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Schritte zur Wiedervereinigung

Warum Nordkorea den Status als Nuklearwaffenstaat verfolgt

2021-10-21

ⓒ YONHAP News

Allein in diesem Jahr hat Nordkorea acht Mal Raketen abgefeuert. Am 22. Januar, direkt nach der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden, und am 21. März wurden Marschflugkörper und am 25. März ballistische Raketen abgefeuert. Am 11. und 12. September wurden wieder Marschflugkörper getestet, am 15. September ballistische Kurzstreckenraketen, die Überschallrakete Hwasong-8 am 28. September und eine neue Art von Boden-Luft-Rakete am 30. September. Und am 19. Oktober wurde eine Kurzstreckenrakete gestartet, vermutlich von einem U-Boot aus. Seit der Ankündigung eines Fünfjahres-Verteidigungsplans im Januar dieses Jahres hat Nordkorea die Waffenentwicklung also vorangetrieben, voraussichtlich mit dem Ziel, als Atomwaffenstaat anerkannt zu werden. Cho Han-bum, leitender Forscher am Koreanischen Institut für Wiedervereinigung, erklärt uns mehr.


Nordkorea hat erhebliche nukleare Fortschritte gemacht. Inmitten der ins Stocken geratenen Denuklearisierungsgespräche versucht Nordkorea, seine militärische Stärke gegenüber den USA durch Aufstockung seiner nuklearen Kapazitäten auszubauen, obwohl die internationale Gemeinschaft das Land nicht als Nuklearstaat anerkennen wird. Tatsächlich hatte der Norden in der Zeit zwischen der Panmunjom-Erklärung im April 2018 und dem Nordkorea-USA-Gipfel in Hanoi im Februar 2019 alle nuklearen Aktivitäten ausgesetzt. Doch seit dem Scheitern des Hanoi-Gipfels hat Pjöngjang sein Nukleararsenal weiter ausgebaut, die rote Linie aber nicht überschritten.


Nordkorea bemüht sich schon lange darum, den Status eines Atomwaffenstaates zu erlangen. 2005 erklärte Nordkorea offiziell den Besitz von Atomwaffen. Im Jahr 2012, gleich nach der Machtübernahme von Kim Jong-un, legte der Norden in der Präambel seiner Verfassung fest, dass das Land ein Atomwaffenstaat ist. Am 1. April 2013 verabschiedete die Vollversammlung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei ein Gesetz zur Festigung der Position als Atomwaffenstaat zur Selbstverteidigung. Nordkorea hat bisher sechs Atomtests und mehr als 100 Raketentests durchgeführt.


Nordkorea führte im September 2017 seinen sechsten Atomtest durch und feuerte im November desselben Jahres die Interkontinentalrakete Hwasong-15 ab. Danach erklärte Führer Kim Jong-un die staatlichen Nuklearstreitkräfte als vervollständigt. Nordkorea versteht sich als Nuklearstaat und nahm bei früheren Verhandlungen über die vollständige Denuklearisierung eine zweideutige Haltung ein.


Nordkorea ist den USA weit unterlegen, was konventionelle Streitkräfte angeht. Ohne Atomwaffen ist seine militärische Stärke im Vergleich zu den USA extrem schwach. Außerdem hat das Kim Jong-un-Regime die Entwicklung von Atomwaffen in der Öffentlichkeit als seine größte Errungenschaft gefeiert. Durch die ständige Betonung, ein Nuklearstaat zu sein, versucht Nordkorea, die innere Einheit zu stärken und seine Absicht zum Ausdruck zu bringen, noch lange Atomwaffen zu besitzen.


Am 5. März 1970 trat der Atomwaffensperrvertrag (NVV) in Kraft, um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Kernwaffenstaaten im Sinne dieses Vertrags sind diejenigen, die ihren Atomtest vor dem 1. Januar 1967 abgeschlossen haben, also die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China. Der NVV verbietet Nichtnuklearstaaten die Entwicklung von Nuklearwaffen und verbietet Atomwaffenstaaten die Lieferung von Nuklearwaffen an Nichtnuklearstaaten. Die drei Länder Indien, Pakistan und Israel haben den NVV nicht unterzeichnet und werden als „virtuelle Atomwaffenstaaten“ eingestuft.


Nicht alle Länder mit nuklearem Know-how sind Atomwaffenstaaten. Im Kontext der internationalen Politik werden die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates offiziell als Atomwaffenstaaten anerkannt. Länder wie Indien, Pakistan und Israel werden als „nuklearfähige Länder“ bezeichnet. Obwohl die internationale Gemeinschaft stillschweigend weiß, dass die drei Länder und Nordkorea über Atomwaffen verfügen, werden sie offiziell nicht als Atomwaffenstaaten anerkannt.


Nordkorea trat dem NVV im Dezember 1985 bei. 1993 trat das Land aus dem Vertrag aus und stellte die Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde in Frage. Nachdem Nordkorea und die USA 1994 das Genfer Abkommen unterzeichnet hatten, kündigte es an, zum NVV zurückzukehren. Nach dem Scheitern des Abkommens verkündete Nordkorea jedoch 2003 erneut seinen Austritt aus dem NVV. Danach erklärte es, im Besitz von Atomwaffen zu sein.


Anders als Indien, Pakistan und Israel entwickelte Nordkorea Atomwaffen, NACHDEM es dem NVV beigetreten war. Nordkorea hat die nuklearen Aktivitäten vorangetrieben, die der NVV verbietet. Deshalb verhängt die internationale Gemeinschaft Sanktionen gegen den Norden. Die internationale Anerkennung eines Landes, das den NVV bricht und illegal über Atomwaffen verfügt, kann zu einem Dominoeffekt führen, indem andere Länder wie Südkorea, Japan und Taiwan versuchen könnten, sich nuklear zu bewaffnen. Daher ist Nordkoreas Anerkennung als Nuklearstaat undenkbar.


Da es unwahrscheinlich ist, dass die internationale Gemeinschaft Nordkorea als Nuklearstaat anerkennt, fordert Pjöngjang Südkorea auf, seine Doppelmoral und seine feindselige Politik gegenüber dem Norden aufzugeben.


Unterdessen konzentriert sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in letzter Zeit darauf, der Öffentlichkeit Vorträge zu halten. Im Jahr 2019 führte er Dutzende von Feldinspektionen durch, besuchte Baustellen, Fabriken und Kraftwerke, inspizierte Militäreinheiten und nahm an den Tests neuer taktischer Lenkwaffen teil. In diesem Jahr hat er häufig Vorträge und Reden gehalten und Sitzungen geleitet.


Nordkorea steht vor zahlreichen Herausforderungen. Die Zeitung Rodong Sinmun schrieb in ihrer jüngsten Ausgabe, dass sich das Land in einer sehr ernsten Situation befindet und andere Länder in dieser Situation hundertmal scheitern würden. Im April sagte Machthaber Kim Jong-un, dass er selbst entschlossen sei, einen noch härteren „Schweren Marsch“ anzutreten. Für Kim gibt es keine andere Wahl, als Arbeitskräfte zu mobilisieren und als freundlicher Führer vor die Öffentlichkeit zu treten. Diese ans eigene Volk gerichteten Aktionen werden als verzweifelter Versuch angesehen, aktuelle Schwierigkeiten zu überwinden und die innere Solidarität zu stärken.


Nordkorea versucht einerseits, wirtschaftliche Schwierigkeiten zu überwinden und die innere Einheit zu festigen, und zugleich andererseits, international den Status eines Atomwaffenstaates zu erlangen. Es wird befürchtet, dass das Land dabei auf bewaffnete Provokationen wie weitere Raketenabschüsse zurückgreifen könnte.

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