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Wirtschaft

Das koreanische New Deal-Projekt

#Thema der Woche l 2020-07-20

ⓒ YONHAP News

Die südkoreanische Regierung von Präsident Moon Jae-in hat am 14. Juli ein Maßnahmenpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft und Stärkung des Sozialnetzes unter dem Namen “koreanischer New Deal” angekündigt. Vorgesehen ist, 130 Milliarden Dollar für die Schaffung von 1,9 Millionen Arbeitsplätzen bis 2025 auszugeben. Dazu sagt der Direktor des Real Good Economic Institute, Lee In Chul:


Bisher ist die koreanische Wirtschaft rasch gewachsen, indem sie fortgeschrittenen Industrieländern gefolgt ist. Doch die produktionszentrierte Wirtschaft stößt an ihre Grenzen. Hinzu kommt, dass China zu Korea aufschließt, sowie Korea den Industrieländern hinterhergerannt war. Einige chinesische Hersteller werden koreanische Unternehmen bald überholen. Für Korea ist es an der Zeit, seine Industriestruktur schnell zu verändern. In der Nach-Covid-19-Ära werden die Länder voraussichtlich aggressive Investitionen für künftige Wachstumsmotoren leisten. Auch Korea sieht es als notwendig an, neue Industrien zu fördern und das Wirtschaftsmodell zu ändern, so dass das Wachstum angetrieben wird. Zu diesem Zweck legte die Regierung ihr New Deal-Programm vor. 


Der koreanische New Deal ist in Anlehnung an die Wirtschafts- und Sozialprogramme der USA während der großen Depression in den 1930er Jahren ein umfassendes Projekt, durch das neue Industriebereiche erschlossen und das Sozialnetz erweitert werden soll. Südkorea antwortet damit auf die Auswirkungen der weltweiten Covid-19-Krise:


Als künftige Wachstumsmotoren, von denen Korea in den nächsten 100 Jahren profitieren soll, wählte die Regierung digitale und grüne Technologien aus. Unter dem sogenannten digitalen New Deal will sie den Fokus auf digitale Technologien richten. Zu diesem Zweck sollen datenrelevante Industrien, künstliche Intelligenz und digitale Bereiche ohne direkte Kontakte gefördert werden. Das ist wichtig, um Korea in eine “führende Wirtschaft” umzuformen. Der “grüne New Deal” soll Koreas kohlenstoffabhängige Wirtschaft in eine ökofreundliche Wirtschaft verwandeln. Der Plan sieht vor, dass Städte und Wohninfrastrukturen in Zonen umgeformt werden, die auf grüner Energie basieren. Auch fördert er eine grüne Sanierung, grüne Smart-Schulen und eine umweltfreundliche Mobilität der Zukunft, in der Elektroautos und Wasserstofffahrzeuge verbreitet sind. 


Die Regierung kündigte zudem zehn spezifische Projekte für das neue Programm an. Dazu gehören etwa ein besserer Zugriff der Menschen auf öffentliche Daten, die Entwicklung einer Smart-Regierung auf der Grundlage des neuen Mobilfunkstandards 5G und künstlicher Intelligenz sowie der Ausbau der medizinischen Infrastruktur:


In Krisenzeiten verschärft sich typischerweise die Ungleichheit. Weniger Jobs in der Ära der vierten industriellen Revolution wird ein größeres Problem sein, und Ungleichheiten bei der Erwerbstätigkeit könnten sich vergrößern. Der koreanische New Deal soll das Sozialnetz auf vorausschauender Weise stärken. Er wird den Arbeitsversicherungsschutz für Freiberufler und Arbeiter an speziellen Arbeitsstätten ausweiten. Die Regierung strebt danach, dass alle Koreaner von 2022 an einen grundlegenden Lebensstandard genießen können. Ein Pilotprogramm soll dann durchgeführt werden, um Krankengeld einzuführen. Für die Verbesserung des Sicherheitsnetzes und die Schaffung von 339.000 Arbeitsplätzen will die Regierung 25 Milliarden Dollar bereitstellen. 


Das große Projekt soll für einen Wandel in Korea sorgen: 


Wenn der New Deal abgeschlossen ist, werden 40 Prozent der einheimischen Unternehmen ein Heimarbeitssystem einführen, und 1,33 Millionen Elektro- und Wasserstoffautos werden die Straßen befahren. Die öffentlichen Einrichtungen werden energieeffizienter sein. Die Zahl der Menschen mit einem Arbeitsversicherungsschutz wird bis 2025 von derzeit 13 Millionen auf 21 Millionen anwachsen. Wenn das Internet in allen ländlichen Gebieten ausgebaut ist, werden sieben von zehn Menschen im Alter von 70 Jahren das Internet über mobile Geräten nutzen können. Der koreanische New Deal ist eine neue Jahrhundert-Blaupause, die von der Regierung erarbeitet wird. Es liegt an den Bürgern, Unternehmen und der Regierung, wie sie ausgestaltet wird. 


Bis zum Jahr 2025 werden es die Menschen nicht mehr nötig haben, außer Haus zu gehen, um Dokumente abzuholen, Schulunterricht zu nehmen oder medizinisch betreut zu werden. Sie können die Zeit für ihre Hobbys nutzen oder sich Ausstellungen unter Verwendung ihres Computers ansehen. Auch sollen umweltfreundliche Autos verbreitet sein, um aktiver gegen den Klimawandel aufzutreten. Die Regierung schätzt, dass in dem Prozess 1,9 Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden. Doch muss noch viel Arbeit geleistet werden, um das große Projekt planmäßig umzusetzen: 


Der Plan kommt nicht ohne Sorgen. Erstens, viele weisen darauf hin, dass die Initiative nicht neu ist, sie bezweifeln seine Wirksamkeit. Zweitens, es ist unsicher, ob das langfristige Programm selbst nach dem Mai 2022 in stabiler Weise ausgeführt werden kann, wenn die Amtszeit der jetzigen Regierung abläuft. Drittens, es ist ein massives Budget vonnöten. Der Budgetvorschlag für das Projekt hat sich von den anfänglichen 63 Milliarden Dollar mehr als verdoppelt. Das löst Sorgen um die Geldstabilität des Landes aus. Die Regierung hat bisher nicht erläutern können, wie sie die erforderlichen Geldmittel sicherstellen will.

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