Pläne eines privaten Forschungszentrums genehmigt habe, Mittel und Ausrüstung für den Schutz gegen das Coronavirus im Wert von 670.000 Dollar nach Nordkorea zu liefern. Dazu gehörten Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und Testsets: 


Das Institut für die innerkoreanische Wirtschaftskooperation beantragte eine Ausnahmeregelung durch das UN-Sanktionskomitee für Nordkorea, um Quarantäneartikel sowie Wärmebildkameras zu senden, die an Schulen, Häfen und in Krankenhäusern in der Provinz Nord-Pyongan gebraucht werden. Lee billigte die Lieferung, doch die Regierung sagte nicht, wer der Empfänger sein wird. Es bleibt auch abzuwarten, ob Nordkorea die Lieferung akzeptiert.  


Seine erste Amtsreise führte Lee am 31. Juli zum Bahnhof Jejin in der nordöstlichen Provinz Gangwon. Am nördlichsten südkoreanischen Bahnhof sprach er von der Möglichkeit, dass das Reiseprogramm für das Kumgang-Gebirge in Nordkorea für Einzelreisende aus Südkorea wiederaufgenommen werden könne. Bei einer Sitzung des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und Vereinigung am 3. August wies er die Kritik von Oppositionsabgeordneten an der Absicht der Regierung zurück, ein gesetzliches Verbot für die Versendung von Anti-Pjöngjang-Flugblättern nach Nordkorea über die Grenze zu erwirken. Die Opposition erklärte, die Maßnahme verstoße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung: 


Nordkorea rief den Süden auf, den Betrieb des Kaesong-Industrieparks sowie das Kumgang-Reiseprogramm wiederaufzunehmen. Die Aufmerksamkeit richtet sich jetzt darauf, wie der Vereinigungsminister die Probleme mit der innerkoreanischen Wirtschaftskooperation lösen will. Was die Pläne der Regierung betrifft, die Versendung von Propaganda-Flugblättern nach Nordkorea zu verbieten, so räumte Lee ein, dass die Aktivisten ihre Flugblattkampagne im Licht der freien Meinungsäußerung rechtfertigen könnten. Doch sagte er, dass die Kampagne das Leben, die Sicherheit und das Eigentum der Bewohner in den Grenzregionen gefährdet und die innerkoreanischen Beziehungen behindert. Es sollte deshalb damit auf legalem Weg und systematisch umgegangen werden. 


Einige Beobachter erwarten, dass Nordkorea positiv auf die Pläne Südkoreas reagieren könnte, da Pjöngjang bisher keine Kritik am neuen Vereinigungsminister geäußert habe: 


Am 14. Juli schrieb eine nordkoreanische Propagandaseite, dass es mit Blick auf zwei südkoreanische Beamte hohe Erwartungen gebe, Lee In-young und Im Jong-seok. Lee betonte, dass es wichtig sei, kreative Lösungen für eine bessere innerkoreanische Beziehung zu finden. Er schlug vor, in der Anfangsphase der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zunächst einen kleinen Tauschhandel durchzuführen. So könnte das nordkoreanische Daedong-Bier oder Wasser vom Kumgang-Gebirge gegen südkoreanischen Reis oder Medikamente eingetauscht werden. Da Nordkorea einige Erwartungen mti Lee verbindet, hoffen einige Experten, dass der Norden den Dialog wieder aufnehmen könnte. 


Andere kritisieren jedoch, dass Lees Äußerungen zu den innerkoreanischen Beziehungen eher unrealistisch seien. Bei einem Besuch des Nationalfriedhofs in Seoul am 30. Juli sagte er, während Nordkorea weiter über Nuklearwaffen und Raketen spreche, sollte Südkorea den Frieden aktiver fördern. Experten sagten, dass er damit ein falsches Signal an Pjöngjang senden könnte:


Lee stimmt im Prinzip zu, dass die Schaffung eines Friedensregimes auf der koreanischen Halbinsel nötig ist. Doch ist es wichtig, wie Südkorea Nordkorea zur Denuklearisierung bewegt. Ebenso wichtig ist es, wie auf die Atombewaffnung Nordkoreas militärisch geantwortet wird. Falls sich Seoul nur für den Dialog und die Zusammenarbeit mit Pjöngjag einsetzt und über Nordkoreas Denuklearisierung schweigt, könnte Nordkorea fälschlicherweise glauben, dass Südkorea über die Atomwaffen hinwegsieht und ungeachtet der internationalen Sanktionen gegen Pjöngjang Hilfe leistet. 


Es wird erwartet, dass Präsident Moon am 75. Jahrestag der Befreiung Koreas von japanischer Kolonialherrschaft am 15. August den Vorschlag machen wird, dass beide koreanische Staaten ihr Programm für direkte Kontakte zwischen getrennt lebenden Familien fortsetzen sollten. Die Regierung wird dabei genau beobachten, wie Nordkorea auf die geplanten gemeinsamen Militärübungen Südkoreas mit den USA reagieren wird. Auch die US-Präsidentenwahl im November könnte sich auf die Zukunft der innerkoreanischen Beziehungen auswirken: 


Der Dialog zwischen Nordkorea und den USA dürfte vorerst wegen der US-Präsidentenwahl keine Fortschritte machen. Es ist egal, ob Donald Trump wiedergewählt wird oder Joe Biden von der Demokratischen Partei an die Macht kommt, da die Beziehungen wahrscheinlich nicht vorankommen, solange Pjöngjang nicht komplett atomar abrüstet. Unter diesen Umständen ist es auch schwierig, die innerkoreanischen Beziehungen voranzutreiben.

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