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Schritte zur Wiedervereinigung

Nordkoreas offenbart bei Parteitreffen “neuen Weg”

2020-01-02

© YONHAP News

Im vergangenen Jahr hatte Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un im Streit um das Atomprogramm seines Landes mit einem “neuen Weg” gedroht, sollten die USA an ihren Sanktionen gegen Pjöngjang festhalten. Bei dem jüngsten Treffen des Zentralkomitees der Arbeiterpartei ließ Nordkorea teilweise erkennen, was es mit dem neuen Weg meint. Bei der viertägigen Sitzung bis zum 31. Dezember deutete Kim die Möglichkeit an, Nordkorea könnte die Atomversuche und Tests von Langstreckenraketen wiederaufnehmen. Zum Thema sagt Chung Dae-jin vom Vereinigungsinstitut an der Ajou- Universität:  


Nordkorea hat seit 1946 jedesmal die Neujahrsansprache seiner Machthaber angekündigt. Doch in diesem Jahr scheinen die Reden Kim Jong-uns bei der Parteisitzung seine Ansprache zum neuen Jahr ersetzt zu haben, in der er normalerweise seine politischen Prioritäten für das Jahr erläutert. Nordkoreas Gründer Kim Il-sung hat seine Neujahrsbotschaft verbal geäußert, während sein Sohn und Machtnachfolger Kim Jong-il seine Botschaft in einem gemeinsamen Leitartikel der Medien übermittelte. In diesem Jahr gab es keinen Hinweis auf eine Neujahrsbotschaft des Machthabers. 


Kim Jong-un ließ seit 2013 jedesmal am 1. Januar eine aufgezeichnete Neujahrsansprache veröffentlichen. Doch dieses Jahr berichtete die offizielle Zeitung Rodong Sinmun auf vier Seiten über das Parteitreffen: 


Früher gab es einige Male Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, die einige Tage dauerten. Doch eine viertägige Konferenz ist eher ungewöhnlich. Normalerweise dauert die Sitzung einen Tag, und die Resultate werden später verkündet. Doch diesmal wurden die Resultate noch während der Konferenzzeit bekanntgegeben. Ich denke, Nordkorea plante das Treffen sehr sorgfältig, um eine Botschaft zu vermitteln, die die innere Einheit stärken sollte. 


Das Parteitreffen endete zugleich mit dem Ablauf einer von Nordkorea gesetzten Frist für Konzessionen der USA in ihren Atomgesprächen. Es war das längste Parteitreffen seit 1990. Die jüngste Sitzung verschaffte etwas Klarheit darüber, was Kim Jong-un mit einem neuen Weg meinte:


Im Jahr 2013 kündigte Kim an, die Entwicklung von Atomwaffen und der Wirtschaft gleichzeitig zu verfolgen. Das Parteitreffen von 2018 zeigte jedoch, dass sich die Anstrengungen auf die wirtschaftliche Entwicklung konzentrieren sollten. Beim jüngsten Parteitreffen betonte Kim, dass sein Land die Verteidigungsfähigkeiten ausbauen will, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten, während er nach wie vor den Fokus auf die Wirtschaft richtet. Der “neue Weg” bezieht sich offensichtlich auf Selbstbestimmung oder die Verbesserung der Wirtschaft, ohne auf andere Länder angewiesen zu sein, wie es Nordkorea schon seit Monaten betont. Von einem politischen oder militärischen Standpunkt aus gab das Treffen eine Antwort, und die lautet: stärkere Verteidigungsfähigkeiten. 


Nordkorea deutete an, sein Moratorium für Atomversuche und Tests von Langstreckenraketen aufzuheben, das es im April 2018 während eines Parteitreffens verkündet hatte. Kim kritisierte bei der jüngsten Sitzung in scharfen Tönen die Nordkorea-Politik der USA. Er drohte mit einer “schockierenden wirksamen Aktion”, um den Sanktionen Washingtons etwas entgegenzustellen. Auch drohte er mit “neuen strategischen Waffen”: 


Kim sagte nicht konkret, was er mit einer “schockierenden wirksamen Aktion” oder “strategischen Waffen” meinte. Es wird vermutet, dass die Aktion eine militärische Provokation sein könnte, und die Waffen könnten Interkontinentalraketen (ICBM) oder U-Boot-gestützte ballistische Raketen, kurz SLBM, sein. Nordkorea scheint die Technologie für SLBM vervollständigen zu wollen. Ein erfolreicher SLBM-Start würde den Einsatz in künftigen Verhandlungen erhöhen. 


Die USA sehen Tests von ICBM, die einen atomaren Sprengkopf tragen und theoretisch ihr Territorium erreichen können, als einen Akt, mit dem Nordkorea eine rote Linie überschreiten würde. Die USA könnten in diesem Fall über den UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Pjöngjang verhängen. Die Spannungen würden dadurch wieder einen gefährlichen Punkt erreichen:


Kims Äußerungen während des Parteitreffens waren mehr eine Botschaft an die Nordkoreaner, mit der die Selbstbestimmung betont werden sollte, als eine Drohung, die Verhandlungen mit den USA aufzugeben. Nordkorea deutete an, die Verhandlungen jederzeit führen zu können, solange die USA ihre feindselige Politik aufgäben. 


US-Präsident Donald Trump äußerte sich zu den Äußerungen Kims eher zurückhaltend. Kim sei ein Mann, der zu seinem Wort stehe, sagte Trump in Anspielung auf dessen Zusagen für eine Denuklearisierung: 


Als Antwort auf Kims Vorwurf, dass die USA Zeit schinden wollten, betonte Trump, dass er und Kim gute Beziehungen hätten. Ähnlich enthält sich auch Kim von scharfer Rhetorik gegen Trump. Nordkorea und die USA wollen die Tür zu einem Dialog offenhalten. Ich denke, beide Seiten werden nach Möglichkeiten für bilaterale Kontakte suchen.

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