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Nordkorea

Frauenrechte in Nordkorea

2020-11-05

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ KBS

Laut Artikel 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat jeder Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied einschließlich des Geschlechts. Insbesondere die Frauenrechte sind dabei weltweit ein Diskussionsthema. So hat auch Nordkorea einen institutionellen Rahmen, in dem die Frauen als unabhängige Individuen anerkannt werden. Das kommunistische Land verabschiedete ein Gesetz zur Förderung der Gleichberechtigung bereits ziemlich früh. Zum Thema sagt der südkoreanische Anwalt Oh Hyun-jong:


Nordkorea gründete im November 1945 die Demokratische Frauenunion, und 1946 wurde ein Gesetz zur Landreform erlassen. Unter diesem Gesetz gilt die Arbeit der Frauen als gleichberechtigt zur Männerarbeit, und Männer und Frauen erhalten die gleiche Fläche Land. Nordkorea hat Regularien zum Mutterschaftsurlaub mit vollem Zahlungsausgleich. Auch die Zwangsarbeit ist während des Mutterschaftsurlaubs verboten. Das Land erließ im Juli 1946 das Gleichberechtigungsgesetz, um die gleichen Rechte für Männer und Frauen in allen Bereichen zu gewährleisten, einschließlich des Rechts, einen Staatsposten anzunehmen, Eigentum zu beerben und das Eigentum bei einer Scheidung aufzuteilen. In Südkorea wurde das Gesetz für gleiche Beschäftigungschancen für beide Geschlechter 41 Jahre später, 1987, eingeführt. Nordkorea ist also fortgeschrittener als Südkorea, was die Verabschiedung eines Gesetzes zur Geschlechtergleicheit betrifft. 


Nordkorea trat 2001 dem Übereinkommen zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen bei und legte im September des darauffolgenden Jahres seinen ersten Bericht über die Umsetzung der Konvention vor. 2010 entwarf das Land das Frauenrechtsgesetz: 


Das Gesetz verbietet die Lohndiskriminierung gegen Frauen an Arbeitsplätzen und die Entlassung aufgrund von Heirat, Schwangerschaft und Mutterschaftsurlaub. Auch garantiert es das Recht der Frauen, abzustimmen, und ihr Recht auf Arbeit. Es verbietet häusliche Gewalt gegen Frauen wie auch die Verschleppung und den Handel mit Frauen. Der achtmonatige Mutterschaftsurlaub ist der zweitlängste weltweit. Für arbeitetende Frauen mit drei oder mehr Kindern wird die Arbeitszeit bis zu sechs Stunden am Tag verkürzt. Falls eine Ehefrau schwanger ist, oder ihr Baby weniger als ein Jahr alt ist, kann sich der Ehemann nicht scheiden lassen. 


Im politischen Bereich hat Nordkorea einen relativ hohen Anteil weiblicher Abgeordneter in der Obersten Volksversammlung:


Auf Frauen entfielen 1948 etwa zwölf Prozent der Mitglieder der Obersten Volksversammlung, der Anteil erhöhte sich 1998 auf 20 Prozent. In Südkorea waren bis 2000 nur zwei bis drei Prozent der  Abgeordneten Frauen, als der Anteil sechs Prozent erreichte. Es ist jedoch unsicher, ob die nordkoreanischen Politikerinnen größere Macht haben. 


Einige Experten vermuten, dass das autokratisch regierte Nordkorea seine Bemühungen, die Frauenrechte zu fördern, auch als politische Geste nach außen demonstriert, um internationaler Kritik entgegenzutreten. So heißt es, dass Nordkorea nicht genug Geld ausgebe, um ein besseres Arbeitsumfeld für Frauen zu schaffen. Die Stellung der Frauen ist nach wie vor sehr niedrig, ihre Rechte können sie praktisch nicht ausüben:


Während Nordkorea verschiedene Gesetze und Systeme hat, um die Rechte der Kinder und Frauen zu schützen, ist es zweifelhaft, ob diese Rechte gesichert sind. Seitdem das Land in den 1990er Jahren extreme wirtschaftliche Schwierigkeiten erlebte, mussten die Menschen einen eigenständigen Weg finden, um zu überleben. Weil die Männer gezwungen waren, zu ihren staatlichen Arbeitsplätzen ohne Bezahlung zu gehen, mussten zahlreiche Frauen die Familie als Ernährerinnen unterstützen. Sie tauschten Nahrungsmittel und Artikel des täglichen Bedarfs auf den privaten Märkten, oder sie reisten von Region zu Region, um lokale Spezialitäten zu verkaufen. Die strenge patriarchalische Tradition zwang sie jedoch weiterhin, sich zugleich um die Kinder und den Haushalt zu kümmern, was sie doppelt belastete. 


Als das Institut für Frauen, Frieden und Sicherheit der Georgetown University und das Osloer Friedensforschungsinstitut im Dezember 2019 mit ihrem Index für Frauen, Frieden und Sicherheit 167 Länder bewerteten, war zunächst auch Nordkorea darunter. Es gab dabei elf Indikatoren, wie etwa der soziale Beitrag von Frauen und soziale Sicherheit. Doch wurde das Land später von der Liste genommen:


Für ausländische Institute ist es schwierig, an Informationen über Nordkorea zu kommen, da es von der internationalen Gemeinschaft weitgehend isoliert ist. Auch ist die Frauenrechtssituation sehr schlecht. Ich denke, das ist der Grund, warum Nordkorea von der Liste genommen wurde. Doch was die Beschäftigungsquote für Frauen ab 25 Jahre betrifft, was einer der Indikatoren war, so wies Nordkorea 72,3 Prozent auf. In dieser Kategorie befand sich Nordkorea auf den Spitzenplätzen. Doch war es unmöglich, andere Segmente, wie etwa das Bildungsniveau der Frauen, ihre Nutzung von Smartphones sowie die Geschlechterdiskriminierung am Arbeitsplatz zu messen. Es gibt also Einschränkungen, wenn es um die Bewertung der realen Situation der Frauenrechte und die Stellung der Frau in der nordkoreanischen Gesellschaft geht.

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