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Erster Jahrestag der Pjöngjang-Erklärung

2019-09-19

© YONHAP News

Vor einem Jahr veröffentlichten der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un eine gemeinsame Gipfelerklärung. In der Erklärung von Pjöngjang vom 19. September 2018 kündigten sie an, die Feindseligkeiten zwischen beiden Ländern ein für allemal zu beenden und auf eine komplette “Denuklearisierung” der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten. Doch im Moment herrscht Funkstille, der Austausch ist in diesem Jahr weitgehend zum Erliegen gekommen. Weil es jedoch Anzeichen einer Wiederaufnahme der Atomverhandlungen zwischen den USA und Nordkorea gibt, stellt sich auch die Frage, ob der innerkoreanische Dialog bald wieder angestoßen werden kann. Zum Thema sagt der Leiter des Instituts für Nordkorea-Studien, Jeong Young-tae:


Die Pjöngjang-Erklärung enthielt nicht nur vage Prinzipien, sondern beschrieb auch, wie bestimmte Friedensprobleme gelöst werden sollen. So einigten sich Süd- und Nordkorea auf ein Militärabkommen, um die Erklärung umzusetzen, und die Aktivierung eines gemeinsamen militärischen Ausschusses. Auch versprachen beide Seiten, eine Zeremonie zum Beginn der Arbeiten zur Verbindungen der Schienennetze und Straßen über die Grenze zu veranstalten, und den Kaesong-Industriekomplex sowie das Tourismusprojekt für das Kumgang-Gebirge zu normalisieren. Darüber hinaus vereinbarten sie, das Problem der getrennten Familien zu lösen und den Austausch in verschiedenen Bereichen zu fördern. Wichtig war, dass beide Anführer ihre Entschlossenheit erklärten, die militärischen Spannungen zu beseitigen und einen neuen Weg der friedlichen Koexistenz zu beschreiten. 


Die Gipfelerklärung weckte neue Hoffnungen auf ein Ende der Spannungen, die wie ein dunkler Schatten über der Halbinsel seit der Landesteilung und des Korea-Kriegs von 1950-53 liegen:


Einen Monat nach der Pjöngjang-Erklärung führten Seoul und Pjöngjang hochrangige Gespräche über die Zusammenarbeit bei der Schienen- und Straßenverbindung sowie in den Bereichen Forstwirtschaft, Gesundheitswesen und Sport. Es fanden tatsächlich einige Treffen der Unterausschüsse sowie die Spatenstich-Zeremonie für die Verbindung der Straßen und Schienennetze statt. Doch seit einem Treffen über den Austausch im Sport im vergangenen Dezember ist der Dialog ausgesetzt worden. 


Im Einklang mit dem Militärabkommen vom 19. September ergriffen Süd- und Nordkorea einige Maßnahmen, um die Spannungen an der militärischen Demarkationslinie zu beenden. Doch gab es keine weiteren Fortschritte beim gemeinsamen Verkehrswegeprojekt oder bei humantiären Vorhaben, wie etwa der gemeinsamen Suche nach Gefallenen in der demilitarisierten Zone an der Grenze oder den Videokontakten zwischen Familien:


Ich denke, das Scheitern des Gipfeltreffens von Hanoi zwischen Trump und Kim stand auch einer Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen entgegen. Nordkorea wollte wahrscheinlich den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel anführen. Doch weil die Verhandlungen mit den USA keine Ergebnisse brachten, sah Pjöngjang auch keinen Zugang zu Seoul mehr. Einige Experten sagen, dass das eher instabile Regime von Kim Jong-un befürchtet, eine Öffnung zu Südkorea hin könnte seine Existenz gefährden. Nordkorea könnte daher militärische Spannungen schüren, um die innere Einheit zu stärken. 


Nordkorea, das ein Ende der internationalen Sanktionen fordert, hatte in diesem Jahr allein zehn Mal Kurzstreckenraketen getestet. Trotzdem sucht es die Gespräche mit den USA über sein Atomprogramm:


Für Nordkorea ist vermutlich das Wichtigste, die Beziehungen zu den USA zu verbessern, bevor andere regionale Probleme gelöst werden können. Das größte Hinterdernis sieht es in der Allianz zwischen Südkorea und den USA und in den US-Truppen in Korea. Sein Ziel ist der Abzug der US-Soldaten. 


Südkoreas Präsident Moon Jae-in sagte am Montag, er werde alles versuchen, damit der Dialog zwischen Pjöngjang und Washington voran komme. Diese Vermittlerrolle wird Moon vermutlich auch bei seinem geplanten Treffen mit US-Präsident Donald Trump in New York am Rande der UN-Generaldebatte in der nächsten Woche auszufüllen versuchen:


Die Regierung von Moon Jae-in glaubt, dass eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA auch die innerkoreanischen Beziehungen weiterbringen. Beim geplanten Spitzentreffen mit den USA wird er deshalb betonen, dass es absolut notwendig ist, dass sich die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Washington verbessern, damit Frieden auf der koreanischen Halbinsel enstehen kann. 


Auch ein Jahr nach der Pjöngjang-Erklärung ist nach wie vor das größte Hindernis für einen stabilen Frieden auf der koreanischen Halbinsel der Konflikt um das Atomprogramm Nordkoreas. Moon hofft daher, im Gespräch mit Trump die Verhandlungen mit Pjöngjang in Gang setzen zu können.

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