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Hintergrund

Präsident Moon gratuliert neuem japanischen Premier

#Themen der Woche l 2020-09-19

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Präsident Moon Jae-in hat dem neuen japanischen Premierminister Yoshihide Suga zu seiner Wahl gratuliert.


Moon versprach in einem am Mittwoch übermittelten Gratulationsschreiben die Bereitschaft zu Dialog und Verständigung und forderte den neuen Regierungschef dazu auf, sich den Bemühungen für die Entwicklung der Beziehungen beider Länder anzuschließen. Südkorea werde auf eine Verstärkung der Zusammenarbeit auf jedem Gebiet, darunter Wirtschaft, Kultur und Personenaustausch, in einer zukunftsorientierten und auf Gegenseitigkeit basierenden Weise, hinarbeiten.


Suga wurde aufgrund einer klaren Parlamentsmehrheit seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) mit 314 von 462 abgegebenen Stimmen im Unterhaus gewählt. Im Oberhaus konnte der bisherige Chefkabinettssekretär 142 von 240 Stimmen auf sich vereinen.


Es wird erwartet, dass der neue Premier den Kurs Abes fortsetzen wird. Denn führende Mitglieder des Kabinetts unter dem zurückgetretenen Regierungschef haben ihren Posten behalten oder wechselten das Ressort. Toshimitsu Motegi bleibt Außenminister, Taro Aso weiterhin Finanzminister. Der bisherige Verteidigungsminister Taro Kono wird künftig als Minister für Verwaltungsreformen im Suga-Kabinett tätig sein. Neuer Verteidigungsminister ist der Bruder von Shinzo Abe, Nobuo Kishi.


Beobachter gehen deshalb davon aus, dass es beim Kurs der Staatsführung zwischen der Regierung Sugas und der seines Amtsvorgängers vorerst keine erkennbaren Unterschiede geben wird. Auch in den Beziehungen zwischen Südkorea und Japan wird sich voraussichtlich kaum etwas ändern. Suga selbst hatte kurz vor seiner Wahl zum Parteichef verkündet, in außenpolitischen Angelegenheiten den Rat Abes einholen zu wollen.


Der Start der neuen Regierung könnte aber auch für Japan eine Gelegenheit sein, seine bisherige Position zu ändern. Der neue Premier gilt zudem als Pragmatiker. Wenn Südkorea und Japan flexibel aufeinander zugehen, wäre eine Verbesserung des derzeit angespannten Verhältnisses möglich.

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