Die UN-Generalversammlung entscheidet über eine neue Menschenrechtsresolution zu Nordkorea.

Die Generalversammlung diskutiert bei einer Sitzung am Montag (Ortszeit) über die Resolution, die ihr Dritter Ausschuss am 15. November verabschiedete.

Die Resolution wurde so wie in den letzten Jahren von den UN-Vertretungen der Europäischen Union und Japans unter der Berücksichtigung der Meinungen anderer Mitgliedsländer entworfen. Die südkoreanische Regierung beteiligte sich seit 2008 als Ko-Initiator an einer UN-Menschenrechtsresolution zu Nordkorea und tat dies auch dieses Jahr.

In der diesjährigen Resolution werden systematische, organisierte, weit verbreitete und schwerwiegende Menschenrechtsverstöße in Nordkorea verurteilt und deren sofortiger Stopp gefordert. Der UN-Sicherheitsrat wird dazu aufgefordert, die Schlussfolgerung und Empfehlungen einer UN-Untersuchungskommission zur nordkoreanischen Menschenrechtslage zu überprüfen und angemessene Maßnahmen für die Klärung der Verantwortung zu treffen. Zu den Empfehlungen der Kommission zählen die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs und selektive Sanktionen gegen die am stärksten Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

[Photo : YONHAP News]