ⓒYONHAP News

Regierung und Regierungspartei haben offiziell bekannt gemacht, dass die Aufstellung eines zweiten Nachtragshaushalts in diesem Jahr überprüft werde.

Finanzminister Hong Nam-ki sagte am 4. Juni bei einem Treffen mit den Chefs von Forschungsinstituten und Experten von Investmentbanken, die Regierung werde alle verfügbaren Kräfte aufbieten, um eine vollständige Wirtschaftserholung begleitet von einer Erholung der Beschäftigungslage und einer Verstärkung der Inklusion zu bewirken. Hierfür werde die Regierung zusätzliche fiskalische Maßnahmen, das heißt den Entwurf eines zweiten Zusatzbudgets, überprüfen.

Die Regierung gelangte offenbar zu der Einschätzung, dass angesichts der die Erwartungen übertreffenden schnellen Erholung der Konjunktur ein Nachtragshaushalt ohne zusätzliche Schuldenbelastung möglich sein werde. Von Januar bis April waren verglichen mit dem Vorjahr 33 Billionen Won mehr Steuern eingenommen worden.

Die regierende Minjoo Partei Koreas hatte zuvor Corona-Hilfen für alle Haushalte thematisiert und damit die Möglichkeit eines zweiten Zusatzbudgets angedeutet.

Ähnliche Andeutungen machte auch Präsident Moon Jae-in. Moon sagte am 27. Mai, es sei mindestens bis nächstes Jahr erforderlich, den Kurs der expansiven Fiskalpolitik aufrecht zu erhalten. Nur so könnten ein sicherer Aufschwung der Konjunktur ermöglicht und durch die Coronapandemie entstandene Differenzen ausgeglichen werden.

Die Regierungspartei hatte ebenfalls durchgehend die Position vertreten, dass im Gleichschritt mit dem Ziel, eine vorzeitige Herdenimmunität zu erreichen, auch Maßnahmen für eine nachhaltige Wirtschaftsbelebung erarbeitet und umgesetzt werden müssten.

Die Regierung hatte im vergangenen Jahr mit vier Zusatzbudgets die Folgen der Coronapandemie abzufedern versucht. In diesem Jahr wurde bereits ein Nachtragshaushalt verabschiedet. Mit einem weiteren Nachtragshaushalt soll ein zusätzlicher Impuls für eine Belebung der Wirtschaft geschaffen werden. Ein zentrales Anliegen ist außerdem die Beseitigung der infolge der Pandemie verschärften sozialen Ungleichheiten.