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Schritte zur Wiedervereinigung

Nordkorea kündigt wichtiges Parteitreffen an

2021-12-09

ⓒ YONHAP News

Die in Nordkorea herrschende Arbeiterpartei will Ende Dezember eine Vollsitzung ihres Zentralkomitees abhalten. Wie die Staatsmedien in der vergangenen Woche berichteten, wird es dabei um eine Überprüfung der wichtigsten Partei- und Regierungsprojekte in diesem Jahr sowie um neue Pläne für 2022 gehen. Es wäre die elfte Sitzung des Zentralkomitees unter Machthaber Kim Jong-un und die vierte allein in diesem Jahr. Dazu sagt Hong Min vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung:  


Seit 2019 macht es Nordkorea als Regel, zum Jahresbeginn oder Jahresende eine Vollsitzung des Zentralkomitees der Partei einzuberufen. Vorher war es üblich, dass der Machthaber in einer Neujahrsrede seine politischen Pläne für das neue Jahr verkündet. Doch scheint diese Rolle die Partei zu übernehmen, nicht der Machthaber. Kim Jong-un hat seit seinem fünften oder sechsten Jahr der Herrschaft seine parteizentrierte Führung gestärkt. Wenn Nordkorea bestimmte Ziele verfehlt, die der Machthaber in seiner Neujahrsrede präsentiert, würde er Druck verspüren. Politische Pläne, die von der Partei verkündet werden, bedeuten eine geringere Last für ihn. Das steht auch im Einklang mit der Wiederherstellung eines parteizentrierten Staatssystems.


In Nordkorea werden wichtige Entscheidungen bei einem Parteikongress getroffen. Der erste Kongress fand im Oktober 1945 statt und der bisher achte im Januar dieses Jahres. Zwischen den seltenen Kongressen sollen eigentlich wichtige Staatsprojekte durch das Zentralkomitee überprüft werden: 


Im sozialistischen Nordkorea ist es die Partei, die über alles entscheidet. Der Kongress ist offiziell das höchste Entscheidungsgremium der Partei. Er soll alle fünf Jahre stattfinden, um langfristige Strategien zu verkünden. Zwischen den Kongressen werden bestimmte Themen bei den Vollsitzungen des Zentralkomitees behandelt. Während am Kongress alle Parteimitglieder teilnehmen, sind die Sitzungen meistens kleiner, es nehmen die Teilnehmer des Zentralkomitees daran teil. Die Sitzungen setzen sich meistens mit Ein- oder Zwei-Jahres-Strategien auseinander.


Unter Kim Jong-un fanden bisher gemäß der ursprünglich vorgesehenen Fünf-Jahres-Regel zwei Parteikongresse statt, 2016 und 2021. Es gab zehn Sitzungen des Zentralkomitees, die zuletzt mehrere Tage dauerten: 


Der Machthaber besuchte mehrmals militärische oder industrielle Einrichtungen, um auf Probleme hinzuweisen und Instruktionen zu geben. Obwohl seine “Feldführungen” ein Kernaspekt seiner Machtausübung sind, ist es für den Machthaber während der Pandemie schwierig, diese Touren zu machen. Stattdessen benutzt er Parteitreffen, um Richtlinien auszugeben und vor den Menschen zu demonstrieren, dass er sich um die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse kümmert. Auch stellte Kim Jong-un eine parteizentrierte Managementstrukrur wieder her, was eine größere Abweichung von der Militär-Zuerst-Politik seines Vorgängers ist. Seitdem Nordkorea 2016 den ersten Parteikongress in 36 Jahren abhielt, hat das Land verschiedene Treffen wiederbelebt.


Während der Sitzungen des Zentralkomitees wurden wichtige politische Richtungen ausgegeben. So präsentierte Nordkorea im März 2013 eine Politik, die die parallele Entwicklung der Wirtschaft und einer Atomstreitmacht vorsieht. Es wird erwartet, dass bei der nächsten Sitzung die politische Richtung für das nächste Jahr verkündet wird:


Nordkorea kündigte Anfang dieses Jahres einen ehrgeizigen wirtschaftlichen Fünf-Jahres-Entwicklungsplan an. Die Bevölkerung wurde augerufen, den Plan erfolgreich umzusetzen. Bei der nächsten Parteikonferenz wird Nordkorea genau prüfen, wie der Plan in diesem Jahr ausgeführt wurde. Auf der Basis der Bewertung wird Nordkorea neue wirtschaftliche Aufgaben für das zweite Jahr des Plans vorgeben.


Bei der dritten Plenarsitzung des 8. Zentralkomitees der Partei im Juni betonte Nordkorea, dass es nötig sei, sich für “einen Dialog oder eine Konfrontation” mit den USA vorzubereiten: 


Was die Politik gegenüber den USA und Südkorea betrifft, wird Nordkorea wahrscheinlich seine bisherige Position beibehalten, die in den Reden Kim Jong-uns während des achten Parteikongresses, in der Obersten Volksversammlung und bei einer Verteidigungsmesse in diesem Jahr enthüllt wurde. Seit 2019 äußerte Pjöngjang immer wieder seine Entschlossenheit, strategische und taktische Waffen zu entwickeln. Auch deutete Nordkorea an, in einen Dialog mit den USA und Südkorea treten zu wollen, falls diese ihre feindliche Politik aufgeben. Ich denke, Nordkorea wird an dieser Zwei-Wege-Strategie festhalten. Es könnte weitere Details seines Verteidigungsentwicklungsplans nennen.


Mit Spannung wird erwartet, ob sich die Mitglieder des Zentralkomitees auch zu den Absichten Südkoreas äußern werden, so bald wie möglich ein offizielles Ende des Korea-Kriegs (1950-53) erklären zu können:  


Nordkorea wird vermutlich die Vorbedingungen für eine Kriegsende-Erklärung wiederholen. Eine der Vorbedingungen ist es laut Nordkorea, dass Südkorea und die USA ihre feindselige Politik und doppelten Standards aufgeben. Nordkoreas Haltung unterscheidet sich deutlich von 2018, als es eine Kriegsende-Erklärung vorschlug. Indem es Bedingungen stellt, verhält es sich jetzt dazu eher zögerlich.

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