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Schritte zur Wiedervereinigung

Nordkorea hält Konferenz der ‘Drei Revolutionen’ ab

2021-11-25

ⓒ YONHAP News

Nordkorea hat zum ersten Mal seine “Konferenz der Spitzenreiter der Drei Revolutionen” im November 1986 abgehalten. Die Veranstaltung sollte alle zehn Jahre mit dem Ziel durchgeführt werden, Beamten und Einheiten größeren Respekt entgegenzubringen, die sich in den drei Bereichen Ideologie, Technologie und Kultur ausgezeichnet haben. Die jüngste Konferenz fand in diesem November statt, nur sechs Jahre nach der vierten im Jahr 2015. Zum Thema sagt Hong Min vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung:  


Der frühere nordkoreanische Machthaber Kim Il-sung rief beim fünften Parteikoogress 1970 dazu auf, die Revolution in drei Bereichen, Ideologie, Technologie und Kultur eingeschlossen, durchzuführen. Sein Sohn und Nachfolger Kim Jong-il startete die sogenannte Bewegung der Roten-Flaggen-Errungenschaften, um sichtbare Ergebnisse in den drei Revolutionen hervorzubringen. Dabei werden je nach dem Ergebnis der Revolutionen rote Flaggen an einzelne Personen vergeben. In diesem Jahr jährt sich zum zehnten Mal die Machtübergabe an Kim Jong-un. Nordkorea hofft, das Ereignis groß feiern zu können. Doch gibt es nur wenige Errungenschaften, deren es sich brüsten kann. Um die Personen, die in jedem Bereich hart gearbeitet haben, durch Veranstaltungen wie die jüngste herauszustellen, scheint Nordkorea die innere Einheit festigen und zugleich die Menschen besänftigen zu wollen, die unter den wirtschaftlichen Schwierigkeit leiden.


Kim Jong-un nahm nicht an der Konferenz teil, sonderen ließ lediglich einen Brief übermitteln. Er rief die Bürger darin auf, die Roten-Flaggen-Errungenschaften der drei Revolutionen umzusetzen. Die Bewegung habe bisher angesichts der Wirtschaftsprobleme nicht richtig arbeiten können: 


Es scheint, als ob Kim Jong-un auf Hinterlassenschaften der Ära seines Vaters und Großvaters angewiesen ist und nicht so sehr auf seine eigene praktische Politik. Das zeigt, dass er nichts Besonderes vorzeigen kann, was die Politik betrifft. Schon vor der Machtübergabe an Kim Jong-un führte Nordkorea viele Elemente einer Marktwirtschaft ein, während sich die Wahrnehmung des Staats durch die Menschen stark verändert hat. Es ist zweifelhaft, ob die Phrase von der Vergangenheit jetzt noch die Menschen anspricht.


Zum Ausgang der Konferenz am Montag berichteten die Staatsmedien, dass ein Brief des Versprechens für die Führungskräfte, Beamten und Arbeiter der drei Revolutionen angenommen worden sei. Die Medien betonten dabei die Größe Kim Jong-uns: 


Die Phrase von der “revolutionären Ideologie des Genossen Kim Jong-un” wurde früher nie erwähnt. Unter Kims Herrschaft wurde keine Ideologie unter Verwendung seines Namens propagiert. Die ungewöhnliche Phrase deutet an, dass das Land versuchen könnte, ein eigenes ideologisches System zu schaffen, das mit dem derzeitigen Machthaber verknüpft ist. Doch wenn man auf die Vergangenheit schaut, so wurden Ausdrücke wie Kimilsungism und Kimjongilism nicht gebraucht, solange die früheren Machthaber am Leben waren. Deshalb wäre es ungewöhnlich, wenn Nordkorea ein ideologisches System einführt, das nach dem jetzigen Machthaber, etwa Kimjongunism, benannt ist. Es könnte also das Vertrauen des Anführers in seine Macht zeigen. Oder, das Land hat es dringend nötig, die interne Solidarität zu fördern.  


Vor dem Beginn der Konferenz unternahm Kim Jong-un seine erste Inspektionsreise im Land seit einem Monat. Diese führte ihn nach Samjiyon: 


Samjiyon ist in Nordkorea als heiliger Ort der Revolution bekannt. Nordkorea behauptet, dass Kim Jong-il am Paektu-Berg geboren wurde, der im Nordwesten von Samjiyon liegt. Die Region war oft in den Nachrichten seit Kim Jong-un die Macht übernommen hat. Der Machthaber hat immer dann Samjiyon besucht, wenn wichtige Entscheidungen anstanden. Samjiyon ist auch der Ort, wo ein großes Bauprojekt durchgeführt wird. Kim besuchte den Ort eines seiner wichtigsten Bauprojekte, um vermutlich seine Entschlossenheit zu zeigen, ein Modell der städtischen Entwicklung auf andere Regionen anzuwenden.


Unterdessen kritisierte Pjöngjang die Verabschiedung einer neuen Menschenrechtsresolution gegen Nordkorea durch den Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung am 17. November: 


Nordkorea reagiert überaus empfindlich, wenn es um die Menschenrechtsfrage geht. In einem wegweisenden Beriicht von 2014 teilte eine UN-Untersuchungskommission mit, dass es in Nordkorea systematische, weit verbreitete und grobe Verstöße gegen die Menschenrechte gibt. Für Nordkorea ist die Thematisierung der Menschenrechte des Landes ein Akt der Beleidigung des Regimes. Während die einheimischen Medien wütend auf die internationale Verurteilung der Menschenrechtsverstöße in Nordkorea reagieren, versucht das Land, einigen Menschenrechtsstandards internationaler Organisationen zu entsprechen. So schloss sich Nordkorea Abkommen über die Frauenrechte und die Kinderrechte an, und übermittelte regelmäßig enstprechende Berichte, um Bedenken wegen der Menschenrechtssituation im Land zu zerstreuen.


Bei einem Online-Treffen am 16. November verständigten sich nach Angaben des Weißen Hauses in Washington US-Präsident Joe Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping darauf, dass sie trotz aller Differenzen bei Nordkorea-Fragen zusammenarbeiten könnten. Was sind jetzt die nächsten Schritte Nordkoreas? 


Ich denke, die Olympischen Winterspiele in Peking im Februar werden einen Wendepunkt in der regionalen Diplomatie bringen. Es gibt Berichte, dass die USA einen Boykott der Spiel erwägen. Doch abgsehen von den Winterspielen werden die USA und China wohl ihren Nervenkrieg fortsetzen. In diesem Prozess könnte sich Nordkorea noch stärker China annähern. Nordkorea wird Ende des Jahres oder Anfang des nächsten Jahres eine Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei durchführen, um die politische Richtung für 2022 vorzugeben. Ich kann mir vorstellen, dass Nordkorea dabei seine Entschlossenheit bekräftigt, angesichts der  Spannungen mit den USA die Entwicklung strategischer und taktischer Waffen kontinuierlich fortsetzen zu wollen.

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