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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Südkoreas Nordkorea-Politik für 2021

2021-01-07

ⓒ YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in ist im fünften und damit im praktisch letzten Jahr seiner Amtszeit. Er steht großen Herausforderungen gegenüber, einschließlich der Bekämpfung des Corona-Ausbruchs und der Konfrontation zwischen dem Präsidialamt und der Staatsanwaltschaft. Die Förderung des Friedensprozesses auf der koreanischen Halbinsel ist eine weitere schwierige Aufgabe. Südkoreas Vereinigungsminister Lee In-young äußerte am Montag seine Hoffnung, dass es dieses Jahr einen Durchbruch in den derzeit stockenden innerkoreanischen Beziehungen gebe. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Vereinigungsminister Lee sagte, er glaube, dass ein Umbruch oder ein größerer Durchbruch für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel bevorsteht. Ich denke, er hofft auf eine dramatische Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen in diesem Jahr. Die südkoreanische Regierung wird vermutlich ihre Beschwichtigungspolitik zu Nordkorea fortsetzen. Der Minister sagte, Nordkorea erwarte, dass der Süden eine positive Botschaft des Dialogs und der Zusammenarbeit aussendet. Falls beide Koreas in der ersten Jahreshälfte einen ersten Schritt in Richtung Kooperation machen könnten, werde der Friedensprozess in der zweiten Hälfte in Gang kommen. 


Nordkorea bemüht sich einem Medienbericht zufolge darum, Covid-19-Impfstoffe von einer internationalen Organisation zu erhalten. Südkorea hatte Nordkorea bereits mehrmals Impfmittel und Medikamente in der Hoffnung angeboten, dass die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich vorankommt. Doch wird bezweifelt, dass Nordkorea darauf eingehen wird: 


Nordkorea behauptet nach wie vor, keinen bestätigten Covid-19-Fall zu haben. Das Land soll aber einen Antrag gestellt haben, Impfmittel von einer internationalen Impfallianz zu bekommen, während es nichts zu den Vorschlägen des südkoreanischen Vereinigungsministers sagte, Impfmittel-Hilfe für Nordkorea zu leisten. Das heißt, Nordkorea hat nicht die Absicht, Impfmittel von Südkorea zu bekommen. Ich denke, Nordkorea will mehr als nur Impfstoffe, es will etwa die Wiederaufnahme des innerkoreanischen Wirtschaftsprogramms. Nordkoreas abwehrende Haltung zum südkoreanischen Vorschlag kann in diesem Kontext verstanden werden. 


Beim Parteikongress, der am Dienstag in Nordkorea begonnen hat, räumte Machthaber Kim Jong-un ein, die wirtschaftlichen Entwicklungsziele seien nicht erfüllt worden. Die wirtschaftliche Situation des Landes hat sich weiter verschlechtert, und einige Experten vertreten die Meinung, dass sich Nordkorea wegen möglicher Wirtschaftshilfen in diesem Jahr an Südkorea wenden könnte: 


Die Äußerungen des nordkoreanischen Machthabers beim Parteikongress zog große Aufmerksamkeit auf sich. Er gestand das wirtschaftliche Scheitern seines Landes ein und sagte, dass in fast allen Bereichen die Ziele des Fünf-Jahres-Entwicklungsplans bei weitem nicht erreicht worden seien. Er sagte, dass der Schlüssel zur Bewältigung der derzeitigen Schwierigkeiten in der eigenen Stärke des Landes auf allen Gebieten liege. Ich denke, Nordkorea wird versuchen, unabhängig zu überleben, und es ist daher vorerst schwierig für Nordkorea, die Beziehungen zu den USA zu verbessern. Im selben Kontext wird Pjöngjang auch seine derzeitige Haltung gegenüber Seoul aufrechterhalten. Nordkorea scheint zu glauben, dass es die Beziehungen mit Südkorea wiederherstellen und nur dann viel mehr vom Süden bekommen kann, nachdem sich die Beziehungen zu den USA verbessert haben. 


Falls sich Nordkorea während der Zeit der Militärübungen Südkoreas mit den USA im März und April ruhig verhalten sollte und das Land Impfmittel aus China oder Russland erhält, könnte sich auch eine Chance für die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen ergeben. Auch gibt es Prognosen, wonach die Olympischen Spiele in Tokio im Sommer eine gute Gelegenheit dafür seien: 


Es ist unklar, ob die Olympischen Spiele in Tokio wie geplant ausgerichtet werden. Wegen der schnellen Ausbreitung von Covid-19 im Land könnte Japan einen Notstand ausrufen. Selbst wenn die Spiele stattfinden, bin ich skeptisch, ob das Ereignis eine entscheidende Rolle für die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen spielen kann. Es wäre besser, dafür die Biden-Regierung in Betracht zu ziehen. Die Regierung von Biden wird wahrscheinlich im Sommer nach den Bestätigungsanhörungen voll arbeitsfähig sein. Die innerkoreanischen Beziehungen könnten sich also danach, vielleicht im September oder Oktober, ändern. 


Wie die Nordkorea-Politik des neuen US-Präsidenten Joe Biden aussehen wird, ist derzeit noch unklar. Auch ist eine Frage, wie sich der Konflikt zwischen den USA und China um Hegemonie auf die Diplomatie in der Region Ostasien auswirken wird: 


Die Biden-Regierung wird in diesem Monat antreten, doch wird es dauern, bis sie voll arbeitsfähig ist. Sie wird Teams auf Arbeitsebene bilden, um sich ein Bild von der Situation zu machen und die Richtung ihrer Nordkorea-Politik festzulegen. Die neue US-Regierung könnte Obamas Nordkorea-Politik beerben, und dann wird es schwierig, dramatische und überraschende Resultate zu erwarten, wie wir sie während der Jahre der Trump-Regierung gesehen haben. Ich denke, Nordkorea und die USA werden einen langen Verhandlungsprozess durchlaufen. 


Südkoreas Regierung denkt derweil darüber nach, wie eine Erklärung über ein formelles Ende des Korea-Kriegs (1950-53) und eine Kooperation mit Nordkorea im Gesundheitswesen zu erreichen ist:


Südkorea sollte sich daran erinnern, eine bestimmte Linie nicht zu übertreten. Präsident Moon rief die internationale Gemeinschaft während seiner Rede vor der UN auf, ein offizielles Ende des Korea-Kriegs zu unterstützen. Doch sollte Seoul blind an diesem Vorschlag festhalten, wird es schwierig, das Verständnis der Biden-Regierung dafür zu bekommen. Ich denke, Südkorea sollte Schritt für Schritt Gemeinsamkeiten mit der Regierung von Biden durch eine teilweise wirtschaftliche Kooperation und einen Handel mit Nordkorea finden. 

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