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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Seoul-Regierung will Friedensprozess auf Halbinsel wiederbeleben

2020-10-22

ⓒ YONHAP News

Angesichts der kommenden Olympischen Spiele nächstes Jahr in Tokio findet die Initiative des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in für Frieden auf der koreanischen Halbinsel verstärkt Beachtung. In seiner Neujahrspressekonferenz im Januar dieses Jahres äußerte Moon seine Hoffnung, dass die Olympischen Spiele in Tokio eine Chance darstellten, die Blockade in den innerkoreanischen Beziehungen zu überwinden und zum Frieden in der Region beizutragen.


Nach der Amtseinführung des japanischen Premierministers Yoshihide Suga drückte Moon seinen Wunsch aus, dass die Covid-19-Pandemie schnell enden und die Olympischen Spiele nächstes Jahr in Tokio erfolgreich sein würden. Die beiden Staatsoberhäupter einigten sich auch auf eine engere Zusammenarbeit, um den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel zu fördern. Der südkoreanische Präsident versucht anscheinend, die Olympischen Spiele als Gelegenheit zu nutzen, die Beziehungen zwischen Südkorea und Japan sowie zwischen beiden Koreas zu beleben. Hören wir dazu den politischen Kommentator Lee Jong-hoon.


Moon erwartete eigentlich einen weiteren Nordkorea-USA-Gipfel noch vor der Präsidentschaftswahl in den USA und schlug sogar eine Erklärung über das Kriegsende auf der koreanischen Halbinsel vor. Aber vor der Wahl ist ein derartiges Gipfeltreffen unwahrscheinlich. Jetzt scheint Moon die Tokio-Spiele unter einer neuen US-Regierung anzuvisieren. In Bezug auf die Olympischen Spiele könnte Südkorea mit dem Norden Themen wie die Bildung einer vereinten koreanischen Olympiamannschaft und ein gemeinsamer Auftritt bei der Eröffnungsfeier besprechen. Um eine günstige Atmosphäre für den innerkoreanischen Dialog zu schaffen, könnte Südkorea auch Gespräche zwischen Nordkorea und den USA vermitteln. Ich denke, darauf hofft Präsident Moon.


Nach der Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen 2018 in PyeongChang gab es zwischen Süd- und Nordkorea drei bilaterale Gipfeltreffen. Damals reagierte Nordkorea positiv auf die Vision von Moon, die PyeongChang-Winterspiele in ein Sportfest des Friedens zu verwandeln, und es wurde auf natürliche Weise eine Dialogstimmung zwischen beiden Seiten geschaffen. Moon scheint zu hoffen, dass er eine derartige Entwicklung bei den Olympischen Spielen in Tokio wiederholen kann.


Anders als bei den PyeongChang-Spielen hat Südkorea bei den Tokio-Spielen weniger Raum, eine führende Rolle zu spielen. Dennoch kann die internationale Veranstaltung, die Frieden und Harmonie symbolisiert, zur Förderung des innerkoreanischen Dialogs beitragen. Und Japan liegt in der Nähe von Südkorea. Wenn Seoul das ausnutzt, können bei den Olympischen Spielen in Tokio Ergebnisse erzielt werden, auch wenn diese dann vielleicht nicht so weitreichend sind wie bei den Olympischen Spielen in PyeongChang.


Neben vielen anderen hochrangigen Besuchern könnte Nordkoreas Führer Kim Jong-un die Olympischen Sommerspiele besuchen. In diesem Fall könnte ein innerkoreanisches oder ein Nordkorea-USA-Gipfeltreffen stattfinden. Dann würde das Sportfest in Tokio Gespräche zwischen Nordkorea und den USA effektiver fördern als die Olympischen Spiele in PyeongChang.


Am 16. Oktober sagte der nationale Sicherheitsberater der USA, Robert O’Brien, dass es möglich sein könnte, im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen in Tokio im Juli nächsten Jahres die Denuklearisierungsgespräche mit Nordkorea wieder aufzunehmen. Diese Bemerkung fiel, nachdem Suh Hoon, Direktor des Nationalen Sicherheitsrats im südkoreanischen Präsidialamt, O’Brien während seines Besuchs in den USA vom 13. bis 16. Oktober getroffen hatte.


O'Brien sagte, er glaube, dass die Nordkoreaner an einer Teilnahme an den Olympischen Spielen in Tokio interessiert seien. Er fügte hinzu, dass die Parteien vor, während oder nach den Olympischen Spielen zusammenkommen und Verhandlungen führen könnten. Für die derzeitige US-Regierung wären Versprechungen über ein Ereignis im nächsten Jahr wohl zu früh, da es in den USA zu einer neuen Regierung kommen könnte. Wenn Trump wiedergewählt wird, bekommen O’Briens Bemerkungen, dass die USA den Dialog mit Nordkorea beschleunigen könnten, mehr Gewicht.


Während seines Aufenthalts in den USA erwähnte Suh den Vorschlag von Präsident Moon, den Koreakrieg offiziell für beendet zu erklären. Moon machte den Vorschlag im vergangenen Monat bei seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen und erneut in seiner Rede für die Korea-Gesellschaft am 8. Oktober.


Die USA bestehen jedoch darauf, dass die Denuklearisierung Nordkoreas an erster Stelle steht, bevor eine Erklärung zum Kriegsende erörtert wird. Sie sind der Ansicht, dass Nordkorea eine solche Erklärung als Entschuldigung für die Forderung nach einer Auflösung der Allianz zwischen Südkorea und den USA und dem Rückzug der US-Streitkräfte aus Korea verwenden könnte.


Moon glaubt, dass der Koreakrieg offiziell für beendet erklärt werden müsste, um den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel voranzutreiben, und dass eine solche Erklärung Nordkorea verhandlungsbereiter machen könnte. Analysten in den USA fürchten jedoch, dass Moons Vorschlag nicht auf der Voraussetzung der Denuklearisierung Nordkoreas beruht, was die USA nicht akzeptieren können. Suh beschwichtigte und erklärte, dass Seoul und Washington in Bezug auf Moons Vorschlag auf derselben Seite sind. Das heißt, Südkorea stimmt bei der Kriegsendeerklärung über die Voraussetzung der Denuklearisierung mit den USA überein.


Suh ist der derzeitige Sicherheitsberater und ehemaliger Geheimdienst-Chef. Während seines jüngsten US-Besuchs versuchte er, Präsident Moons Engagement für eine bessere Beziehung zwischen den beiden Koreas zu vermitteln. O'Brien sagte Suh, dass er Südkorea besuchen wolle, jedoch voraussichtlich erst nach der US-Präsidentschaftswahl. Falls Trump bei seiner Wiederwahl scheitert, steht der Nutzen von O'Briens Korea-Besuch infrage.


Wenn Trump nicht wiedergewählt wird, wird die derzeitige Nordkorea-Politik der US-Regierung möglicherweise aufgegeben. Es wird gesagt, dass der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden im Gegensatz zu Trump nicht auf eine Top-Down-Nukleardiplomatie mit Nordkoreas Führer Kim Jong-un setzen werde.


Die meisten Analysten sagen voraus, dass Biden, wenn er die Wahl gewinnt, die Nordkorea-Politik der Obama-Regierung übernehmen wird, die als "strategische Geduld" bekannt ist. Als Experte für internationale Diplomatie hat Biden Erfahrung bei Verhandlungen mit Nordkorea. Anders als unter Obama kann eine Biden-Regierung möglicherweise Ergebnisse erzielen, wenn auch langsamer als bei Trump.


Auf die Präsidentschaftswahl am 3. November in den USA schaut die ganze Welt. Unabhängig vom Wahlergebnis ist es für Südkorea wichtig, sich diplomatisch darum zu bemühen, den Stillstand in den innerkoreanischen Beziehungen sowie zwischen Nordkorea und den USA nicht weiter in die Länge zu ziehen.


Nordkorea könnte nach der US-Präsidentschaftswahl eine Art sehr aktiver Diplomatie betreiben. Die Regierung in Seoul muss dann prüfen, wie sie ihre Karte mit der Erklärung des Kriegsendes ausspielen soll. So könnte Südkorea bereits jetzt versuchen, Kontakt mit dem Norden aufzunehmen. Vielleicht lehnt Pjöngjang diese Ebene des innerkoreanischen Dialogs nicht ab. Mit den USA wird Nordkorea möglicherweise erst nach der Präsidentschaftswahl in Dialog kommen, die beiden Koreas könnten aber schon vorher Kontakt aufnehmen. Ich bin sicher, dass Präsident Moon und die Regierung in Seoul in dieser Hinsicht etwas unternehmen können.


Südkorea ist Vermittler wie auch selbst beteiligte Partei bei der Revitalisierung der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA und der Wiederaufnahme des Dialogs mit Nordkorea. Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un hat in seiner Rede zum 75. Jahrestag der Gründung der Arbeiterpartei am 10. Oktober seinen Wunsch nach innerkoreanischer Zusammenarbeit zum Ausdruck gebracht. Die Regierung in Seoul sollte Anstrengungen unternehmen, den Friedensprozess wieder voranzutreiben.

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