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Hintergrund

Präsident Moon Jae-in gibt Neujahrespressekonferenz

#Themen der Woche l 2021-01-23

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Präsident Moon Jae-in hat am Montag an seinem Amtssitz eine Neujahrspressekonferenz gegeben und zu aktuellen Angelegenheiten, die Staatsführung betreffend, Stellung genommen.


Zu der vom Vorsitzenden der Regierungspartei Lee Nak-yeon zu Jahresbeginn zur Sprache gebrachten Begnadigung der beiden inhaftierten Ex-Präsidenten Lee Myung-bak und Park Geun-hye sagte Moon, dass dieser Schritt keinen Weg zur Integration darstelle, wenn die Bürger dem nicht zustimmten. Jetzt sei nicht der Zeitpunkt, über eine Begnadigung zu sprechen.


Der Staatschef sah in den Ergebnissen der Überprüfung zur Rechtmäßigkeit der frühzeitigen Schließung des Atommeilers Wolseong 1 durch den Rechnungshof, sowie diesbezüglichen Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft keine politische Motivation. Die Regierungspartei hatte dem Rechnungshof auf die Monierung eines Berichts zu dem Atommeiler vorgeworfen, die Energiepolitik der Regierung behindern zu wollen.


Moon kündigte zudem einen Kurswechsel in der Immobilienpolitik von der bisherigen Eindämmung von Immobilienspekulationen zur Erweiterung des Angebots an. Das Wohnungsangebot werde auf ein Niveau erweitert, das die Erwartungen des Marktes übertreffe, hieß es.


Die Corona-Impfungen sollten im Februar starten und die erste Phase des Impfprogramms bis September abgeschlossen werden. Moon sagte, dass ausreichend Impfdosen sichergestellt worden seien. Auch seien Maßnahmen für die Risikodiversifizierung getroffen worden. Die Regierung werde die volle Verantwortung für eventuelle Nebenwirkungen übernehmen.


Moon bekräftigte erneut seine Bereitschaft, Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zu jeder Zeit und an jeden Ort treffen zu wollen. Zugleich äußerte er seine Erwartungen an die neue US-Regierung. Die Biden-Administration und die koreanische Regierung lägen in gewisser Hinsicht auf der gleichen Wellenlänge. Durch Gespräche könne man sicherlich in vielen Fragen zu Lösungen gelangen.


Zu den derzeit stark abgekühlten Beziehungen zum Nachbarland Japan sagte er, es sei nicht klug, sämtliche Angelegenheiten miteinander in Verbindung zu bringen und die Zusammenarbeit auf allen Gebieten zu unterbrechen.

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