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Regierungspartei muss bei Nachwahlen Niederlage hinnehmen

#Themen der Woche l 2021-04-10

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Bei den Nachwahlen für Oberbürgermeisterposten in Seoul und Busan am Mittwoch hat die regierende Minjoo-Partei Koreas eine herbe Niederlage erlitten.


Die größte Oppositionspartei Macht des Volks (PPP) gewann neben den Bürgermeisterwahlen in Seoul und Busan auch die Wahlen für kommunale Verwaltungschefs für den Bezirk Nam in Ulsan und den Landkreis Euiryeong in der Provinz Süd-Gyeongsang. Die Regierungspartei gewann lediglich vier von 19 vergebenen Mandaten in Stadt-, Provinz- oder Kommunalparlamenten.


In der Hauptstadt Seoul setzte sich der Kandidat der PPP, Oh Se-hoon, mit 57,5 Prozent klar gegen die Kandidatin der Regierungspartei Park Young-sun durch, die nur 39,18 Prozent der Stimmen erhielt. Park war in allen 25 Seouler Bezirken unterlegen. Oh Se-hoon kehrt damit nach zehn Jahren in das Amt des Seouler Oberbürgermeisters zurück.


In der zweitgrößten Stadt Busan siegte der PPP-Kandidat Park Heong-joon deutlich mit 62,6 Prozent. Sein Widersacher Kim Young-choon von der Regierungspartei erhielt 34,42 Prozent der Stimmen. Auch in Busan war der Kandidat der konservativen Oppositionspartei in allen 16 Stadtbezirken überlegen.


Die Wahlbeteiligung lag in Seoul bei 58,2 Prozent. In Busan hatten 52,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.


Das Ergebnis der Wahlen wird eher als Niederlage der Regierungspartei denn als Triumph der Opposition betrachtet. Die Nachwahlen für die Bürgermeisterposten in Seoul und Busan waren notwendig geworden, nachdem deren Amtsinhaber im vergangenen Jahr infolge von Vorwürfen der sexuellen Belästigung von Mitarbeiterinnen aus dem Amt geschieden waren. Beide waren Mitglied der Regierungspartei.


Ein weiterer Grund ist, dass die Regierung die drastisch gestiegenen Immobilienpreise in Seoul nicht in den Griff bekommen konnte. Ein Korruptionsskandal, in dem Mitarbeiter des öffentlichen Wohnungsbauunternehmens Insiderwissen missbraucht hatten, um sich persönlich zu bereichern, sorgte für zusätzlichen öffentlichen Ärger. Zudem stellte sich heraus, dass Mitarbeiter des Präsidialamts und Abgeordnete der Regierungspartei noch kurz vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Mietenbegrenzung die Mieten ihrer eigenen Immobilien erhöht hatten.


Für die Regierung wird es mit der deutlichen Niederlage noch schwieriger werden, in dem noch verbleibenden einen Jahr politische Akzente zu setzen. Die Nachwahlen galten auch als Stimmungsbarometer für die Präsidentschaftswahl im Mai nächsten Jahres. Die Opposition hat sich mit ihrem haushohen Sieg offenbar eine gute Ausgangsposition für einen Regierungswechsel verschafft.

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