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Nordkorea

Nordkorea hält Treffen des Zentralkomitees ab

#Brennpunkt l 2021-06-24

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ KBS

In Nordkorea fand vom 15. bis zum 18. Juni eine Plenarsitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei statt. Zum Abschluss erklärte Machthaber Kim Jong-un, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes überwinden zu wollen. Zu dem Treffen sagt Cho Han-bum vom Korea-Institut füf Nationale Vereinigung: 


Nordkorea berief die erste und zweite Plenarsitzung des achten Zentralkomitees der Partei im Januar und Februar ein, die dritte folgte dann in diesem Monat. Das Land hielt noch nie eine Sitzung an drei verschiedenen Terminen in solch einer kurzen Zeitspanne ab. Auch traf sich die Zentrale Militärkommissione der Partei in den vergangenen sechs Monaten zweimal. Das spiegelt die ernsthafte Situation im Land wider. Die Diskussionen dieser Treffen konzentrierten sich auf die wirtschaftlichen Probleme und die Anti-Pandemie-Bemühungen. Wichtigste Themen der jüngsten Plenarsitzung waren ebenfalls die wirtschaftlichen Herausforderungen und die Nahrungsmittelknappheit.


Nordkorea scheint die ideologische Disziplin der Parteifunktionäre in der “schwierigen Situation”, von der Kim Jong-un sprach, stärken zu wollen. Davon abgesehen, wurde entgegen den Erwartungen die Ernennung eines Ersten Parteisekretärs und damit eines Stellvertreters von Parteichef Kim bei dem jüngsten Treffen nicht erwähnt. Als Kandidaten für den im Januar geschaffenen Posten galten der Sekretär für Organisationsfragen im Zentralkomitee, Jo Yong-won, sowie Kims einflussreiche Schwester Kim Yo-jong:


Der Erste Sekretär ist faktisch die Nummer zwei hinter dem obersten Anführer. Im Notfall, etwa der Tod des Machthabers, übernimmt der Erste Sekretär die Rolle des Generalsekretärs und übt große Macht aus. Nordkorea hat noch nie offiziell einen Stellvertreter bestimmt, so dass die Ernennung zum Ersten Sekretär für das Land eine politische Last sein könnte. Die neue Position wurde im Januar geschaffen, als Nordkorea die Parteisatzung änderte. Es scheint aber, als ob der Posten nach wie vor unbesetzt ist. 


Am ersten Tag des jüngsten Parteitreffens räumte Kim Jong-un ein, dass das Land eine Nahrungsmittelknappheit erlebe. Am dritten Tag gab er die Anweisung aus, die Lebensbedingungen der Bürger zu stabilisieren: 


Nordkorea scheint es mit einer ernsthaften Nahrungsmittelknappheit zu tun zu haben, die der Anführer zum ersten Mal einräumte. In Nordkorea kostete der Reis im unteren Bereich von 4000 Won pro Kilogramm und Korn im unteren Bereich von 2000 Won. Doch bis zum 15. Juni stiegen die Preise für Reis und Korn auf 7000 bezeihungsweise 5300 Won. Das ist das höchste Preisniveau in der zenjährigen Herrschaft Kim Jong-uns. Ich denke, dass Nordkorea die Nahrungssituation nicht selber regeln kann. Die Landesmedien veröffentlichten ein Foto des Machthabers, wie er eine Sonderanweisung hochhält, die von ihm unterzeichnet wurde. 


Bei dem jüngsten Treffen sandte Kim Jong-un auch seine erste direkte Botschaft an die Regerung von US-Präsident Joe Biden. Die Biden-Regierung hatte im Februar versucht, mit Pjöngjang in Kontakt zu kommen. Doch eine Antwort blieb aus. Im vergangenen Monat bot Washington zudem an, seine neue Nordkorea-Politik erläutern zu können. Doch Pjöngjang bestätigte lediglich das Angebot, ohne seine Position zu erklären. Am dritten Tag der jüngsten Sitzung des Zentralkomitees sagte Kim, sein Land müsse zum Dialog und zur Konfrontation mit den USA vorbereitet zu sein – besonders aber vollständig zur Konfrontation, um die Würde des Staats und seine unabhängige Entwicklung zu gewähren. Auch betonte Kim, dass es nötig sei, die Situation auf der koreanischen Halbinsel stabil zu halten: 


Nach Berichten der nordkoreanischen Medien analysierte Kim die neue Nordkorea-Politik der Biden-Regierung. Es wurden keine Details genannt, doch benutzte Kim die Worte “Dialog” und “Konfrontation”. Die Botschaft ist moderater als erwartet und deutet an, dass Pjöngjang positiv auf Washingtons neue Politik reagiert, die auf Diplomatie und Dialog ausgerichtet ist. Das stabile Management der koreanischen Halbinsel bedeutet, dass Nordkorea von Provokationen absehen wird. Das ist unerwartet. Ich denke, dass Nordkorea eine auf die Zukunfte gerichtete Haltung gezeigt hat.


Unterdessen bot der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Sung Kim, am vergangenen Montag während eines mehrtägigen Besuchs in Seoul an, er freue sich auf die positive Antwort von Nordkorea auf die Gesprächsvorschläge. Doch Kim Yo-jong, die Schwester des nordkoreanischen Machthabers, äußerte über die staatlichen Medien eine negative Reaktion:


Sowohl die USA als auch Nordkorea wollen zunächst einmal nicht die Lage verschärfen. Doch die USA wollen einen bedingungslosen Dialog, während Nordkorea einige Vorbedingungen stellt. Nordkorea führte mit der früheren US-Regierung von Donald Trump bedingungslose Gespräche, doch ein Abkommen kam nicht zustande. Nordkorea glaubt, von den USA benutzt worden zu sein. Nordkorea will zu den Gesprächen nur dann zurückkehren, wenn es denkt, dass es etwas davon gewinnt. Doch die USA sagen bisher nicht, was sie anbieten. Es gibt zwei Möglichkeiten. Erstens, der jetzige Stillstand wird sich weiter hinziehen., oder zweitens, beide Länder könnten schon bald Arbeitsgespräche aufnehmen.

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