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Nordkorea

Der achte Parteikongress in Nordkorea

#Brennpunkt l 2021-01-14

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ KBS

Zum Auftakt des achten Kongresses der Arbeiterpartei in Nordkorea räumte Machthaber Kim Jong-un am 5. Januar ein, dass die Ziele des alten Fünf-Jahres-Entwicklungsplans verfehlt worden seien. Es war nicht das erste Mal, dass Pjöngjang wirtschaftspolitische Fehler eingestand. Beim jüngsten Kongress wurde Kim zum Generalsekretär der Partei gewählt und damit als Parteichef bestätigt. Auch wurden die Parteistatuten zum Teil geändert. Zum Thema sagt Oh Gyeong-seob vom Koreanischen Institut für Nationale Vereinigung:  


Einer der Hauptpunkte des Parteikongresses war die Bewältigung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Grundsätzlich strebt Nordkorea eine selbstständige Wirtschaft an - es kündigte keinen dramatischen Kurswechsel an. Im militärischen Bereich betonte das Land die Notwendigkeit, die Verteidigungsindustrie weiter zu entwickeln und die “nukleare Kriegsabschreckung” zu stärken. Durch die Änderung der Parteistatuten stellte Nordkorea das Sekretariatssystem wieder her und führte den Titel des Generalsekretärs der Arbeiterpartei wieder ein. Das war offensichtlich ein Schritt, um die Autorität des Machthabers zu stärken. Auffällig war die Nennung von Jo Yong-won, der jetzt eines der Mitglieder des Politbüro-Präsidiums und damit einer der wichtigsten Funktionäre in der Machtstruktur ist. Eine andere Überraschung war, dass die einflussreiche Schwester des Machthabers, Kim Yo-jong, nicht mehr auf der Liste der Ersatzmitglieder des Politbüros geführt wurde.

 

Am dritten Kongresstag berichteten die Staatsmedien, dass Kim Jong-un auch die innerkoreanischen Beziehungen überprüft und seine Richtung der Außenpolitik verkündet habe. Es wurden jedoch keine Details der Überprüfung genannt. Doch sagte Kim, dass die Beziehungen zu Südkorea zu dem Stand zurückgekehrt seien, wo sie vor der gemeinsamen Gipfelerklärung von Panmunjom im Jahr 2018 gewesen seien. Die Schuld für eine Verschlechterung der Beziehungen gab er Südkorea. Eine Verbesserung des Verhältnisses hänge nun ganz von der Haltung Seouls ab: 


Südkorea hatte zuvor seine Hoffnung geäußert, die innerkoreanischen Beziehungen durch die Zusammenarbeit bei Quarantäne-Maßnahmen, humanitäre Hilfe und Einzelreisen von Südkoreanern nach Nordkorea wieder verbessern zu können. Doch der nordkoreanische Machthaber sagte, dass das unmöglich sei, da es sich nicht um essentielle Projekts handele. Er forderte Südkorea auf, keine High-Tech-Waffen einzuführen und die gemeinsamen Militärmanöver mit den USA zu stoppen. Die Äußerungen deuten an, dass Nordkorea sich nicht für eine Verbesserung der Beziehungen einsetzen will. Nordkorea müsste seine Haltung ändern und zunächst zu einer Vereinbarung bei den Atomgesprächen mit den USA kommen. Mit anderen Worten, Nordkorea sollte erst ein günstiges Dialogumfeld schaffen, um die innerkoreanischen Beziehungen voranzubringen.


Beim Kongress sagte Kim zudem in Anspielung auf die bevorstehende Amtseinführung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden, dass sich die feindselige Politik der USA gegenüber seinem Land niemals ändern werde:


Kim sagte, dass sich sein Land den USA mit dem Prinzip “harte Linie für eine harte Linie, guter Wille für guter Wille” annähern wird. Nordkorea wolle seine Außenpolitik darauf richten, die USA, die der Hauptfeind seien, in Schach zu halten. Das bedeutet, dass sich die Beziehungen solange nicht ändern werden, bis die USA Nordkorea als Atommacht anerkennen und die Sanktionen gegen Nordkorea aufheben. Das besagt, dass Nordkorea gegenüber der Forderung Washingtons nach einer atomaren Abrüstung niemals einlenken wird.


Experten vermuten, dass Nordkorea mit Blick auf die künftige US-Regierung zunächst von starken Provokationen wie etwa dem Test einer Interkontinentalrakete (ICBM) absehen werde. Es werde sich Zeit nehmen, um zu sehen, wie sich Bidens Nordkorea-Politik entwickeln werde. Doch machte Kim deutlich, dass Nordkorea die atomare Aufrüstung weiter treiben wird: 


Kim sagte, dass sein Land die Leistung von ICBMs verbessern und Hyperschallwaffen entwickeln wolle. Nordkorea will sich mit atomaren Schlagkapazitäten ausrüsten. Auch sprach er von der Entwicklung eines Atom-U-Boots. Die Zukunft der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea wird wahrscheinlich davon abhängen, wie die neue US-Regierung auf diese Haltung Nordkoreas eingehen wird.


Die vorgenommenen Personaländerungen beim Parteikongress zeigen unterdessen, dass die Rolle der Beamten, die für die Beziehungen zu den USA und Südkorea zuständig sind, reduziert wurde. Während das Sekretariatssystem der Partei wiedereingeführt wurde, wurde etwa die Position des Sekretärs für die innerkoreanischen Beziehungen gestrichen: 


Der politische Status der Elite-Beamten, die bei den Verhandlungen mit den USA und Südkorea eine Schlüsselrolle spielten, wurde geschwächt – vielleicht, weil der Dialog mit den USA seit dem Gipfeltreffen von Hanoi stockt. Ich vermute, dass die Verhandlungen mit Südkorea und den USA als weniger wichtig gelten werden, da Nordkorea offiziell erklärte, seine Nuklearkapazitäten ausbauen zu wollen.


In seiner Rede zum neuen Jahr sagte Südkoreas Präsident Moon Jae-in am Montag, dass Seoul jederzeit bereit sei, den Dialog mit Nordkorea wiederaufzunehmen. Moon ging jedoch nicht auf die Forderungen Kims ein: 


Es ist vorerst schwierig, auf Pjöngjangs Forderungen zu reagieren. Die südkoreanische Regierung wird sich mit solchen Fragen eingehender befassen, wenn klar ist, wie sich der Atomstreit mit Nordkorea weiter entwickelt. Auch muss Südkorea über diese Themen mit den USA reden. Seoul wird sich aber weiter bemühen, die Beziehungen zu Nordkorea zu verbessern.

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