Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat eine Resolution zu den Menschenrechten in Nordkorea verabschiedet.

Das für die Menschenrechtsfrage zuständige Komitee nahm am Donnerstag (Ortszeit) die Resolution im Konsens ohne Abstimmung an. Damit hat der Dritte Ausschuss das 15. Jahr in Folge eine Menschenrechtsresolution zu Nordkorea verabschiedet.

In der Resolution wird verurteilt, dass in Nordkorea langjährig und laufend systematische, weit verbreitete und schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen verübt würden. Nordkorea wird aufgefordert, solche Verstöße umgehend zu unterlassen und die Lage zu verbessern.

Der UN-Sicherheitsrat wird aufgefordert, wegen der Menschenrechtslage in Nordkorea den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen und angemessene Maßnahmen gegen die meisten Verantwortlichen zu ergreifen. Die Formulierung bezieht sich offenbar auf Machthaber Kim Jong-un.

Neu in der Resolution ist, dass die Wichtigkeit innerkoreanischer Gespräche für die Verbesserung der Menschenrechte und der humanitären Lage in Nordkorea betont wird. Auch wird die Dringlichkeit und Wichtigkeit der Zusammenführung getrennter Familien und von Kontakten zwischen ihnen unterstrichen.

Der nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Kim Song, protestierte gegen die Resolution und sprach von einer politisch fabrizierten falschen Behauptung.

Der Resolutionsentwurf wurde von den EU-Mitgliedern verfasst. Die USA, Japan und weitere Länder beteiligten sich als Ko-Sponsoren. Südkorea verzichtete erstmals seit 2008 darauf, als Ko-Sponsor mitzuwirken. Die Entscheidung sei nach umfangreicher Berücksichtigung aller Situationen einschließlich der Lage auf der koreanischen Halbinsel getroffen worden, teilte die südkoreanische UN-Vertretung mit.

Die Resolution wird im Dezember bei der UN-Generalversammlung zur Abstimmung gebracht.

[Photo : YONHAP News]