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Südkorea begründet UNO gegenüber Abschiebung mordverdächtiger Nordkoreaner

Nachrichten2020-04-01
Südkorea begründet UNO gegenüber Abschiebung mordverdächtiger Nordkoreaner

Die südkoreanische Regierung hat die Abschiebung von zwei mordverdächtigen Nordkoreanern im Vorjahr damit begründet, dass sie nicht wirklich nach Südkorea hätten flüchten wollen.

Die südkoreanische Regierung habe jüngst eine entsprechende Antwort auf ein Schreiben des UN-Sonderberichterstatters für Menschenrechte in Nordkorea, Tomas Ojea Quintana, eingereicht, teilte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) mit.

Südkorea hatte Anfang November letzten Jahres im Ostmeer zwei Nordkoreaner, die nach der Ermordung von 16 Kollegen an Bord eines Fischkutters auf der Flucht gewesen waren, aufgegriffen. Nach Befragungen hatte die Regierung beide Fischer Tage später nach Nordkorea zurückgeschickt. Daraufhin hatte der UN-Sonderberichterstatter Ende Januar in einem Schreiben an die südkoreanische Regierung Besorgnis über den Schritt geäußert, weil in Nordkorea schwere Menschenrechtsverstöße verübt würden. Er hatte eine Erläuterung dazu verlangt, welche Überlegungen zu den Menschenrechten beider Nordkoreaner gemacht worden seien.

Die Nordkoreaner hätten sich zwar später bereit erklärt, in Südkorea zu bleiben. Bei der Festnahme hätten sie jedoch nach Warnschüssen der südkoreanischen Armee die Flucht ergriffen. Daher sei davon ausgegangen worden, dass sie nicht wirklich die Flucht nach Südkorea beabsichtigt hätten, hieß es in der Antwort.

Die Regierung habe neben einheimischen Gesetzen auch internationale Menschenrechtsabkommen überprüft, jedoch keinen Artikel gefunden, der für die Nordkoreaner zur Anwendung kommen könnte. Die beiden hätten eine schwere unpolitische Straftat begangen, daher könnten sie nicht als Flüchtlinge betrachtet werden. Da sie Verdächtige eines Mordes an mehreren Menschen seien, stelle deren Abschiebung keine Verletzung der Antifolterkonvention dar, die die Abschiebung in ein Land mit Foltergefahr verbietet, hieß es weiter.

[Photo : YONHAP News]

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