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Nordkorea umgeht offenbar immer noch auf verschiedene Weise Sanktionen der internationalen Gemeinschaft. Dies geht aus einem Bericht hervor, der von einem Expertengremium des Sanktionsausschusses des UN-Sicherheitsrats erstellt und am Mittwoch veröffentlicht wurde.

Laut dem Bericht tätigt Nordkorea weiterhin Cyber-Angriffe auf Finanzinstitute und Kryptobörsen, um sein Atom- und Raketenprogramm zu finanzieren. Von 2019 bis November 2020 habe das Land digitale Vermögenswerte in Höhe von ungefähr 320 Millionen US-Dollar erbeutet.

Unter Berufung auf Informationen eines Mitgliedslands heißt es, dass Nordkorea beim Import von Ölprodukten die vom Sicherheitsrat verfügte Obergrenze von 500.000 Barrel im Jahr um ein Fünffaches bis Achtfaches überschritten habe. Nach Einschätzung des Expertengremiums haben nordkoreanische Frachtschiffe, die auf der Sanktionsliste stehen, über gefälschte Identitäten von Januar bis September letzten Jahres mindestens 2,5 Millionen Tonnen Kohle illegal exportiert. Darüber hinaus werde versucht, Teile für Kampfflugzeuge aus Russland ins Land zu schmuggeln. Auch würden weiterhin Luxusgüter eingeführt und gewinnbringende Geschäfte in afrikanischen Ländern getätigt.

Das US-Außenministerium übte in seinem jährlichen Menschenrechtsbericht Kritik an Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. Das Ressort veröffentlichte am Dienstag die Länderberichte zur Menschenrechtslage 2020. Darin heißt es unter anderem, die nordkoreanischen Sicherheitstruppen begingen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, Behörden seien für illegale und willkürliche Hinrichtungen verantwortlich und Menschen verschwänden spurlos.

Die kommissarische Abteilungsleiterin für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit im US-Außenministerium, Lisa Peterson sagte, Washington sei weiterhin zutiefst besorgt über Nordkoreas ungeheure Menschenrechtsbilanz, die zu den schlimmsten der Welt zähle. Die USA werden Pjöngjang weiterhin für grobe Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung ziehen.

Die US-Regierung hatte unter Trump seit dem Bericht 2018 darauf verzichtet, die Verantwortung des nordkoreanischen Regimes für Menschenrechtsverletzungen in dem Land unmittelbar zu betonen. Es ist insofern davon auszugehen, dass die Menschenrechtsfrage in der Nordkoreapolitik der Biden-Regierung in Zukunft eine wichtige Rolle spielen wird.