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Schritte zur Wiedervereinigung

Süd- und Nordkorea öffnen wieder Kommunikationsleitungen

2021-10-07

ⓒ MINISTRY OF UNIFICATION, YONHAP News

Im Juni des vergangenen Jahres unterbrach Nordkorea einseitig alle Kommunikationsleitungen zu Südkorea und ließ ein gemeinsames Verbindungsbüro sprengen. Hintergrund war die Verärgerung Nordkoreas wegen einer Flugblatt-Aktion nordkoreanischer Flüchtlinge in Südkorea, die das Regime in Pjöngjang kritisieren. Die Leitungen wurden Ende Juli dieses Jahres wiederhergestellt. Doch nach nur zwei Wochen weigerte sich Nordkorea aus Protest gegen gemeinsame Militärübungen Südkoreas mit den USA erneut, auf die täglichen Routineanrufe Südkoreas zu antworten. Nach 50 Tagen lenkte Nordkorea ein und öffnete erneut die Leitungen. Zum Thema sagt Cho Han-bum vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung: 


Nordkorea nutzt die innerkoreanischen Kommunikationsleitungen als Hebel in seinem Umgang mit Südkorea und auch den USA. Nordkorea hat bisher die Hotlines unterbrochen, wenn es unzufrieden war, etwa als Aktivisten in Südkorea anti-kommunistische Flugblätter verteilten oder während der Militärübungen Südkoreas mit den USA. Es kappte mehrmals die Verbindungen und stellte sie wieder her, um seiner Unzufriedenheit wegen der stockenden Beziehungen zu Südkorea und den USA Ausdruck zu verleihen. Doch Nordkorea benötigt derzeit den innerkoreanischen Dialog. Die jüngste Wiederherstellung besagt, dass Nordkorea offiziell erneut in die Dialogphase eingetreten ist. Wenn man die Situation auf lange Sicht betrachtet, so trat Nordkorea nach dem Kollaps seines Hanoi-Gipfeltreffens mit den USA im Februar 2019 wieder in die Verhandlungsphase ein.


In einer Rede vor der Obersten Volksversammlung in Pjöngjang am 29. September erklärte Kim Jong-un, dass er beabsichtige, die Kommunikationsleitungen wieder zu öffnen. Er warf Südkorea jedoch eine feindselige Haltung vor, die es erst ablegen müsse, bevor beide Seiten ein formales Ende des Korea-Kriegs (1950-53) erklären könnten. Auch beschuldigte er die US-Regierung unter Präsident Joe Biden, die gleiche “feindselige Politik” früherer US-Regierungen fortzusetzen: 


Kim Jong-un hatte im April 2019, etwa zwei Monate nach dem gescheiterten Hanoi-Gipfel, ebenfalls eine politische Rede in der Obersten Volksversammlung abgehalten. Er sagte, dass das Regime einen neuen Weg gehen wird, wenn die Verhandlungen mit den USA scheitern. Er setzte den USA eine Verhandlungsfrist bis zum Jahresende. In seiner jüngsten Rede sprach er von Kooperation, was jedoch auf die innerkoreanischen Beziehungen beschränkt war. Pjöngjang hofft, durch die Zusammenarbeit mit Südkorea auch die Verhandlungen mit den USA wiederaufzunehmen. Nordkorea rief Südkorea auf, seine “doppelten Standards” und seine feindselige Politik aufzugeben, was sich wohl auf die südkoreanisch-amerikanischen Militärübungen bezog.


Im September führte Nordkorea wieder neue Raketentests durch. Es feuerte dabei neu entwickelte Marschflugkörper, zwei  Kurzstreckenraketen, eine sogenannte Hyperschallrakete sowie zuletzt eine Flugabwehrrakete ab: 


Eine Flugabwehrrakete ist ein Boden-Luft-Raketenssystem, was in vielen Ländern getestet wird. Nordkorea argumentiert, dass seine normalen Aktivitäten zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten nicht verurteilt werden sollten, da es sich an sein Moratorium für Atomtests und Tests von Langstreckenraketen hält. Doch die USA sind wegen der Tests von Kurzstreckenraketen durch Pjöngjang beunruhigt, weil diese als Mittel für den Transport von taktischen Nuklearwaffen dienen könnten. Nordkorea demonstrierte Stärke, ohne die rote Linie zu übertreten, um einigen Druck auf die USA auszuüben.


Während der jüngsten Sitzung der Obersten Volksverammlung wurde Kim Jong-uns einflussreiche Schwester, Kim Yo-jong, in die Kommission für staatliche Angelegenheiten, dem höchsten Entscheidungsgremium des Landes, gewählt. Premierminister Kim Tok-hun wurde zum Vizevorsitzenden des Machtgremiums befördert. In einer größeren Umbesetzung der Kommission wurde dagegen die Vizeaußenministerin Choe Sun-hui, die Nordkorea bei Verhandlungen mit den USA vertreten hatte, aus dem Gremium entfernt:  


Die Ernennung des nordkoreanischen Premierministers zum Vizevorsitzenden der Kommission für staatliche Angelegenheiten zeigt, dass das Land das Kabinett dazu ermächtigt, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Das bedeutet auch eine größere Last für das Kabinett. Kim Yo-jongs Aufnahme und die Entfernung von Choe Sun-hui verdienen größere Aufmerksamkeit. Kims Beförderung zeigt, dass ihr offizieller Status weiter erhöht wurde, obwohl sie bereits faktisch als die Nummer Zwei im Regime angesehen wurde. Während ihr Status also gestärkt wurde, wurde Choe aus der Kommission entfernt. Kim Yo-jong könnte noch größere Macht ausüben, wenn sie für die Beziehungen zu Südkorea und den USA verantwortlich ist.


Im September stellte Kim Yo-jong in einer Erklärung die Möglichkeit eines neuen innerkoreanischen Gipfeltreffens in Aussicht. Südkorea müsse jedoch seine Feindeligkeit ablegen. Die Biden-Regierung äußerte unterdessen wiederholt ihre Unterstützung für innerkoreanische Gespräche und bietet selbst Nordkorea Gespräche ohne Vorbedingungen an: 


In einem größeren Kontext geht Nordkorea von einer Konfrontationshaltung wieder in eine Verhandlungsphase über. Nordkorea könnte Arbeitsgespräche mit Südkorea und einen Gipfel mit Südkorea und mit den USA abhalten. Es wird aber weiterhin Kurzstreckenraketen testen, um seine Waffentechnologie zu verbessern. Es wird also Druck auf die USA ausüben, ohne eine rote Linie zu übertreten, und zugleich den Dialog suchen.

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