Südkorea – China – Vermittlungsbemühungen

China: schlägt vor, dass Nordkorea „als Mitglied des Atomwaffensperrvertrags Verpflichtungen nachkommt und Rechte genießt.“ / Dies wird von Nordkorea zurückgewiesen.

Südkorea: schlägt vor, dass Nordkorea „als Mitglied des Atomwaffensperrvertrages Verpflichtungen nachkommt und Rechte genießt, um Nukleartechnologie für friedliche Zwecke zu nutzen.“ / Dies wird von den USA zurückgewiesen.
※ Südkorea schlägt vor, Elektrizität direkt an Nordkorea zu liefern, um so einerseits dem Beharren der USA auf einem Verzicht des Nordens auf Leichtwasserreaktoren als auch Nordkoreas Bedürfnis, den Energiebedarf zu decken, zu genügen.

Längste Runde der Sechsergespräche / Anstrengungen, um eine gemeinsame Erklärung zu erreichen

Die 13-monatige Unterbrechung der Sechsergespräche hat die beteiligten Länder dazu angehalten, eine lösungsorientiertere und praktischere Haltung im Hinblick auf die Verhandlungen zu verfolgen. Den Verhandlungsteilnehmern gemein ist nunmehr die Entschlossenheit, konkrete Ergebnisse zu erzielen.

Obwohl es Bedenken gegeben hat, dass einige umstrittene Themen wie das Atomprogramm mit hochangereichertem Uran, Atomwaffenabrüstung, Menschenrechte und Raketen im Verlaufe der Verhandlungen in den Vordergrund rücken könnten, beschränken sich sowohl die USA also auch Nordkorea auf lediglich allgemeine Äußerungen zu diesen Themen. Dies deutet darauf hin, dass beide Länder an der vierten Runde der Sechsergespräche mit einer praktischeren Haltung teilnehmen mit der Zielsetzung, konkrete Vereinbarungen zu erzielen.
※ Nur Japan wirft bei den Verhandlungen die Problematiken entführter japanischer Staatsbürger und nordkoreanischer Raketen auf, was bei den anderen Ländern zu Besorgnis führt, da sie Ergebnisse auf der Arbeitsebene erreichen wollen.

Der ursprünglich vier Verhandlungstage umfassende Zeitplan wird auf 13 Tage ausgedehnt. Während dieser Zeit finden an die 100 Sitzungen mit bilateralem/multilateralem Kontakt zwischen den Teilnehmerländern statt. Erstmals werden „kleine Treffen leitender Unterhändler“ durchgeführt, die konkrete Ergebnisse zeitigen.

Fortschritte in den Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea und gegenseitiges Verständnis

Während der 13 Tage intensiven Kontakts und Verhandlungen erzielen die sechs Teilnehmerländer beträchtliche Fortschritte beim Angleichen der einzelnen Positionen. Insbesondere etwa zehn Begegnungen zwischen Vertretern der USA und Nordkoreas nahmen sich eher als „Beratungen zum Angleichen von Standpunkten“ denn als bloße Gespräche aus.

Obwohl die Frage der friedlichen Nutzung von Atomenergie auch weiterhin ungelöst bleibt, vermitteln die fortgesetzten Beratungen den klaren Eindruck, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm aufgeben wird. Zudem werden sich die USA der mit der konkreten Umsetzung dieses Planes verbundenen Schwierigkeiten aufseiten Nordkoreas nachhaltig bewusst. Nordkorea seinerseits nimmt eine flexiblere Position der USA wahr und erhält die Zusage der USA einer Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern innerhalb eines bilateralen Rahmenwerks
※ Südkorea spielt eine zentrale Rolle bei der Koordinierung der Verständigung zwischen den USA und Nordkorea sowie bei der Ausarbeitung einer Übereinkunft der drei Länder (USA/Südkorea/Nordkorea) – und fungiert so als aktiver Vermittler.

Vertagung der vierten Runde der Sechsergespräche zur Aufrechterhaltung der Dynamik

Teilnehmerländer waren guter Hoffnung, eine „Gemeinsame Erklärung“ auszuarbeiten statt lediglich eine „Erklärung des Vorsitzenden“, doch haben verbliebene Meinungsunterschiede wie etwa die Frage der friedlichen Nutzung der Nukleartechnologie dies verhindert.

Statt die vierte Runde der Sechsergespräche zu beenden, vertagen die Teilnehmerländer die Verhandlungen, um eine „Gemeinsame Erklärung“, die als Grundlage für die nächste Runde der Sechsergespräche dienen kann, auszuarbeiten.

Allgemeine Übereinstimmung bei grundlegenden Fragen wie der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel

Die sechs Teilnehmerländer bekräftigen erneut ihren gemeinsamen Wunsch einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Nordkorea hat seine Bereitschaft zur Aufgabe seines Nuklearwaffenprogrammes zum Ausdruck gebracht, während andere Staaten ihre Position hinsichtlich der Zugeständnisse an und Hilfen (wie etwa Energiehilfe) für Nordkorea dargelegt haben. Darüber hinaus haben die USA ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, ihre Beziehungen zu Nordkorea zu normalisieren.

China hat als Vermittler vier verschiedene Entwürfe einer Gemeinsamen Erklärung ausgearbeitet, die allgemein und umfassend die Ergebnisse der vierten Runde der Sechsergespräche darstellt. In den Entwürfen findet sich ein Passus über die „Schaffung von Frieden auf der koreanischen Halbinsel“, was darauf hindeutet, dass Gespräche über die Erweiterung des bestehenden Waffenstillstandes zwischen Süd- und Nordkorea hin zu einem Friedensvertrag im Bereich des Möglichen liegen könnten.
※ Es ist beachtenswert, dass die von China vorgelegten Entwürfe auf der im Jahre 1992 von Südkorea und Nordkorea unterzeichneten „Gemeinsamen Erklärung über die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ basieren.