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Schritte zur Wiedervereinigung

Nordkorea erhöht den Druck auf die USA

2019-11-21

© YONHAP News

Nordkorea hat den USA bis zum Jahresende eine Frist gesetzt. Bis dahin soll Washington neue Vorschläge für die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm vorlegen.  Am 17. November kündigten Südkorea und die USA an, ein geplantes gemeinsames Militärmanöver der Luftstreitkräfte in diesem Monat zu verschieben. Nordkorea soll dadurch zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bewogen werden. US-Präsident Donald Trump forderte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un auf, schnell zu handeln und ein gemeinsames Atomabkommen auf die Beine zu stellen. Nordkorea jedoch ruft die USA im Gegenzug dazu auf, ihre feindselige Politik abzulegen. Es scheint, dass beide Seiten den Druck erhöhen wollen. Zum Thema sagt Chung Dae-jin vom Institut für Vereinigung an der Ajou-Universität: 


Es scheint so, als ob Trump die Verhandlungen mit Kim nicht ganz abbrechen will. Er lässt Spielraum für eine Wendung zu einer harten Linie gegenüber Nordkorea. In seiner Twitter-Botschaft rief er Kim dazu auf, schnell zu handeln. Trump sagte, er sei der einzige, Kim dahin bringen zu können, wo dieser hin müsse. Das bedeutet, falls Kim jetzt nicht mit Trump verhandeln will, wird er nicht das in künftigen Verhandlungen bekommen, was er sich wünscht. Die Verhandlungen werden schwieriger, wenn Nordkorea nicht auf die Forderungen Washingtons eingeht. Trump zeigt sich zum Dialog entschlossen, und indirekt übt er auf Nordkorea Druck aus. 


Trumps Twitter-Eintrag erfolgte nach der Verschiebung der gemeinsamen amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen. Doch Nordkorea zeigt sich unbeeindruckt, Pjöngjang verschärfte vielmehr den Ton: 


Nordkoreanische Funktionäre wie Kim Kye-gwan, der Berater des Außenministeriums ist, und Kim Yong-chol, Vorsitzender des Asiatisch-Pazifischen Friedenskomitees, sagten, dass Nordkorea die Verhandlungen nur dann neu aufnehmen wird, wenn die USA ihre feindselige Politik aufgeben. Für Nordkorea bedeutet das unter anderem eine Einstellung der gemeinsamen Militärübungen Südkoreas mit den USA und eine Lockerung der Sanktionen. 


Nordkorea sagt nicht deutlich, was genau es unter “feindseliger Politik” der USA versteht. Doch wird davon ausgegangen, dass damit nicht nur die Manöver mit Südkorea gemeint sind, sondern auch die Einführung von amerikanischen Hightech-Waffen nach Südkorea sowie die Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang und die Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen:


Die USA bestehen darauf, dass Nordkorea zuerst atomar abrüsten soll. Im Gegenzug fordert Nordkorea jetzt, dass die USA zuerst ihre feindselige Politik aufgeben. Selbst wenn Nordkorea einem Fahrplan zur Denuklearisierung zustimmen und Inspekteure ins Land lassen sollte, zweifelt es doch, dass die USA ihre Versprechen halten. Beide müssten erst gegenseitiges Vertrauen aufbauen. Nordkorea fordert, dass die USA entsprechende Maßnahmen ergreifen, wie etwa eine Erklärung zum Kriegsende, die Einrichtung von Verbindungsbüros sowie eine Einstellung der Militärmanöver mit Südkorea.  


Beim Gipfel zwischen beiden Seiten im Februar in Hanoi schlug Pjöngjang eine synchrone, schrittweise Vorgehensweise vor, während Washington einen fertigen Deal anstrebte. Nordkorea scheint daher den Druck erhöhen zu wollen: 


In den USA beginnen im Februar die Vorwahlen. Trump befindet sich angesichts der Impeachment-Initiative und der niedrigen Zustimmungswerte innenpolitisch in einer schwierigen Situation. Der US-Präsident betonte mehrfach, dass Nordkoreas Aussetzung von Atomversuchen und Tests von Langstreckenraketen seine diplomatischen Errungenschaften seien. Doch Nordkorea äußerte zuletzt in einer Erklärung, dass es für jede Errungenschaft, der sich Trump brüste, kompensiert werde. Das heißt, falls Trump Nordkorea weiter von Atom- und Raketentests abhalten will, sollte er spezifische Maßnahmen ergreifen, wie etwa eine Sanktionsaufhebung und Sicherheitsgarantien. Nordkorea sagt, dass es ansonsten einen neuen Weg einschlagen will. Es könnte zu den provokativen Tests zurückkehren. 


Nordkorea scheint alles daran zu setzen, eine Änderung der Haltung Washingtons vor Jahresende zu erreichen:


Es sieht so aus, als ob es für Nordkorea und die USA schwierig ist, schon bald wieder Arbeitsgespräche abzuhalten, ganz zu schweigen von einem weiteren Gipfeltreffen. Während die USA einen Kontakt über Schweden herzustellen versuchen, will Nordkorea einen direkten Dialog. Pjöngjang hofft, durch direkte Gespräche rasch einen Fahrplan für die Denuklearisierung entwickeln und eine Lockerung der Sanktionen sowie Sicherheitsgarantien erhalten zu können. 


Nordkorea hat in den vergangenen Wochen den USA über die Staatsmedien sieben Botschaften zukommen lassen. Wie die USA darauf antworten und mit dem Druck Pjöngjangs umgehen, wird den Gang der künftigen Verhandlungen bestimmen. 

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