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Tillerson: Sanktionen beeinträchtigen Nordkoreas Wirtschaft

Thema des Tages2017-11-10
Tillerson: Sanktionen beeinträchtigen Nordkoreas Wirtschaft

Die USA haben ihre Einschätzung geäußert, dass die Sanktionen gegen Nordkorea erste Auswirkungen zeigen. Die Bemerkung ist von großer Bedeutung, da die US-Regierung damit erstmals nach der Verschärfung der internationalen Sanktionen Stellung zu deren Effekt nahm.

Die entsprechende Äußerung machte US-Außenminister Rex Tillerson auf einer Pressekonferenz zum US-chinesischen Spitzentreffen am Donnerstag. Es würden Anzeichen beobachtet, dass die Sanktionen in irgendeiner Form Druck innerhalb der Wirtschaft Nordkoreas und auch bei einigen seiner Bürger und des Militärs auslösten, sagte er. Diese Einschätzung wurde mit Informationen aus eigenen und anderen Quellen begründet.

Es ist besonders bemerkenswert, dass Tillerson Anzeichen erwähnte, die von China beobachtet wurden. Die chinesische Seite habe sich mit den USA über einige Anzeichen ausgetauscht, die sie sehe, sagte er. Auch der Meinung von Präsident Xi Jinping nach spüre das nordkoreanische Regime die Auswirkungen der Sanktionen. Welchen Druck die Sanktionen in Nordkorea ausgelöst hätten, werde die Zeit lehren, fügte Tillerson hinzu.

Hinsichtlich einer Lösung in der nordkoreanischen Nuklearfrage wurde die Notwendigkeit schärferer Sanktionen und der Kooperation Chinas betont. Tillerson sagte, für Sanktionen werde immer Zeit gebraucht. Denn Nordkoreas Reserven müssten ausgeschöpft werden und der Zugang zu Alternativen blockiert werden. Bereiche, die Nordkorea für die Aufrechterhaltung bestimmter Wirtschaftsaktivitäten neu anpasse, könnten ermittelt und blockiert werden, hieß es. Das bedeutet, dass künftig bestätigte Schlupflöcher in den Sanktionen noch gründlicher gestopft werden.

Tillerson sagte, man danke China für seine Kooperation. Zugleich hieß es jedoch, dass Präsident Trump die Notwendigkeit deutlich gemacht habe, noch viel mehr zu tun. US-Präsident Donald Trump sagte auf einer Pressekonferenz nach dem Spitzentreffen, beide hätten zugestimmt, alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea vollständig umzusetzen. Chinas Präsident Xi Jinping bestätigte seinerseits, dass die Ratsresolutionen vollständig umgesetzt würden.

Tillerson betonte außerdem, dass es keine Kluft zwischen den Zielen beider Seiten gebe. Beide Präsidenten hätten die Zusage einer vollständigen, nachweislichen und dauerhaften Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel bekräftigt. Trotzdem wurde angedeutet, dass zwischen China und den USA Meinungsunterschiede bestehen. Es werde viel Zeit aufgewendet, um über die Taktiken und Zeitpunkte Meinungen auszutauschen, sagte er.

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