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Nepals Premierminister Daham gewinnt Vertrauensvotum des Parlaments

#Asien Kompakt l 2023-03-21

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ Getty Images Bank

Pushpa Kamal Daham, der im vergangenen Dezember das Amt des Premierministers in Nepal antrat, gewann am 20. März die Vertrauensabstimmung des Parlaments. Nach nepalesischen Medien wie Kantipur erhielt der Premierminister beim Votum im Repräsentantenhaus mit 275 Mitgliedern 172 Stimmen. An der Abstimmung nahmen 262 Mitglieder teil. 


Dass sich ein erst drei Monate im Amt befindlicher Premierminister einem Vertrauensvotum stellen musste, war darauf zurückzuführen, dass in der von ihm geleiteten Koalition Risse aufkamen. Die Risse haben mit Meinungsverschiedenheiten zwischen den Koalitionspartnern in Bezug auf die Präsidentschaftswahl, die am 9. März stattfand, zu tun. Der Premierminister entzog dem Kandidaten seines Koalitionspartners Vereinigte Marxisten-Leninisten, kurz UML, die Unterstützung und sprach sich stattdessen für den oppositionellen Ram Chandra Poudel von der sozialdemokratischen Kongresspartei NC aus. 


Schließlich wurde Poudel gewählt, und die Partei UML trat aus der Regierungskoalition aus. Damit schrumpfte die Zahl der Mandate der Koalition auf 38. Jedoch unterstützten die führenden Oppositionsparteien wie NC bei der Vertrauensabstimmung den Premierminister Dahal, und damit kann er weiter im Amt bleiben. Dahal will bald in der Koalition und dem Kabinett eine Änderung vornehmen und auch seinen diplomatischen Zielen aktiv nachgehen. Im nächsten Monat will er Indien besuchen. 


In Nepal ist die politische Lage stets unsicher. Seit der Einführung des Mehrparteiensystems im Jahr 1990 wurde der Premierminister mehr als 30 Mal gewechselt. Auch seit der Abschaffung der Monarchie im Jahr 2008 gab es rund 10 Regierungswechsel. Vor allem die drei führenden Parteien MC, UML und NC sorgten in den letzten Jahren durch eine wiederholte Verschmelzung und Entflechtung für politisches Chaos im Land. Dahal bildete in der vorigen Regierung mit der damals von seinem Vorgänger geführten Partei NC eine Koalition. Nach seiner Wahl trennte er sich von der NC und tat sich mit der Partei UML zusammen. 

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