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Nordkorea

UN-Menschenrechtsrat bespricht Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea

#Brennpunkt l 2021-03-18

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Am 22. Februar hat die 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats begonnen. Am ersten Tag diskutierten die Außenminister aus 30 Ländern über die Menschenrechtssituation in der Welt einschließlich Nordkoreas. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte, es sei nötig, die Stimme gegen ernste Verstöße gegen zivile Freiheiten an Orten wie Nordkorea zu erheben. Der Zweite Vizeaußenminister Südkoreas, Choi Jong-moon, betonte, Südkorea habe ein großes Interesse an der Menschenrechtslage in Nordkorea. Er rief Pjöngjang auf, auf Seouls Forderungen einzugehen, sich mit dem Problem der auseinandergerissenen koreanischen Familien zu befassen. Das sei eine dringende Menschenrechtsangelegenheit. Zum Thema sagt Oh Gyeong-seob vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung: 


Die ehemalige UN-Kommission für Menschenrechte hatte von 2003 bis 2005 Resolutionen verabschiedet, die die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilen. Der Menschenrechtsrat ersetzte die Kommission und nahm solche Resolutionen bis 2020 an. Auch die UN-Generalversammlung verabschiedete seit 2005 eine ähnliche Resolution. Der Menschenrechtsrat rief im März 2013 eine Kommission zur Untersuchung (COI) der Menschenrechtslage in Nordkorea ins Leben. Ausgestattet mit einem einjährigen Mandat untersuchte sie systematische, weit verbreitete und schwerwiegene Menschenrechtsverletzungen in dem kommunistischen Land. In ihrem Bericht schrieb die COI, dass die Verstöße in vielen Fällen Verbrechen gegen die Menschheit darstellen. Später öffnete das UN-Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte ein Büro in Seoul als Teil der internationalen Bemühungen, die Menschenrechtsverstöße durch Nordkorea besser beobachten und die Situation verbessern zu können. 


Bei der jüngsten Sitzung des Menschenrechtsrats zog die Rückkehr der USA in das Gremium besondere Aufmerksamkeit auf sich. Die USA hatten sich unter der Vorgängerregierung von Präsident Donald Trump aus dem Rat zurückgezogen. Die Menschenrechtslage in Nordkorea kam während der Atomgespräche zwischen beiden Ländern nicht mehr zu Sprache:


Während der Ratssitzung sagte US-Außenminister Tony Blinken, dass die USA um Unterstützung für ihre Wahl in den Rat für den Zeitraum 2022 bis 2024 bitten. Blinken sagte offenbar mit Blick auf China, Länder mit den schlimmsten Menschenrechstverstößen sollten nicht Mitglied werden. In einem Video sprach er am 24. Februar zuerst die Menschenrechtsverletzungn in Nordkorea und Syrien an. In einer separaten Erklärung sprach er sich für Untersuchungen zu Verstößen in Nordkorea aus. Seine Äußerungen deuten Washingtons Entschlossenheit an, den Druck auf Nordkorea zu erhöhen, damit es die Menschenrechtslage verbessert. 


Die internationale Kritik an den Menschenrechtsverletzungen auf seinem Territorium löst eine heftige Reaktion Nordkoreas aus: 


Am 1. März stellte Nordkoreas Außenministerium auf seine Website einen Text mit dem Titel “Eine List zur Verletzung der nationalen Souveränität”. Darin wird behauptet, dass Nordkorea niemals Menschenrechte verletzt hat und dass die Menschen die Meister der Gesellschaft und des Staats sind. Nordkorea beschuldigte die internationale Gemeinschaft, sich in innere Angelegenheiten einzumischen und eine polistische List anzuwenden, um die Regierung zu stürzen. Doch zielte die Kritik nicht auf die USA ab. Die Menschenrechtsfrage ist dem nordkoreanischen Regime ein Dorn im Auge, die auch die Denuklearisierungsgespräche negativ beeinflussen könnte. Das ist der Grund, warum Nordkorea nicht auf die USA einging. 


Die EU brachte beim Menschenrechtsrat am 11. März einen Entwurf zur Verurteilung der Menschenrechtsverstöße durch Nordkorea ein. 43 Mitglieder, darunter die USA und Japan, treten als Ko-Sponsoren auf:


Der Entwurf enthält den gleichen Inhalt, der schon in vorigen Resolutionen zu sehen war. Das zeigt, dass sich die Situation in Nordkorea nicht verbessert hat. Im Resolutionsentwurf wird Nordkorea aufgerufen, die früheren Menschenrechtsbeschlüsse der UN umzusetzen. Er weist auf das Problem hin, dass Übertreter nicht bestraft wurden. Alle Länder mit Beziehungen zu Nordkorea sollten ihren Einfluss geltend machen, um das Land zu bewegen, die Menschenrechtsverletzungen zu stoppen, die Gefangenenlager zu schließen und Reformmaßnahmen zu ergreifen. 


Es wird erwartet, dass die Resolution am 23. März angenommen wird:  


Im Grunde erkennen fast alle Länder die schlechte Menschenrechtssituation in Nordkorea. Der Rat nimmt die Resolution daher einfach durch Konsens an, soweit es keine Anfrage irgendeines Landes für eine Abstimmung gibt. Selbst China, Russland, Venezuela und Kuba verlangen keine Stimmabgabe. Das bedeutet, der internationale Druck auf Nordkorea dürfte stärker werden. Es wird erwartet, dass die UN stärkere Anstrengungen unternehmen wird, um den nordkoreanischen Machthaber für die Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen. 


Die USA werden weiter die Menschenrechtslage in Nordkorea in der diplomatischen Arena ansprechen, und Nordkorea wird dagegenhalten: 


Nordkorea und die USA befinden sich bereits im Atomstreit in einer harten Auseinandersetzung. Die Konfrontation könnte sich verschärfen, wenn die Biden-Regierung den Druck auf Nordkorea erhöht, indem sie die Menschenrechtsfrage aufwirft. Die US-Regierung ruft Nordkorea zur Denuklearisierung und zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Falls Pjöngjangs Bereitschaft bei Arbeitsgesprächen bestätigt wird, werden die USA auf eine höhere Dialogebene gehen. 

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