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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Biden und Suga wollen im Atomstreit mit Nordkorea geschlossen vorgehen

2021-02-04

ⓒ YONHAP News

Der neue US-Präsident Joe Biden hat sich am 28. Januar mit dem japanischen Ministerpräsidenten Yoshihide Suga am Telefon unterhalten. Das Gespräch unterstrich den Wunsch der Biden-Regierung, die Zusammenarbeit mit den USA-Alliierten wieder zu stärken. Zum Thema sagt Oh Gyeong-seob vom Koreanischen Institut für Nationale Vereinigung: 


Die beiden Staatsführer versprachen, die Zusammenarbeit innerhalb der informellen Sicherheitsberatungsgruppe, auch als Quad bekannt, zu stärken. Diese ist eine Vier-Länder-Allianz der USA, Japans, Australiens und Indiens. In der Initiative geht es offensichtlich darum, den Druck auf China zu verstärken. Vor allem Biden bekräftigte die Entschlossenheit der USA, Japan unter Artikel 5 ihres Sicherheitsabkommones zu verteidigen. Beide Seiten betonten, dass das Abkommen auf die Senkaku-Inseln angewendet wird, die von Japan kontrolliert und auch von China beansprucht werden. Für Japan ist das eine bedeutungsvolle diplomatische Errungenschaft. Die beiden Staatsführer diskutierten auch über Fragen der regionalen Sicherheit, darunter auch zu China und Nordkorea. Sie betonten die Notwendigkeit einer kompletten Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und einer raschen Lösung des Problems der Japaner, die von Nordkorea verschleppt wurden.


Biden und Suga sprachen auch den Konflikt zwischen Südkorea und Japan an. Es wird vermutet, dass es dabei auch um die Themen Zwangsarbeit und Sexsklaverei durch Japan im Zweiten Weltkrieg ging. Für die Südkoreaner war es fast schon eine Irritation, dass Biden nicht schon früher mit Präsident Moon Jae-in gesprochen hat. Das holte Biden jedoch am Donnerstag (koreanische Zeit) am Telefon nach. Das Präsidialamt in Seoul erklärte, die Reihenfolge der Telefongespräche richte sich nach diplomatischen Gepflogenheiten des Weißen Hauses in Washington: 


In Nordostasien und in der indopazifischen Region ist Japan der wichtigste strategische Partner der USA. Es ist wahr, dass die USA die Allianz mit Japan im Zuge der Umsetzung ihrer Politik bewerten, China in Schach zu halten. Das zeigte auch das Gespräch zwischen Biden und Suga. Natürlich denken die USA, dass die Allianz mit Südkorea parallel mit dem Bündnis zu Japan verläuft, und sie bestrachten Südkorea als weiteren Partner bei der Formulierung ihrer Außen- und Sicherheitspolitik. Die Reihenfolge der Telefongespräche zeigt die Differenz zwischen der diplomatischen Stellung Japans und Südkoreas. Doch für Südkorea zählt, dass es seine eigenen Anstrengungen unternimmt, um über jeden Dialogkanal zu den USA mit Sicherheitsfragen angemessen umzugehen. 


Moon unterhielt sich am 26. Januar mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Telefon. Es wurde spekuliert, dass das Gespräch auch ein falsches Signal für die USA abgeben könnte, die den Druck der Vorgänger-Regierung auf China beibehalten und dafür ihre Alliierten einschließlich Südkoreas gewinnen wolle. Doch Moons Büro wies diese Art von Spekulationen zurück. Das Gespräch mit Xi sei bereits seit längerem geplant gewesen: 


Das Biden-Suga-Gespräch erfolgte nach demjenigen zwischen Moon und Xi. In diplomatischen Zirkeln könnte dies als eine Stellung Südkoreas und Chinas gegen Japan und die USA interpretiert werden. Die Telefonunterhaltung der Staatsführer Südkoreas und Chinas erfolgte zu einem Zeitpunkt, da die USA ihre Verteidigungsbeziehungen mit ihren Verbündeten verstärken wollen, um gegen Chinas wachsenden Einfluss anzugehen. Besonders die japanischen Medien betonten diesen Teil, und sie sagen, dass sich Xi Jinping der Initiative der USA widersetzen will, China durch die Stärkung ihrer Allianzen einzukreisen. Das Telefonat zwischen Moon und Xi könnte ein unnötiges und unbeabsichtiges Missverständnis auslösen.


US-Außenminister Antony Blinken erklärte unterdessen, dass die USA ihre gesamte bisherige Politik zu Nordkorea überprüfen wollten. Auch sprach das Weiße Haus von einer “neuen Strategie” gegenüber dem kommunistischen Regime. Doch Südkorea richtet den Fokus eher auf eine Verbesserung der Beziehungen zu Nordkorea als auf die atomare Abrüstung des Nachbarlandes. Experten raten Seoul dazu, deswegen schon früh mit der Biden-Regierung zu kommunizieren: 


Die Biden-Regierung glaubt, dass Trumps Politik der Denuklearisierung Nordkoreas gescheitert ist. Sie sagt, dass sie einen neuen Ansatz verfolgen will. Die neue US-Regierung präsentierte eine neue Verhandlungsstrategie, die Denuklearisierung Nordkoreas durch harte Sanktionen und diplomatische Anreize zu erreichen. Südkorea dagegen konzentriert sich mehr auf den Dialog mit Pjöngjang. Doch der Schlüssel ist, wie Nordkorea überzeugt werden kann, atomar abzurüsten. Südkorea muss mit effektiveren Ideen auftreten, um mit der Biden-Regierung zu kooperieren. 


Auch fordern Experten, dass sich Südkorea um bessere Beziehungen zu Japan kümmern müsse: 


Die Biden-Regierung legt großen Wert auf die Dreier-Kooperation zwischen Südkorea, Japan und den USA, wenn es um die Kontrolle Chinas und die Lösung des Atomstreits mit Nordkorea geht. Die USA werden wahrscheinlich diese Position noch stärker betonen. In diesem Prozess werden Südkorea und Japan unter großen Druck kommen, ihre Beziehungen zu verbessern. Beide Seiten müssen einen ehrlichen Dialog aufnehmen, um ihre langjährigen diplomatischen Probleme zu lösen.

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