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Schritte zur Wiedervereinigung

Nordkorea will Atomwaffenarsenal ausbauen

2021-01-21

ⓒ Getty Images Bank

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat beim achten Kongress der herrschenden Arbeiterpartei in diesem Monat betont, wie wichtig es sei, die Verteidigungskapazitäten des Landes einschließlich der nuklearen Abschreckung auszubauen. Dazu wurden auch die Parteistatuten geändert. In dem Lagebericht über die Arbeit des Zentralkomitees der Partei ging es zum großen Teil um militärische Fragen. Am 14. Januar feierte Pjöngjang den Abschluss des achttägigen Kongresses mit einer Militärparade, bei dem es auch neue ballistische Raketen vorführte, die Atomsprengköpfe tragen könnten. Zum Thema sagt der politische Kommentator Choi Young-il: 


Während des Parteikongresses, dem zweitgrößten in der Geschichte Nordkoreas, machte das Land deutlich, dass es die wichtigste Aufgabe ist, die Verteidigungskapazitäten zu erweitern. Nach dem Kongress hielt Nordkorea eine Militärparade ab. Es zeigte neue, moderne Waffen, um zu demonstrieren, dass es seine Militärmacht kontinuierlich ausgebaut hat. Es scheint, als ob Nordkorea in diesem Jahr entschlossen ist, zur “Militär-Zuerst”-Politik des früheren Machthabers Kim Jong-il zurückzukehren. Das wird als großes Hindernis für die künftigen Beziehungen Nordkoreas mit den USA und Südkorea gesehen.


Kim sagte, dass das Land dabei sei, Raketen mit Mehrfachtsprengköpfen, Hyperschallraketen, Atom-U-Boote und U-Boot-gestützte ballistische Raketen zu entwickeln. Diese Waffen sind auch Teil des Atomwaffenprogramms des Landes. Mit der Betonung der militärischen Stärke scheint Pjöngjang die innere Einheit stärken und sich für künftige Verhandlungen mit den USA positionieren zu wollen. Beobachter sehen darin vor allem eine Botschaft an die neue US-Regierung von Joe Biden:


Nordkorea enthüllte Waffen, die bisher noch nicht voll ausgereift sind. Das ist ungewöhnlich, da normalerweise die Länder neue Waffen so lange unter Verschluss halten, bis ihre Entwicklung abgeschlossen ist und sie in Stellung gebracht werden. In diesem Sinne sendet Nordkorea eher eine politische Botschaft, wonach das Land sich selbst verteidigen kann und stark genug ist, sich der USA entgegenzustellen. Nordkorea zeigt seinen Status als Atommacht, unabhängig davon, ob das nun von anderen Ländern anerkannt wird oder nicht. Es zeigt den USA an, dass es sich auf Abrüstungsgespräche einlassen kann.


Seit dem zweiten Gipfeltreffen der USA mit Nordkorea im Februar 2019 in Vietnam kommen die bilateralen Atomverhandlungen nicht mehr voran. Nordkorea signalisierte seitdem seine Absicht, neue strategische Waffen entwickeln zu wollen: 


Falls Nordkorea Raum lässt für eine Öffnung, wäre es leichter, Verhandlungen mit der Biden-Regierung in die Wege zu leiten. Doch Nordkorea betont nur seine Militärmacht, was sehr verstörend wirkt. Vor der Amtseinführung der neuen US-Regierung unterstrich es beim Parteikongress die Stärkung der Verteidigungskapazitäten und zeigte bei der Militärparade neue Waffen. Pjöngjang sendet dadurch ein falsches Signal an die Biden-Regierung, die Arbeitsgespräche führen will.


Bei der jüngsten Militärparade zeigte das Land unter anderem eine neue U-Boot-gestützte ballistische Rakete (SLBM), auf die Demonstration einer Interkontinentalrakete (ICBM) verzichtete es hingegen:


Bei früheren Militärparaden zeigte Nordkorea ICBMs, die das US-Festland erreichen sollen. Doch bei der jüngsten Waffenschau fehlte eine ICBM. Während des Parteitreffens sagte Kim Jong-un, dass sein Land eine Politik des “Auge für Auge” verfolgt, wenn es um die USA geht. Das heißt, Pjöngjang sagt, dass der Ball nun bei Washington liegt.


Nordkorea führte auch taktische Nuklearwaffen vor, die vor allem auf Südkorea und Japan gerichtet sind: 


Nordkorea enthüllte verschiedene taktische Waffen, darunter Kurzstreckenraketen, die auf Südkorea zielen. Während des Parteitreffens sagte der nordkoreanische Machthaber, dass die innerkoreanischen Beziehungen zu dem Stand von vor drei Jahren zurückkehren könnten. Das hänge von der Haltung Südkoreas ab. Was Nordkorea sagt, ist, dass der Süden seinen mächtigen nördlichen Nachbarn nicht ignorieren dürfe. Ich kann mir denken, dass Nordkorea nach innen eine Verbesserung der Beziehungen zu Südkorea und den USA will.


Südkoreas Präsident Moon Jae-in sagte bei einer Pressekonferenz zum neuen Jahr am Montag, dass beide koreanischen Staaten die Frage der gemeinsamen südkoreanisch-amerikanischen Militärübungen im Rahmen eines gemeinsamen Militärkomitees besprechen könnten. Auch äußerte er die Hoffnung, dass sich die Beziehungen Nordkoreas zu den USA unter der Biden-Regierung verbessern könnten: 


Moon sieht Nordkoreas jüngste Demonstration militärischer Stärke als politische Botschaft und nicht als Vorbereitungen auf einen Krieg. Während der Jahre der Trump-Regierung schienen die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA auf der Oberfläche gut zu verlaufen. Die Beziehungen Südkoreas zu den USA waren dagegen eher unbequem, was man auch an den hinausgezögerten Geprächen über die Aufteilung der gemeinsamen Verteidigungskosten gesehen hat. Unter Biden wird erwartet, dass Südkorea und die USA ihre Beziehungen festigen, und Moon betonte diesen Teil. Die südkoreanische Regierung wird die USA zu überzeugen versuchen, die Verhandlungen mit Nordkorea wiederaufzunehmen.

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