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Nordkorea

Nordkorea soll Besatzung des Schiffs USS Pueblo entschädigen

#Brennpunkt l 2021-03-04

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Ein Gericht in den USA hat entschieden, dass Nordkorea 2,3 Milliarden Dollar Entschädigung an die Besatzung des Aufklärungsschiffs USS Pueblo und deren Familien zahlen soll. Das Marineschiff wurde 1968 von Nordkorea festgesetzt. Die US-Regierung lässt prinzipiell keine Rechtsklage gegen eine andere Regierung zu. Doch in Ausnahmefällen kann eine ausländische Regierung bei amerikanischen Gerichten verklagt werden, wenn sie als staatlicher Unterstützer des Terrorismus eingestuft wird. So gab es bereits Klagen von Familien, von denen Angehörige durch Nordkorea verschleppt wurden. Nach Berichten des Senders Voice of America und anderer US-Medien entschied das Bezirksgericht in Washington D.C. am 25. Februar, dass Nordkorea die Verantwortung für die Forderungen der Kläger im Zusammenhang mit dem sogenannten Pueblo-Zwischenfall übernehme müsse. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Am 23. Januar 1968 wurde die Pueblo von Nordkorea gekapert, nachdem es von vier Patrouillenbooten und zwei MiG-Kampfjets vor der nordkoreanischen Ostküste bedroht worden war. Damals gab es Spannungen, da die USA auch ihren Atom-Flugzeugträger USS Enterprise verlegt hatten. Nordkorea gab 82 Besatzungsmitglieder der Pueblo und die sterblichen Überreste eines Crewmitglieds im Dezember jenes Jahres frei, nachdem die USA ein Dokument unterschrieben hatten, in dem sie sich dafür entschuldigten, in nordkoreanische Hoheitsgewässer eingedrungen zu sein. Die USA akzeptierten die Forderung Nordkorea, weil sie wollten, dass das Land alle Crewmitglieder freigibt. Die Besatzung wurde in Nordkorea einer harten Behandlungen unterzogen und gefoltert.


Die Pueblo liegt bis heute am Fluss Taedong in Pjöngjang, wo sie als Propaganda-Museum genutzt wird: 


Die USA verhandeln aus Prinzip nie mit Terrorgruppen. Damals jedoch mussten die USA so handeln, um die Matrosen wieder zurückzubringen. Nordkorea nutzte den Zwischenfall für seine Propagandazwecke. Es erklärte, im Kampf gegen die imeperialistische US-Macht einen großen Sieg errungen und eine Entschuldigung von ihr bekommen zu haben. 


Im Februar 2018 reichten die Besatzungsmitglieder der Pueblo und ihre Familien eine Klage gegen Nordkorea ein. Das US-Gericht sprach schließlich 49 Crewmitgliedern 776,03 Millionen Dollar zu, 200,25 Millionen Dollar für 90 überlebende Familienmitglieder und 179,21 Millionen Dollar für 31 gestorbene Angehörige. Das ist die größte Entschädigungssumme, die je von einem US-Gericht von Nordkorea verlangt wurde:


Die Opfer und ihre Familien forderten ursprünglich 6 Milliarden Dollar, also viel mehr, als was durch das Urteil entschieden wurde. Das US-Gericht errechnete 3,35 Millionen Dollar für jedes Crewmitglied, das sind 10.000 Doolar pro Tag für die 335 Tage in Gefangenschaft. Auch berücksichtigte das Gericht den psychischen Schaden in den vergangenen 50 Jahren. Es wurde berichtet, dass die Crew sehr lange an den Auswirkungen durch die Folter litt.


Es ist unwahrscheinlich, dass Nordkorea die Entscheidung akzeptiert und die Entschädigung zahlen wird. Ein Versäumnisurteil lag auch im Fall des US-Studenten Otto Warmbier vor, der 2017 gestorben ist, nachdem er von Nordkorea inhaftiert und schließlich im Koma liegend zurückgeschickt worden war. Ein US-Gericht wies Nordkorea an, mehr als 500 Millionen Dollar an die Familie zu zahlen. Doch das Land weigerte sich, zu zahlen: 


Nordkorea reagiert generell nicht auf Rechtsfälle außerhalb des Landes, da es erklärt, nichts falsch gemacht zu haben. Die Verfahren liefen also nur auf Basis der Aussagen der Opfer und vorliegender Beweise. Dazu gehörten auch die Klagen der Warmbier-Familie und eines ehemalien südkoreanischen Kriegsgefangenen, der während des Korea-Kriegs nach Nordkorea gebracht wurde und später fliehen konnte. Er klagte gegen den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un, und ein südkoreanisches Gericht urteilte zugunsten des Klägers.


Doch ist es möglich, nordkoreanisches Vermögen im Ausland zu konfiszieren, um einen Teil der Entschädigung zu erhalten. Im Jahr 2019 erhielt die Warmbier-Familie das nordkoreanische Schiff Wise Honest zugesprochen, das von der US-Regierung wegen der Verletzung internationaler Sanktionen fesgesetzt worden war: 


Ein Teil der nordkoreanischen Vermögen im Ausland wurde aufgrund der internationalen Sanktionen gegen das Land eingefroren. Die Warmbier-Familie wird wohl versuchen, Zugriff auf nordkoreanisches Vermögen in den USA und anderen Teilen der Welt zu bekommen. Ich denke, die Familien der Pueblo-Crew wird ähnlich handeln.


Es gibt Spekulationen, wonach die USA den Pueblo-Rechtsfall nutzen könnten, um weitere Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen:


Ich denke, dieser Fall wird sich nicht als negativer Faktor auf die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA auswirken. Die USA könnten die Rückgabe der Pueblo fordern, die offziell noch ein Schiff der US-Marine ist. Südkoreas Vereinigungsminister Lee In-young sagte, die Rückgabe der Pueblo könnte ein Wendepunkt in den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sein.

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