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Nordkorea

Nordkorea hält im Januar wichtige politische Veranstaltungen ab

#Brennpunkt l 2020-12-10

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Nordkorea will Ende Januar eine Sitzung der Obersten Volksversammlung abhalten. Sie soll dem achten Kongress der herrschenden Arbeiterpartei im selben Monat folgen. Normalerweise kommt die Volksversammlung, welches das nordkoreanische Parlament ist, erst im April zu ihrer Frühjahrssitzung zusammen. Zu den politischen Treffen in Nordkorea sagt der politische Kommentator Choi Young-il: 


Die Oberste Volksversammlung ist Nordkoreas Legislative. Sie kommt gewöhnlich im April oder frühestens im März zusammen, um wichtige politische Ankündigungen zu machen. Sie diskutiert über die wichtigen Staatspläne für das Jahr, verkündet Personalwechsel in den Behörden und prüft die Haushaltspläne. Nordkoreas Parlamentssitzungen finden nur ein- oder zweimal im Jahr statt. Die Aufmerksamkeit richtet sich daher auf die Frage, warum Nordkorea entschied, das Treffen im Januar vorzuziehen.


Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un könnte eine Neujahrsansprache, den Parteikongress und die Parlamentssitzung nutzen, um seine politische Richtung anzukündigen. Dabei wird es voraussichtlich auch eine Botschaft für die USA geben. Experten vermuten, dass Pjöngjang unter anderem einige Maßnahmen ankündigen könnte, um seinen Anspruch, eine Atommacht zu sein, zu untermauern, oder auch, um neue Atomgespräche mit den USA zu fordern, um die Oberhand zu gewinnen, wenn die neue US-Regierung unter dem gewählten Präsidenten Joe Biden antritt:  


In den USA wird am 20. Januar eine neue Regierung antreten. Die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA stehen seit fast zwei Jahren still. Nordkorea könnte seine Verhandlungskarte zuerst der neuen US-Regierung zeigen, um einen Durchbruch in den bilateralen Beziehungen zu finden. Machthaber Kim Jong-un entschuldigte sich bei der Bevölkerung, weil er seine Versprechungen für eine Verbesserung der Wirtschaft nicht eingehalten hat. Nordkorea muss der Bevölkerung also eine neue, hoffnungsvolle Vision im nächsten Jahr präsentieren. Nordkorea könnte bei der Parlamentssitzung im Januar neue wirtschaftliche Ziele setzen.


Nordkorea könnte im Januar auch ein neues Team für die Nuklearverhandlungen mit der neuen US-Regierung vorstellen. Im Gegensatz zu Präsident Donald Trump gilt Biden als diplomatischer Experte, der vor allem Gespräche auf Arbeitsebene hochschätzt. Kim könnte seine einflussreiche Schwester Kim Yo-jong vorschicken, um sich um die außenpolitischen Angelegenheiten zu kümmern oder ein neues Verhandlungsteam für die Atomgespräche zusammenzustellen: 


Kim Yo-jong kritisierte die südkoreanische Außenministerin Kang Kyung-wha am Mittwoch wegen ihrer Äußerungen über Nordkoreas Anti-Coronavirus-Maßnahmen. Kim sagte, Kang müsste wahrscheinlich dafür teuer bezahlen. Unter Berücksichtigung des Verhaltens von Kim schätzen einige Experten, dass sie die Verhandlungen mit den USA anführen könnte. Andere meinen, das alte “Nuklear-Management-Team” wäre angemessener, um die Verhandlungen mit der Biden-Regierung zu führen. Dieses ist auch als “New-York-Team” bekannt, das aus Karrierediplomaten bestand, darunter der umherziehende Botschafter Kim Myong-gil und der frühere Außenminister Ri Yong-ho.


Die südkoreanische Regierung versucht unterdessen, mit dem Übergangsteam von Biden Kontakt aufzunehmen, um mögliche Provokationen durch Nordkorea zu verhindern: 


Nordkorea und die USA standen 2017 am Rande eines Kriegs, doch ihre Beziehungen änderten sich im Jahr darauf plöztlich zum Besseren. Nordkorea wird wahrscheinlich im Januar eine spezielle Botschaft verkünden. Südkorea muss seinerseits untersuchen, was die wahren Intentionien Nordkoreas sind und eine günstige diplomatische Atmosphäre als Vermittler schaffen, um Nordkorea und die USA zum Dialog zurückzubringen. Im nächsten Jahr tritt die Regierung von Moon Jae-in in ihr letztes Jahr der fünfjährigen Amtszeit ein. Es wird erwartet, dass sie einen kühnen Versuch starten wird, um einige positive Resultate in den innerkoreanischen Beziehungen und den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA zu erzielen.


Der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen Biegun, ist in dieser Woche in Seoul, um mit südkoreanischen Regierungsvertretern über die Koordinierung der Nordkorea-Politik zu sprechen: 


Nordkorea unternahm gewöhnlich Provokationen zu der Zeit, wenn eine neue Regierung in den USA antritt. Nach den Provokationen beschloss Nordkorea, seine Haltung zu ändern oder eine harte Linie weiter zu verfolgen und die USA zu konfrontieren. Einige Sicherheitsexperten spekulieren daher, dass das kommunistische Regime um den 20. Januar herum eine Provokation unternimmt. Falls das passiert, ist es wichtig zu sehen, wie hoch die Provokation angesetzt sein wird. Nordkorea zeigte bei einer Militärparade im Oktober verbesserte Waffensysteme. Zu dieser Zeit schien Nordkorea Trump nicht provozieren zu wollen. Trotzdem hieß es in einigen Berichten, dass Trump verärgert war. Davon abgesehen, wird die US-Regierung Nordkorea noch vor der Einführung Bidens vor Provokationen weiter warnen.

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